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12.01.2018

19:29 Uhr

Kevin Kühnert

Juso-Chef will weiter gegen große Koalition kämpfen

Trotz der erfolgreichen Sondierungen will Juso-Chef Kühnert weiter gegen eine Neuauflage der großen Koalition kämpfen. Zu viele Punkte seien unkonkret geblieben, die Gespräche seien nicht ergebnisoffen verlaufen.

Der Juso-Vorsitzende ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition. dpa

Kevin Kühnert

Der Juso-Vorsitzende ist gegen eine Neuauflage der großen Koalition.

BerlinJuso-Chef Kevin Kühnert hat sich über das Ergebnis der Sondierungen zwischen Union und SPD enttäuscht geäußert. „Das ist nicht das, was ich unter 'ergebnisoffen' verstehe“, sagte der Chef der Jugendorganisation der Sozialdemokraten der „Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabmeldung. Anscheinend sei über andere Formen der Zusammenarbeit wie eine Minderheitsregierung anfangs gesprochen worden. Doch nachdem die Union das abgelehnt habe, sei das Thema erledigt gewesen. „Ich hätte erwartet, dass man es der Union nicht so leicht macht.“ Er will nach eigenen Worten weiter dafür werben, eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern.

Kühnert sagte, zwar enthielten die Vereinbarungen etwa bei der Bildung gute Punkte. Vieles sei aber unkonkret. „Und: Viele SPD-Forderungen hätten wir auch ohne Koalition, sondern in anderen Formen der Zusammenarbeit durchsetzen können.“

Nach dem Willen der SPD-Führung soll am 21. Januar ein Parteitag die Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen billigen. Das letzte Wort über die endgültigen Vereinbarungen haben dann die SPD-Mitglieder.

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rtr

Kommentare (1)

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Herr Jürg Walter Meyer

15.01.2018, 09:17 Uhr

GroKo auf Teufel komm raus?
Das ist die Meinung vieler Medien, das aber fragen sich viele Bürger, vor allem Mitglieder der SPD, die das Zünglein an der Waage spielen werden. Nun, Herr Martin Schulz braucht die GroKo auf jeden Fall. Medien zufolge rechnet er damit Vizekanzler zu werden. Aber wenn die GroKo scheitert, dann ist er politisch gescheitert und tritt ins Glied der Genossen zurück.
Die SPD kommt als Partei ohne GroKo besser über die Runden. Würde sie mit der Union eine GroKo bilden, so würde es ihr gleich ergehen wie in der vergangenen gemeinsamen Runde mit Frau Merkel: soziale Verbesserungen würden der Union, würden der Bundeskanzlerin zugeschrieben werden und nicht dem Urheber, der SPD - da hat Frau Merkel ein besonderes Talent. Bereits rechnet der bayerische Ministerpräsident die in der Sondierungsrunde ausgehandelte Grundrente - eine der wenigen guten Ideen - sich zu und wird damit bei den bayerischen Landtagswahlen punkten.
Die Sorge der sozialdemokratischen GroKo-Gegner, die SPD werde bei einer Neuauflage der GroKo als Umfaller der Regierungsämter wegen dastehen, ist sehr begründet. Als stärkste Oppositionspartei hingegen kann sich die SPD bei einer Merkel'schen Minderheitsregierung sehr gut profilieren. Die AfD, bei einer GroKo die stärkste Oppositionspartei wird diese, ihre Chance sehr gut zu nützen wissen und die GroKo vorführen, wie und wo sie nur kann - und dazu wird es viele Gelegenheiten geben.

Eine Merkel'sche Minderheitsregierung wird die Antwort sein auf das "Nein" der SPD zu einer neualten GroKo. Das Grundgesetz enthält einige gewichtige Hindernisse auf dem Weg zu Neuwahlen. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat diese eindrücklich dargelegt und vor diesem Weg ausdrücklich gewarnt. Das Ausland würde irritiert oder belustigt diesem Prozedere zusehen.

Frau Merkel kann und sollte die Bundeskanzlerin einer Minderheitsregierung sein - das entspricht dem Wählerwillen.

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