Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

03.01.2022

17:28

Omikron

Verkürzte Quarantäne: Bund und Länder warten auf Empfehlung des Robert Koch-Instituts

Von: Frank Specht

PremiumWegen der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante werden massive Personalausfälle befürchtet. Nun soll die Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag entscheiden, wie gegengesteuert wird.

Laut Robert Koch-Institut breitet sich die Omikron-Variante rasant aus. imago images/photothek

Berlin

Laut Robert Koch-Institut breitet sich die Omikron-Variante rasant aus.

Berlin Angesichts der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante steuern Bund und Länder auf eine Verkürzung der Quarantänefristen zu, um Personalausfälle im großen Stil zu vermeiden. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Gesundheitsministerium werde derzeit innerhalb der Bundesregierung diskutiert, und man stehe in engem Kontakt, um gegebenenfalls die Musterquarantäneverordnung zu ändern, sagte ein Sprecher von Innenministerin Nancy Faeser (SPD).

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte dem Sender RTL/N-TV gesagt, es werde bei den Beratungen der Regierungschefs aus Bund und Ländern am kommenden Freitag „auf jeden Fall neue Beschlüsse geben“, damit die Omikron-Welle nicht zu groß werde.

Die lange Zeit rückläufige Sieben-Tage-Inzidenz steigt mittlerweile wieder an. Der Wert, der die Zahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen angibt, ist am Montag auf 232,4 gestiegen, nach 222,7 am Vortag.

Die CSU-Landesgruppe sagte am Montag ihre für Donnerstag und Freitag geplante Klausurtagung wegen mehrerer Coronafälle ab. Die Klausur werde zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Laut Robert Koch-Institut (RKI) breitet sich die Omikron-Variante rasant aus. In der Woche vom 20. bis zum 26. Dezember gingen bereits 17,5 Prozent der auf Varianten untersuchten Coronanachweise auf Omikron zurück, eine Woche zuvor waren es erst 3,1 Prozent, heißt es im aktuellen RKI-Wochenbericht.

    Länder wie Großbritannien, die USA, Frankreich oder Italien haben ihre Quarantäneregeln angepasst, weil angesichts rasant steigender Infektionszahlen Einschränkungen des öffentlichen Lebens drohen, wenn mit Omikron Infizierte und ihre Kontaktpersonen sich isolieren müssen. Die Variante gilt zwar als ansteckender, nach ersten Studienergebnissen aber auch als weniger gefährlich als die Delta-Mutation.

    Experten fürchten, dass die hochansteckende Omikron-Variante zu Personalausfällen in der kritischen Infrastruktur führen könnte. dpa

    Müllabfuhr

    Experten fürchten, dass die hochansteckende Omikron-Variante zu Personalausfällen in der kritischen Infrastruktur führen könnte.

    Dennoch empfiehlt das RKI bisher eine 14-tägige Quarantäne für Kontaktpersonen von Infizierten, die sich mit der Omikron-Variante angesteckt haben – auch wenn sie geimpft oder genesen sind. Politiker wie Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) oder der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tino Sorge (CDU), hatten sich dafür ausgesprochen, die Quarantäneregeln zumindest für bestimmte Kontaktpersonen zu lockern.

    Gesundheitsministerien wollen Ministerpräsidentenkonferenz nicht vorgreifen

    Die Gesundheitsministerien der Länder zeigten sich in einer Handelsblatt-Umfrage noch zurückhaltend. Mögliche Lockerungen oder Verkürzungen von Quarantäne- oder Isolationszeiten für bestimmte Personengruppen seien grundsätzlich erst einmal infektionsmedizinisch und wissenschaftlich zu bewerten, was durch das RKI geschehe, heißt es beispielsweise aus Thüringen. Das Bundesgesundheitsministerium werde in Abstimmung mit dem RKI einen Vorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag unterbreiten. Dieser Vorschlag liege aber aktuell noch nicht vor.

    Auch die Gesundheitsministerien in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Schleswig-Holstein oder Sachsen-Anhalt erklärten, der Empfehlung von Wissenschaftlern und den Bund-Länder-Beratungen nicht vorgreifen zu wollen.

    An diesem Dienstag soll nach Angaben eines Regierungssprechers zunächst erneut der Expertenrat der Bundesregierung tagen. Auch vom RKI wird im Laufe der Woche eine Stellungnahme zum Thema erwartet.

    Aus dem Berliner Senat hieß es, man habe verkürzte Quarantänefristen im Krisenstab diskutiert und beobachte fortlaufend die Lage. „Sollte das RKI zu dieser Empfehlung kommen, wird Berlin diese umsetzen. Dies würde nur für Kontaktpersonen ohne Symptome gelten.“

    Das thüringische Gesundheitsministerium machte sich bei den Quarantäneregeln für ein flächendeckendes Vorgehen stark: „Bundeseinheitliche Vorgehensweisen stärken die Akzeptanz und Umsetzbarkeit dieser Maßnahmen.“

    Auch Baden-Württemberg spricht sich für eine einheitliche Linie aus. Das Sozialministerium werde die Landesregeln zur Absonderung entsprechend anpassen, wenn die RKI-Empfehlung vorliege. „Soweit im Einzelfall erforderlich, können Ausnahmen von Quarantäneregelungen durch das Gesundheitsamt getroffen werden“, teilte das Ressort mit.

    Die Kommunen wünschen sich mehr Spielraum bei der Quarantänepflicht. imago images/Metodi Popow

    Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg

    Die Kommunen wünschen sich mehr Spielraum bei der Quarantänepflicht.

    Die Kommunen wünschen sich auf jeden Fall mehr Spielraum bei der Quarantänepflicht zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur, wie etwa Feuerwehr, Wasserversorgung und Müllabfuhr. Bei einer Pressekonferenz der kommunalen Spitzenverbände verwies der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am Montag auf Vorschläge, Beschäftigte mit Auffrischungsimpfung (Booster) von der Quarantänepflicht auszunehmen, wenn sie keine Krankheitssymptome zeigten.

    Einzelhandel verlangt Zugeständnisse, um Versorgungsengpässe zu vermeiden

    Eine solche Regelung hatte neben dem CDU-Gesundheitsexperten Sorge auch der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, ins Spiel gebracht. Bund und Länder müssten die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Kommunen dies vor Ort entscheiden könnten, betonte Landsberg.

    Der Einzelhandelsverband HDE forderte am Montag für den Fall einer Omikron-Welle Zugeständnisse von der Politik, um Versorgungsengpässe zu vermeiden. Sollte es zu massiver Personalknappheit in der Logistik kommen, müssten beispielsweise die strengen Regelungen zum nächtlichen Lärmschutz aufgehoben, zumindest aber zugunsten des kritischen Bereichs im Handel gelockert werden. „Zudem sollten dann die Sonntagsarbeits- und -fahrverbote, Lenk- und Ruhezeiten überprüft und entschärft werden“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der Nachrichtenagentur Reuters.

    Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

    Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

    Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

    ×