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16.08.2019

12:48

Nahles-Nachfolge

Olaf Scholz will doch für SPD-Spitze kandidieren

Von: Martin Greive, Jan Hildebrand

Vizekanzler Olaf Scholz will für den SPD-Parteivorsitz kandidieren – im Juni hatte er noch abgesagt. Eine Partnerin für das vorgesehene Führungsduo fehlt Scholz noch.

SPD: Olaf Scholz will offenbar auch Parteichef werden dpa

SPD

Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und Bundesfinanzminister.

Düsseldorf Er hat es sich anders überlegt: Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nun doch für den Parteivorsitz antreten. Eine entsprechende Meldung des „Spiegel“ wurde dem Handelsblatt in Parteikreisen bestätigt. Später erklärte eine SPD-Sprecherin die Meldung für richtig. Scholz hat demnach in einer Telefonschalte an diesem Montag mit den drei SPD-Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel gesagt: „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt.“

Widerspruch soll es in dem Telefonat nicht gegeben haben. Nun muss Scholz noch eine Frau für eine mögliche Team-Bewerbung finden. Der 61-Jährige soll schon seit einigen Tagen an einer möglichen Lösung für eine Tandem-Bewerbung arbeiten.

Direkt nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hatte Scholz im Juni noch erklärt, nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen. Ein SPD-Vorsitzender müsse sich aufgrund der existenziellen Krise mit ganzer Kraft der Partei widmen. Dies könne er als Bundesfinanzminister und Vizekanzlern nicht leisten, so Scholz damals.

Nun hat Scholz seine Meinung geändert. Der Grund dafür sei das bisher eher enttäuschende Bewerberfeld für den SPD-Parteivorsitz. Bis zu diesem Freitag hatten ausschließlich Anwärter ihre Kandidatur erklärt, die kaum jemand kennt oder sogar parteiintern Spott ernteten, wie beispielsweise Gesine Schwan und Ralf Stegner.

In den letzten Tagen hatte sich die SPD-Spitze nach Handelsblatt-Informationen deshalb darauf verständigt, dass alle SPD-Spitzenpolitiker nochmal in sich gehen sollten, ob sie nicht doch kandidieren wollen. Auch jene, die wie Olaf Scholz oder Manuela Schwesig eine Kandidatur bereits ausgeschlossen hatten.

Gegen den linken Flügel

Scholz ist einer der entschiedensten Befürworter der Großen Koalition und daher eine Reizfigur für den linken Flügel und die Jusos. Aber schon seit vielen Jahren hat Scholz einen schweren Stand in der Partei, fuhr auf Parteitagen regelmäßig schlechte Ergebnisse ein, zuletzt auch bei seiner Wiederwahl als Parteivize. Eine Wahl von Scholz zum Vorsitzenden wäre deshalb sicher keine Herzensheirat.

Allerdings könnten es die SPD-Mitglieder begrüßen, dass endlich jemand aus der engeren Parteiführung Verantwortung übernimmt. Auch muss Scholz nicht nur in die Partei hinein, sondern auch nach außen wirken. Da kommt Scholz durchaus an, zwischenzeitlich galt er als einer der beliebtesten Politiker der Bundesregierung.

Scholz selbst würde durch die Übernahme des Parteivorsitzes seinem Ziel näher kommen, bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat der SPD anzutreten. Der Vizekanzler glaubt trotz der miesen Umfragewerte an einen Erfolg der SPD bei der Wahl 2021, da Angela Merkel nicht mehr antreten will.

In der Partei wird für möglich gehalten, dass Scholz’ Schritt andere Kandidaturen nach sich zieht. So hatte etwa Martin Schulz intern erklärt, wenn Scholz sich für hohe Ämter bewerbe, trete auch er noch einmal an. Das ist zwar unrealistisch, zeigt aber, dass Scholz etliche innerparteiliche Gegner hat. Neben Schulz zählt dazu auch Sigmar Gabriel. Gemeinsam mit Andrea Nahles hatte dieser Gabriel als Außenminister abgesägt.

In Konkurrenz mit vier Bewerberduos

Bislang haben vier Duos ihre Absicht erklärt, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Diesen Freitag kam ein neues dazu: So wollen auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Staatsministerin für Integration, Petra Köpping, antreten.

Dieses Duo könnte laut Genossen die größte Konkurrenz für ein Scholz-Team sein. Beide stehen auf ihre Weise für das Thema Integration: Pistorius ist für eine härtere Migrationspolitik, Köpping hat mit ihrem Buch „Integriert doch erst mal uns“, in dem sie über die misslungene Integration Ostdeutscher schreibt, für Aufsehen gesorgt.

Daneben haben auch Staatsminister Michael Roth und die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl Lauterbach, die beiden Bürgermeister Simone Lange und Alexander Ahrens als Teams ihre Kandidatur erklärt. Hinzu kommt der Unternehmer Robert Maier, Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, der allein kandidieren will.

Die Bewerbungsfrist für den SPD-Vorsitz läuft noch bis zum 1. September. Im Anschluss müssen sich die Kandidaten auf 23 Terminen in den Landesverbänden vorstellen. Im Oktober wählen die rund 430.000 SPD-Mitglieder die neue Parteispitze.

Kommentare (2)

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Herr Wolfgang Gottwald

16.08.2019, 12:03 Uhr

Hoffentlich.weiß Herr Scholz, dass Gesamtdeutschland nicht Hamburg ist. Mit einer solchen Labertasche wird die SPD keinen Prozentpunkt gutmachen. Allerdings mit den anderen Kandidaten und Kandidatinnen auch nicht. Der steile Abstieg geht weiter.

Herr Wolfgang Gottwald

16.08.2019, 12:03 Uhr

Hoffentlich.weiß Herr Scholz, dass Gesamtdeutschland nicht Hamburg ist. Mit einer solchen Labertasche wird die SPD keinen Prozentpunkt gutmachen. Allerdings mit den anderen Kandidaten und Kandidatinnen auch nicht. Der steile Abstieg geht weiter.

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