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05.02.2019

08:37

Mobilfunknetz

Merkel nennt Bedingungen für Huawei-Beteiligung am 5G-Ausbau

Deutschland will mit China einen Weg finden, um die Rechte am geistigen Eigentum zu sichern. Nur dann darf Huawei am 5G-Ausbau mitwirken.

Angela Merkel nennt Bedingungen für Huawei-Beteiligung für 5G-Ausbau dpa

Huawei

Sicherheitskreise befürchten ein Risiko durch die Beteiligung von Huawei am deutschen Netz.

TokioBundeskanzlerin Angela Merkel hat Bedingungen formuliert, damit chinesische Netzwerkfirmen wie Huawei am Ausbau eines modernen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland teilnehmen können. Man müsse angesichts der Sicherheitsbedenken mit der chinesischen Regierung sprechen, dass „eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt“, sagte Merkel am Dienstag in Tokio in einer Diskussion mit Studenten der Keio-Universität.

Man brauche Sicherheiten, wenn man in Deutschland arbeiten wolle. Es müsse klargestellt sein, dass der chinesische Staat nicht auf alle Daten chinesischer Produkte zugreifen könne. Generell müsse man mit China einen Weg finden, um die Rechte an geistigem Eigentum zu sichern.

Merkel verwies auf die in Deutschland und anderen westlichen Staaten laufende Debatte, ob Huawei an den Ausschreibungen um den Aufbau eines 5G-Netzes beteiligt oder ausgeschlossen werden solle. Sicherheitskreise fürchten den Abfluss von Daten oder den möglichen Zugriff auf sensible Infrastruktur im 5G-Netz.

Zudem wird darauf verwiesen, dass die kommunistische Regierung Anspruch auf die von chinesischen Firmen erhobenen Daten erhebe. Dagegen befürworten die Industrie und die Telekommunikationsanbieter eine Teilnahme auch chinesischer Anbieter.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hatte nach einem Treffen mit Merkel gesagt, seine Regierung wolle einzelne Unternehmen nicht ausschließen. Man werde aber darauf achten, wie Informationen nutzen gesammelt würden.

Brexit 2019

Von

dpa

Kommentare (2)

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Frau Paula Friedrich

05.02.2019, 09:58 Uhr

Eine Einladung zur infintesimalen Spionage in allen Bereichen. Die Abhörung des Kanzlerinnentelefons ist dagegen nicht mal ein chinesisches Lächeln wert. In jedem von hunderten von Chips in den Huawei Routern oder anderen Geräten lassen sich Spionageeinrichtungen einbauen. Das ist schon Realität, nicht etwa Fiktion. (In den USA wurde Hybridaufbauten entdeckt). Diese Funktionen zu finden ist nicht möglich. In China gibt es bereits eine umfangreiche staatliche Ausspähung aller, Frau Merkel gibt jetzt den Chinesen die Möglichkeit das auf ganz Europa auszudehnen (glückliche Briten). Appelle an das Urheberrecht und Verhandlungen auf Augenhöhe (gegenüber beinahe 1,5 Milliarden Menschen) zeugt von zumindest partiellem Realitätsverlust.

Herr Hans Henseler

05.02.2019, 10:32 Uhr

Frau Friedrich, und wie steht es mit der Ausspaehfaehigkeit und -willigkeit der Amerikaner?
Die haben uns das vorgemacht und sogar die Kanzlerin ausgespaeht aber sich dann nicht
mal entschuldigt. Die Verhandlungen ueber geistiges Eigentum mit den Chinesen sind ok -
haben wir diese Sicherheit bei den Amerikanern. Ich finde die Industrie (Siemens, Basf)
sollten entscheiden. Die kennen sich aus.

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