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16.05.2018

09:40 Uhr

Siemens Alstom: Sigmar Gabriel rechtfertigt seinen neuen Job dpa

Sigmar Gabriel

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel kann seine Tätigkeit im Verwaltungsrat der Bahnallianz frühestens im März 2019 aufnehmen.

Mitglied im Verwaltungsrat

So erklärt Gabriel seinen neuen Job bei Siemens Alstom

Ex-Vizekanzler Gabriel hat seine zukünftige Aufgabe als Verwaltungsrat der neuen Bahnallianz verteidigt. Sein Vorgehen sei regelkonform.

BerlinDer frühere Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel hat die Bundesregierung eigenen Angaben zufolge umfassend über seine geplante Berufung in den Verwaltungsrat der geplanten Bahnallianz von Siemens und Alstom informiert.

„Selbstverständlich halte ich mich strikt an die in der letzten Legislaturperiode neu geschaffenen gesetzlichen Vorgaben für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung“, teilte Gabriel am Mittwoch auf dpa-Anfrage mit. Siemens und Alstom hatten die Zug-Allianz im vergangenen Herbst angekündigt. Sie soll 2018 abgeschlossen werden.

Das Unternehmen werde voraussichtlich Ende des Jahres oder zu Beginn des kommenden Jahres seine Arbeit aufnehmen, erklärte Gabriel. „Für die damit dann beginnende Tätigkeit eines neuen Aufsichtsrates würde ich nach Ablauf eines Jahres nach dem Ausscheiden aus der Bundesregierung zur Verfügung stehen.“

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Das entspricht den gängigen Regelungen. Damit kann der frühere SPD-Chef die Tätigkeit frühestens im März 2019 aufnehmen. Die deutsche und französische Seite haben je sechs Personen für das Gremium vorgeschlagen. Die formelle Berufung kann erst erfolgen, wenn es das Unternehmen gibt. Siemens und Alstom wollen mit der Fusion der starken Konkurrenz aus China Paroli bieten. Die Kartellbehörden müssen dem Zusammenschluss noch zustimmen.

Als Wirtschaftsminister war Gabriel 2014 in einen Übernahmeprozess zwischen Siemens und Alstom eingebunden. Damals ging es aber nicht um den Schienen-, sondern um den Kraftwerksbereich. Am Ende bekam aber der US-Konzern General Electric den Zuschlag für die Übernahme eines Teils des Alstom-Geschäftes, und nicht – wie von Gabriel gewünscht – Siemens.

Von

dpa

Kommentare (8)

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Herr Hans Henseler

16.05.2018, 10:48 Uhr

Herr Gabriel braucht sich fuer nichts zu rechtfertigen. Rechtfertigen muss sich die SPD, die
einen verdienten Mann kalt abserviert hat. Dafuer hat sie bereits in den Umfragen ihre
Quittung erhalten.

Herr Günther Schemutat

16.05.2018, 10:53 Uhr

Also bitte, nach einen Jahr nichtstun dann Hartz 4 für Gabriel ? Das geht doch nicht. Darum hat er wie viele andere Politik für andere gemacht, um später die in den einen und anderen Jahren sich bezahlen zu lassen in Unternehmen die sich dankbar zeigen.
Er hätte auch für Erdogan arbeiten können , aber das kann noch kommen.

Herr Esboern Schmidt

16.05.2018, 10:58 Uhr

Gabriel wird sicher noch Forschungsaufträge in Milliardenhöhe mitbringen, da ist seine Beschäftigung u. der seines Anhangs wohl berechtigt.

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