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11.08.2020

12:38

Kommentar

Scholz’ Kanzlerkandidatur ist Kühnerts krachende Niederlage

Von: Thomas Sigmund

Der Juso-Chef war immer der oberste Scholz-Verhinderer in der SPD. Jetzt muss er klein beigeben – aber kann sich über ein Bundestagsmandat freuen.

Kühnert gab bis zu seinen heutigen Äußerungen kein Statement zur SPD-Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz ab dpa

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, spricht vor dem Willy Brandt Haus zu Medienvertretern

Kühnert gab bis zu seinen heutigen Äußerungen kein Statement zur SPD-Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz ab

Kevin Kühnert brauchte einen Tag, um sich zu sortieren, bevor er vor die Presse trat. Der Jungsozialist, der sonst in den sozialen Netzwerken omnipräsent ist, gab vorher kein einziges Statement zur SPD-Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz ab. Ob er Angst vor einem Shitstorm seiner Follower hatte, weiß man nicht. Aber für jemanden, der sonst flink auf kleinste Meldungen reagiert, war das eine lange Sendepause.

Kühnert war bei seiner Wahl zum Bundesvize mit dem Versprechen angetreten, die Hinterzimmerpolitik der SPD zu beenden. Er hatte mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die Kandidatur des Finanzministers und Vizekanzlers zum Parteivorsitzenden mithilfe von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans torpediert.

Und jetzt die Wende bei der Debatte um die Kanzlerkandidatur und der Sieg von Scholz. Die Nominierung des Finanzministers zum Kanzlerkandidaten ist eine krachende Niederlage für Kühnert. Nun war das Hinterzimmer ein gehobenes Restaurant, in dem der engste Führungszirkel der Partei die Personalie ausgeklüngelt hatte. Nur Kühnert war nicht dabei. Er saß offenbar in anderen Hinterzimmern, um sich ein Bundestagsmandat der Berliner SPD zu sichern.

Die Hauptstadt-SPD gilt selbst bei altgedienten Genossen als intransparente Truppe, die alles unter sich ausmacht. Der amtsmüde regierende Bürgermeister Michael Müller musste mit einem Bundestagsmandat abgefunden werden. Die Berliner SPD-Frau Eva Högl wurde trotz fehlender Fachkenntnis zur Wehrbeauftragten weggelobt, damit es mehr Platz auf der Bundestagsliste gibt und Kühnert sicher das Parlament einzieht.

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    Wenn Kühnert konsequent wäre, hätte er heute vor der Presse nicht viele Worte über Solidarität und konstruktive Kritik verschwenden dürfen. Scholz und SPD-Programm passen aus seiner Sicht nicht zusammen. Mit dem Hamburger werden rot-rot-grüne Visionen nicht umzusetzen sein.

    Helmut Schmidt, der frühere SPD-Kanzler sagte, wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen. Was sich nun immer mehr herausstellt. Kühnert ist eben vor allem das typische Produkt einer modernen Politikerkaste. Sie lernen schon früh, Allianzen zu schmieden und Mehrheiten zu organisieren. Die eigene Karriere dabei immer im Blick.

    Dabei bringt Kühnert auch einiges mit. Er ist ein rhetorisches Talent und schon in jungen Jahren zum Bundesvize der traditionsreichsten Partei in Deutschland aufgestiegen. Ob aus der politischen Macht auch Gestaltungswille entsteht, ist dagegen etwas anderes.

    Kühnert hat nun einen Kanzlerkandidaten, den er nie wollte. Er darf sich mit einem Bundestagsmandat darüber hinwegtrösten. Man würde sich nicht wundern, wenn er nach der Bundestagswahl auch noch einen herausgehobenen Posten in der Fraktion einfordert und bekommt. Es wäre allerdings zu viel gesagt, dass sich Kühnert politisch hat kaufen lassen.

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