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16.09.2019

09:11

Die Deutsche wird Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker. dpa

Von der Leyen

Die Deutsche wird Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker.

Neue EU-Kommission

Nach Juncker-Kritik: Von der Leyen verteidigt Bezeichnung für Kommissars-Posten

Dass ein EU-Kommissar künftig für den „Schutz der europäischen Lebensweise“ zuständig sein sollt, sorgt für Streit. Von der Leyen weist die Kritik zurück.

Brüssel Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum „Schutz der europäischen Lebensweise“ verteidigt. Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, schrieb die CDU-Politikerin in einem Gastbeitrag in der „Welt“. Der Titel für den designierten griechischen EU-Kommissar Margaritis Schinas hatte Unmut ausgelöst, weil sich dahinter auch die Zuständigkeit für Migration verbirgt.

Kritiker monieren, das lege nahe, dass Europa gegen Zuwanderung geschützt werden müsse. Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte seiner Nachfolgerin geraten, den Titel zu ändern. „Ich denke, dass das geändert werden muss“, sagte Juncker in der vergangenen Woche dem TV-Sender Euronews. Ihm gefalle die Idee nicht, dass der „Schutz des europäischen Lebensstils“ Migration entgegenstehen solle. „Diejenigen zu akzeptieren, die von weit entfernt kommen, ist Teil des europäischen Lebensstils.“

Auch EU-Politiker aus den Fraktionen von Sozialdemokraten und Grünen forderten von der Leyen auf, die Bezeichnung für den Kommissars-Posten zu ändern. Einige äußerten sogar den Vorwurf, die CDU-Politikerin übernehme die Sprache der Rechten. Eine Sprecher der Kommission widersprach am Donnerstag, dass von der Leyen schon entschieden habe, den umstrittenen Ressorttitel aufzugeben. „Ich habe keine Namensänderung anzukündigen“, sagte sie.

Von der Leyen hielt in der „Welt“ dagegen. „Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff „europäische Lebensweise“ politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten“, schrieb sie. „Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.“

Diese europäische Lebensweise werde heute durch „Widersacher Europas“ bedroht: „Ob es diejenigen aus dem Ausland sind, die sich in unsere Wahlen einmischen, oder nationalistische Populisten im Inland, die Europa destabilisieren wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die Grundlage unserer europäischen Lebensweise umdeuten. Sie wollen das Gegenteil dessen, was Europa ausmacht.“ Auf die Forderung Junckers, den Titel zu ändern, ging von der Leyen nicht ein.

Nach der Vorstellung des Teams hatte es weitere Kritik gegeben. So wurde von der Leyen eine Vernachlässigung der Kulturpolitik vorgeworfen. „Es sagt einiges über das Verständnis von Kulturpolitik der künftigen Kommissionspräsidentin aus, dass Kultur in nicht einem einzigen Jobtitel der Kommissare vorkommt“, sagte der Grünen-Europapolitiker Niklas Nienaß in der vergangenen Woche.

Kultur fällt künftig in das Aufgabengebiet der Bulgarin Marija Gabriel. Ihr Portfolio heißt – anders als bei ihrem Vorgänger Tibor Navracsics – jedoch „Innovation und Jugend“.

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