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29.08.2018

08:44

Kohlekommission

Energie-Gewerkschaft kritisiert Schulze wegen Aussagen zu RWE

Umweltministerin Svenja Schulze hatte RWE aufgefordert, während der Arbeit der Kohlekommission auf die Rodungen zu verzichten. Gewerkschaften sind irritiert.

Ein Streit um geplante Rodungen von RWE in dem Wald im Rheinland für den dortigen Braunkohletagebau überlagert derzeit die Arbeit der Kommission. dpa

Rodungen im Hambacher Wald

Ein Streit um geplante Rodungen von RWE in dem Wald im Rheinland für den dortigen Braunkohletagebau überlagert derzeit die Arbeit der Kommission.

BerlinKurz vor der nächsten Sitzung der Kohlekommission ist die Energie-Gewerkschaft IG BCE auf Konfrontationskurs zu Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) gegangen. Die Gewerkschaft habe „mit großer Verwunderung“ zur Kenntnis genommen, dass Schulze sich die Forderung eines Rodungs-Moratoriums im Hambacher Forst zu Eigen gemacht habe, heißt es in einem Schreiben von IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis an die Ministerin. „Auch die Kolleginnen und Kollegen im Rheinischen Revier hat diese Aussage sehr irritiert.“ Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Ein Streit um geplante Rodungen des Energiekonzerns RWE in dem Wald im Rheinland für den dortigen Braunkohletagebau überlagert derzeit die Arbeit der Kommission. Der Umweltverband BUND hatte mit einem Ausstieg gedroht. Die Kommission, die offiziell „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ heißt, trifft sich am Mittwoch. Vassiliadis, Vorsitzender der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), ist Mitglied des Gremiums.

Bundesumweltministerin Schulze hatte den RWE-Konzern am vergangenen Freitag aufgefordert, während der Arbeit der Kohlekommission auf die Rodungen zu verzichten. „Wenn ein gesellschaftlicher Konsens organisiert werden soll, dann dürfen während einer solchen Phase keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden“, hatte sie der Deutschen Presse-Agentur gesagt.

Vassiliadis schrieb nun an Schulze, es gehe darum, in der Kommission gemeinsame Wege zu finden - für einen sozialen Strukturwandel in den Regionen, die Zukunftsperspektiven der Beschäftigten, eine „vernünftige“ Energiepolitik sowie die Erreichung der Klimaziele. „Die Schlichtung tagespolitischer Auseinandersetzungen gehört hingegen nicht zu den Aufgaben der Kommission. Wer die Kommission mit derartigen Diskussionen belastet, erschwert es allen Beteiligten, den Arbeitsauftrag der Kommission zu einem gemeinsamen Ergebnis zu führen.“

Brexit 2019

Von

dpa

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