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25.05.2022

15:02

Regierungsbildung

Verhandlungen über schwarz-grüne Koalition in Kiel haben begonnen

Grüne und CDU wollen in Schleswig-Holstein die neue Regierung stellen. Nun haben die beiden Parteien ihre Verhandlungen aufgenommen – mit einem ambitionierten Ziel.

Der amtierende Ministerpräsident zeigte sich mit Blick auf die Gespräche zuversichtlich. dpa

Daniel Günther

Der amtierende Ministerpräsident zeigte sich mit Blick auf die Gespräche zuversichtlich.

Kiel Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne in Schleswig-Holstein Verhandlungen über eine gemeinsame Koalition aufgenommen. „Jetzt freuen wir uns darauf, in den nächsten drei Wochen etwas Großes zusammenzubringen“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch in Kiel. Man gehe mit großem Respekt und gut vorbereitet in die Gespräche. Die beiden Parteien hatten am Dienstag ihre Sondierungen abgeschlossen. Im Anschluss hatten ein Parteitag der Grünen und der geschäftsführende CDU-Landesvorstand für die Aufnahme von Verhandlungen gestimmt.

Die Grünen-Spitze gab sich ebenfalls zuversichtlich. „Ich gehe mit einem guten Gefühl jetzt rein, weil wir gut vorbereitet sind“, sagte Finanzministerin und Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold. Ihre Co-Spitzenkandidatin Aminata Touré betonte, man sei guter Dinge und gehe „mit einem total krassen Respekt“ in die Verhandlungen.

Wie schnell CDU und Grüne zu einem Koalitionsvertrag kommen können, war zunächst nicht absehbar. Das Treffen am Mittwoch sei eher eine Vorbereitungssitzung, damit die Verhandlungen vernünftig laufen, sagte Günther. Geklärt werden müssten unter anderem die Besetzung der Arbeitsgruppen und der genaue Zeitplan. Wo mögliche Schwierigkeiten liegen, könne man noch gar nicht sagen. „Ich glaube, es wäre jetzt zu früh, darüber zu spekulieren.“ Günther hatte das Ziel ausgegeben, innerhalb der nächsten drei Wochen eine Regierung zu bilden.

Bei der Landtagswahl am 8. Mai hatte die CDU die absolute Mehrheit im Landtag nur um einen Sitz verfehlt. Günther hatte zunächst versucht, eine Fortsetzung der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP zu ermöglichen. Darauf konnten sich Grüne und FDP bei Sondierungsgesprächen aber nicht einigen.

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    Für eine Regierungsbildung wird nur einer der beiden Partner gebraucht. Im weiteren Verlauf bot die CDU den Grünen ein weiteres Sondierungsgespräch und in der Folge Koalitionsverhandlungen an. Gemeinsam haben CDU und Grüne eine Zweidrittelmehrheit im Landtag.

    Von

    dpa

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