Biden: Bluttat in Myanmar absolut abscheulich – UN-Berichterstatter spricht von „Massenmord“

Washington US-Präsident Joe Biden hat die Militärgewalt in Myanmar scharf verurteilt. „Es ist schrecklich. Es ist absolut abscheulich“, sagte Biden am Sonntag (Ortszeit) bei der Abreise aus seinem Heimat-Bundesstaat Delaware. Biden hatte dort das Wochenende verbracht und machte sich am Sonntag auf den Rückweg in die US-Hauptstadt Washington. Auf die Frage nach möglichen Sanktionen und einer Reaktion der US-Regierung auf die Gewalt in Myanmar sagte Biden demnach nur knapp: „Wir arbeiten gerade daran.“

Die Militärchefs von einer Reihe westlicher Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung die Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Myanmar scharf verurteilt. Gleichzeitig forderten sie die Militärjunta in dem in der Nacht zum Sonntag veröffentlichten Schreiben auf, internationale Standards der militärischen Professionalität anzuwenden.

„Ein professionelles Militär hält sich an internationale Verhaltensstandards und ist dafür verantwortlich, die Menschen, denen es dient, zu beschützen, und nicht, ihnen zu schaden.“ Die Militärchefs forderte die Streitkräfte Myanmars auf, die Gewaltanwendung einzustellen und daran zu arbeiten, „den Respekt und die Glaubwürdigkeit, die sie durch ihre Aktionen verloren haben, bei den Menschen in Myanmar wiederherzustellen“.

Die Erklärung wurde von Mark Milley, dem Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs der USA, und seinen Kollegen aus Australien, Kanada, Deutschland, Griechenland, Italien, Japan, Dänemark, den Niederlanden, Neuseeland, Südkorea und Großbritannien unterzeichnet.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, und die UN-Beraterin für die Verhinderung von Völkermord, Alice Wairimu Nderitu, verurteilten die Vorgänge auf das Schärfste. Für die systematischen Attacken gegen friedliche Demonstranten müssten Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden, verlangten sie am Sonntag.

Der UN-Sonderberichterstatter für Myanmar, Tom Andrews, hat das Vorgehen der Militärjunta in dem Land scharf verurteilt. Er bezeichnete die Vergehen als „Massenmord“. Es sei an der Zeit für die Welt einzugreifen - wenn nicht durch den Sicherheitsrat, dann durch ein internationales Gipfeltreffen zu Myanmar, teilte Andrews mit.

Man könne die Öl- und Gaszahlungen und damit die Finanzströme an das Militär in dem Land einstellen oder den Zugang des Militärs zu Waffen stoppen. Verurteilende oder besorgte Äußerungen seien wenig tröstlich für die Menschen in Myanmar, gegen die das Militär Massenmord verübe.

Blutigste Eskalation seit zwei Monaten

Worte reichten nicht aus, es sei nun höchste Zeit für ein robustes und koordiniertes Handeln. Am Samstag war es beim gewaltsamen Vorgehen des Militärregimes in Myanmar gegen die Straßenproteste zur bisher blutigsten Eskalation seit dem Putsch vor knapp zwei Monaten gekommen.

Medienberichten und Augenzeugen zufolge schossen Sicherheitskräfte am Samstag erneut in mehreren Städten des Landes auf demonstrierende Regimegegner und töteten dabei mindestens 114 Menschen, darunter auch Kinder. Allein in Mandalay im Zentrum des Landes seien mindestens 40 Personen ums Leben gekommen, darunter ein 13-jähriges Mädchen, berichtete das Nachrichtenportal Myanmar Now.

In der Wirtschaftsmetropole Yangon seien mindestens 27 Menschen getötet worden. Dennoch hat die Opposition für Sonntag weitere Proteste angekündigt. Westliche Länder haben das Vorgehen des Militärs in Myanmar scharf verurteilt. Doch das Militär hat weiterhin Unterstützer in Russland und China, Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat. Diplomatische Vertreter aus acht Ländern, Russland, China, Indien, Pakistan, Bangladesh, Vietnam, Laos und Thailand hatten am Samstag einer Militärparade in der Hauptstadt Naypyitaw beigewohnt.

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