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12.08.2022

14:30

Pandemie

Die große Unbekannte: Wie sich Bund und Länder für den Corona-Herbst rüsten

Von: Jürgen Klöckner

Steigende Infektionen, gar eine gefährlichere Variante? Es lässt sich nur erahnen, wie die Pandemie weitergeht. Minister Lauterbach gibt keine Entwarnung, sieht das Land aber gerüstet.

Die Covid-App soll für den Herbst angepasst werden. Reuters

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

Die Covid-App soll für den Herbst angepasst werden.

Berlin Während Deutschlands Nachbarländer entspannt durch den Coronasommer gehen, laufen hierzulande an vielen Fronten die Vorbereitungen für den Coronaherbst. Er müsse die „unangenehme Diskussion“ im Sommer führen, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin. Sonst bekomme er die nötigen Gesetze bis zum Herbst nicht mehr hin.

Und von diesen unangenehmen Diskussionen gibt es derzeit einige. Der Entwurf von Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann (FDP) für ein neues Infektionsschutzgesetz für den Herbst steht zwar schon. Die Bundesländer wollen sich damit allerdings nicht zufriedengeben, auch in der Ampelkoalition gibt es einige Änderungswünsche.

Erschwerend kommt hinzu, dass der Verlauf der Herbst- und Winterwelle bislang noch eine große Unbekannte ist. Es lässt sich nur erahnen, was auf das Land zukommt − und deswegen auch nicht mit Sicherheit sagen, ob die geplanten Maßnahmen für die kommenden Wellen genügen oder zu streng sind.

Lauterbach skizzierte am Freitag, wie er auf den Herbst blickt, gab Details zu neuen Impfstoffen bekannt − und kündigte weitere Schritte hin zum neuen Infektionsschutzgesetz an. Die Corona-Sommerwelle sei gebrochen, sagte er in der Bundespressekonferenz in Berlin. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung in der Pandemie.

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    Es sei zu erwarten, dass die Fallzahlen im Herbst wieder stark stiegen. Menschen würden sich wieder mehr in Innenräumen aufhalten, zudem beginnt der Schulunterricht wieder. „Wir werden im Herbst eine Lage mit so vielen Fällen vorfinden“, sagte er, dass alle Bundesländer ihre Maßnahmen verschärfen würden.



    Neues Infektionsschutzgesetz: Länder dürfen härtere Regeln beschließen

    Die Länder können laut dem Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz nach eigenem Ermessen schärfere Regeln beschließen, die über den vom Bund vorgeschriebenen Basis-Schutz hinausgehen. Dieser umfasst lediglich eine Maskenpflicht bei Fernreisen und in medizinischen Einrichtungen.

    Die schärfere Regelstufe sieht beispielsweise eine Maskenpflicht in Innenräumen wie im Kulturbereich, Restaurants und Fitnessstudios vor. Ausnahmen sollen für Menschen mit einem aktuellen Test oder Genesenennachweis gelten oder jenen, deren Impfung nicht länger als drei Monate her ist.

    Lauterbach sagte am Freitag, er gehe davon aus, dass alle Bundesländer zum Beginn des neuen Infektionsschutzgesetzes im Oktober bereits mit dieser verschärften Regelstufe starten würden. Am kommenden Dienstag sei eine Sitzung der Staatskanzleien vorgesehen, um den Corona-Schutzplan erneut zu beraten.

    Die Länder hatten etwa kritisiert, dass es keine klaren Kriterien für die verschiedenen Stufen des Schutzplanes gebe. Neben den strengeren Regeln, den sogenannten „Winterreifen“, sind auch noch „Schneeketten“ vorgesehen, die Obergrenzen bei Großveranstaltungen sowie festgeschriebene Hygienekonzepte beinhalten und die Ausnahmen bei der Maskenpflicht aushebeln.

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    Der Schutzplan sei zwar nicht in „Stein gemeißelt“, sagte Lauterbach mit Blick auf die Forderungen der Länder. Er sei gespannt, welche Vorschläge diese ihm für konkrete Kriterien vorlegen würden. Er halte aber nichts von Grenzwerten, da es mittlerweile zu viele Parameter gebe, die in die Bewertung der Infektionslage miteinfließen. Eine allgemeine Beschreibung sei rechtssicherer, sagte er. Er gehe deswegen davon aus, dass das neue Infektionsschutzgesetz so kommen werde, wie er es vorgeschlagen hatte. Auch die Kritik an den Ausnahmen bei der Maskenpflicht wies er zurück.

    Reaktionen der Länder

    Die Reaktion aus den Ländern folgte prompt. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) warf Lauterbach mangelnde Kompromissbereitschaft vor. „Einerseits fordert er von den Ländern, dass wir ihm konkrete Vorschläge unterbreiten, andererseits macht er von vornherein deutlich, dass er Schwellenwerte für sinnlos hält“, sagte er. „Ich möchte aber daran erinnern, dass es die Länder sind, die nachher das Gesetz anwenden müssen.“ Auch mit „Winterreifen und Schneeketten“ könne man ins Schlingern geraten.

    Der Immunologe Leif Erik Sander von der Charité Berlin verwies mit Blick auf den möglichen Pandemieverlauf im Herbst auf die Szenarien, die der Expertenrat der Bundesregierung im Juni vorgelegt hatte. Er halte für wahrscheinlich, dass das sogenannte Basis-Szenario eintreffen werde. Dieses sieht zwar keine neue, gefährlichere Virusvariante vor, allerdings eine höhere Krankheitslast und wieder steigende Fälle auf den Intensivstationen. Deswegen sei die geplante Maskenpflicht in Innenräumen sinnvoll.

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    Ähnlich äußerte sich Carsten Watzl, Immunologe an der Universität Dortmund und Generalsekretär der Gesellschaft für Immunologie. „Im Herbst kann das Virus dann wieder mehr Leute erreichen“, sagte er dem Handelsblatt. „Aber zusammen mit den neuen Impfstoffen, den Behandlungsmöglichkeiten und der hohen Grundimmunität blicke ich noch vergleichsweise optimistisch auf den kommenden Winter.“

    Die Bundesregierung plant für den September eine neue Impfkampagne mit angepassten Impfstoffen. Diese könnten bereits am 2. beziehungsweise 28. September ausgeliefert werden, sagte Lauterbach am Freitag. „Die Bundesregierung hat beide Impfstoffe in auskömmlicher Welle besorgt. Wir werden daher relativ früh auch beliefert werden.“ Die Impfkampagne könne dann zeitnah stattfinden.

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