Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

18.08.2019

17:28

Der Finanzminister bewirbt sich um den Parteivorsitz der SPD. Photothek/Getty Images

Olaf Scholz

Der Finanzminister bewirbt sich um den Parteivorsitz der SPD.

Parteivorsitz

Die (Selbst-)Rettung – Olaf Scholz will nun doch SPD-Chef werden

Von: Martin Greive, Jan Hildebrand

Noch fehlt dem Vizekanzler eine Partnerin fürs geforderte Führungsduo. Zeitlich ist der Bewerbungsprozess enorm anspruchsvoll. Warum er trotzdem kandidieren will.

Berlin Olaf Scholz (SPD) steht ein heißer Herbst bevor. Da sind die üblichen Termine des Bundesfinanzministers: ein Treffen mit den EU-Kollegen in Helsinki Mitte September, eines in Luxemburg Anfang Oktober. Dazwischen Kabinettssitzungen, Arbeiten am Klimapaket und an Steuergesetzen.

Das ist alles schon arbeitsintensiv, doch jetzt muss der Vizekanzler parallel noch an 23 SPD-Regionalkonferenzen quer durch Deutschland teilnehmen. Dabei wollen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz im September vorstellen, bevor die rund 430.000 Mitglieder im Oktober die neue SPD-Spitze wählen.

Und zu diesen Kandidaten gehört seit dem Wochenende auch Scholz. „Natürlich hat mich die Debatte über die Frage bewegt, warum aus der Spitze der Partei keiner antritt“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut. Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich.“

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hatte Scholz im Juni noch erklärt, nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen. „Es wäre völlig unangemessen“, sagte er. Ein SPD-Vorsitzender müsse sich aufgrund der existenziellen Krise mit ganzer Kraft der Partei widmen. Dies könne er als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nicht leisten, so Scholz, es sei „zeitlich nicht zu schaffen“.

Nun hat er seine Meinung geändert. Am Sonntag wird er bei einer Bürgerfragestunde vor der Bundespressekonferenz nach den Gründen für seine Kehrtwende gefragt: „Alles, was man tut, muss man aus Verantwortung machen“, antwortet der Finanzminister.

Angesichts der Bedeutung, die die Sozialdemokratie für das Land habe, müsse man „die Dinge neu überlegen, weil die Verantwortung es gebietet“. Viele von denen, die er gern an der Spitze gesehen hätte, kandidierten nicht, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. „Das kann ich nicht ignorieren.“

Erster Promi-Bewerber

Bis zu Scholz‘ Kandidatur war das Bewerberfeld eher enttäuschend. Es hatten ausschließlich Anwärter aus der zweiten oder dritten Reihe ihre Bewerbung erklärt, die kaum jemand kennt oder die sogar parteiintern Spott ernteten wie Gesine Schwan und Ralf Stegner.

Vergangene Woche hatte sich die SPD-Spitze deshalb darauf verständigt, dass alle Spitzenpolitiker noch mal in sich gehen sollten, ob sie nicht doch kandidieren wollen. Auch jene, die wie Scholz oder Manuela Schwesig eine Kandidatur bereits ausgeschlossen hatten.

Der Vizekanzler übernahm dann als erster Verantwortung. In einer Telefonschalte mit den drei SPD-Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel sagte er: „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt.“ Widerspruch soll es in dem Telefonat nicht gegeben haben.

Am Freitag wurde die Scholz-Aussage dann durch einen „Spiegel“-Bericht öffentlich. Mit der ersten Bewerbung eines SPD-Kabinettsmitglieds ist das Rennen um den Parteivorsitz nun erst richtig eröffnet. Nun muss Scholz noch eine Frau für eine mögliche Team-Bewerbung finden. Er soll schon seit einigen Tagen an einer möglichen Lösung für eine Tandem-Bewerbung arbeiten. Man könne sicher sein, das alles auf einem guten Weg sei, sagte er am Sonntag bei der Bürgerfragestunde.

Eine Mitbewerberin könnte die beiden Makel von Scholz ausgleichen: Der 61-Jährige, der seit 2001 dem SPD-Vorstand angehört, steht nicht gerade für die Erneuerung der Partei. Und er gilt gerade vielen SPD-Funktionären als zu kühler Technokrat.

Scholz ist einer der entschiedensten Befürworter der Großen Koalition und daher eine Reizfigur für den linken Flügel und die Jusos. Schon seit Jahren hat er intern einen schweren Stand und fuhr auf Parteitagen regelmäßig schlechte Ergebnisse ein. Bei seiner Wiederwahl als Parteivize erhielt er im Dezember 2017 nur 59,2 Prozent. Eine Wahl von Scholz zum Vorsitzenden wäre deshalb sicher kein Liebesbeweis.

Dennoch könnten es die SPD-Mitglieder begrüßen, dass endlich jemand aus der engeren Parteiführung Verantwortung übernimmt. Auch muss Scholz nicht nur in die Partei hinein, sondern auch nach außen wirken. In der Öffentlichkeit kommt er durchaus an, zwischenzeitlich galt der Finanzminister als einer der beliebtesten Regierungspolitiker.

Das könnte auch skeptische Funktionäre überzeugen. Angesichts der desaströsen Umfragewerte und des Überlebenskampfes der SPD ist ein Parteichef, der bei den Bürgern angesehen ist, nicht die schlechteste Variante.Scholz selbst würde durch die Übernahme des Parteivorsitzes seinem Ziel näher kommen, bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat anzutreten.

Der Vizekanzler glaubt trotz der miesen Umfragewerte nach wie vor an einen Erfolg der SPD bei der Wahl 2021. „Man muss mit geradem Rücken auf den Platz gehen, und man muss gewinnen wollen“, sagte Scholz an diesem Wochenende.

Die Pleiten-und-Pannenserie von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer scheint diese Sicht zu bestätigen. Allerdings sind die Grünen mit ihrem Höhenflug mittlerweile die vielleicht härteste Konkurrenz. Scholz‘ vehementes Beharren darauf, dass die SPD auch künftig den Kanzler stellen könnte, empfanden auch einige in der Partei als surreal.

Andererseits gilt im politischen Geschäft: Wer sich klein macht, wird klein gemacht. Der selbstzweifelnden SPD kann ein wenig Selbstbewusstsein ihrer Spitzenkräfte nicht schaden. Und Scholz beweist mit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz nun zumindest, dass es ihm ernst ist.

Kein selbstloser Dienst

Ein völlig selbstloser Dienst an der SPD ist es jedoch nicht. Würde der Parteivorsitz an erklärte Gegner der Großen Koalition fallen, könnte Scholz‘ politische Karriere so schnell beendet sein wie das Bündnis aus Union und SPD.

Sichert sich Scholz hingegen den Parteivorsitz selbst, ist ihm die mögliche Kanzlerkandidatur kaum zu nehmen. Scholz hat zudem ein Interesse daran, dass die Große Koalition fortgesetzt wird und er mit dem Amtsbonus eines Ministers in eine mögliche Wahl gehen kann.

Der Bewerberprozess um die SPD-Führung könnte mit Scholz‘ Kandidatur noch mal an Schwung gewinnen. So stehen die erklärten GroKo-Gegner wie Juso-Chef Kevin Kühnert nun intern unter Druck. In der Partei wird jedenfalls für möglich gehalten, dass Scholz‘ Schritt andere Kandidaturen nach sich zieht.

So hatte etwa Martin Schulz intern erklärt, wenn Scholz sich für hohe Ämter bewerbe, trete auch er noch einmal an. Das ist zwar unrealistisch, zeigt aber, dass Scholz etliche innerparteiliche Gegner hat. Neben Schulz zählt dazu auch Sigmar Gabriel. Gemeinsam mit Andrea Nahles hatte der heutige Finanzminister damals Gabriel als Außenminister abgesägt.

Bislang haben vier Duos ihre Absicht erklärt, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Am Freitag kam noch ein neues hinzu: So wollen auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Staatsministerin für Integration, Petra Köpping, antreten.

Dieses Duo könnte laut Genossen die größte Konkurrenz für ein Scholz-Team sein. Beide stehen auf ihre Weise für das Thema Integration: Pistorius ist für eine härtere Migrationspolitik, Köpping hat mit ihrem Buch „Integriert doch erst mal uns“, in dem sie über die misslungene Integration Ostdeutscher schreibt, für Aufsehen gesorgt.

Daneben haben auch Staatsminister Michael Roth und die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl Lauterbach, die Bürgermeister Simone Lange und Alexander Ahrens als Teams ihre Kandidatur erklärt.

Hinzu kommt der Unternehmer Robert Maier, Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, der allein antreten will. Am späten Sonntagnachmittag wurde dann auch noch die Kandidatur der SPD-Linken Hilde Mattheis bekannt, die mit dem Verdi-Chefökonomen Dierk Hirschel ein Duo bilden will.

Bis zum 1. September können Interessenten sich noch melden. Danach starten die 23 Regionalkonferenzen, die Scholz neben den Ministeraufgaben absolvieren will. „Es geht hier gerade nicht um Arbeitsbelastung, sondern um die SPD“, sagt er.

Mehr: Franziska Giffey hat Konsequenzen aus ihrer Plagiat-Affäre gezogen und tritt nicht zur Wahl des SPD-Vorsitzes an. Der Partei gehen die weiblichen Anwärter aus.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×