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PremiumDie Parteien gehen mit zig verschiedenen Versprechen ins Rennen. Nach der Wahl ist alles möglich – bis hin zum Systemwechsel.
Berlin Nicht nur die Corona-Pandemie hat das Thema Gesundheit im Wahljahr 2021 auf die Agenda gerückt. Mit dem Notstand in der Pflege, den maroden Kassenfinanzen und anlaufenden Digitalisierungsvorhaben wie der elektronischen Patientenakte und der App auf Rezept standen auch andere gesundheitspolitische Themen im Fokus.
Denn die Probleme im Gesundheitswesen sind weitreichend. Von großer Tragweite sind denn auch die Lösungsvorschläge der Parteien, die eine Aussicht haben, Teil der nächsten Regierung zu sein.
Die Wahlprogramme offenbaren zwar tiefe gesundheitspolitische Gräben zwischen den Parteien, bei den Lehren aus der Corona-Pandemie sind sich Union, SPD, Grüne, FDP und Linkspartei aber vergleichsweise einig. Ein Fokus liegt beispielsweise auf den in der Pandemie extrem beanspruchten Institutionen wie den Gesundheitsämtern und dem Robert Koch-Institut (RKI).
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Die Wehrpflicht ist 2011 ausgesetzt worden - und laut dem Verteidigungsminister soll es dabei bleiben. Die Wehrbeauftragte regt nun an, junge Menschen auf ihre Wehrdienstfähigkeit zu untersuchen.
Der Gesundheitsminister äußert sich optimistisch, doch einige Fragen zur Reform sind weiter offen. Die Kliniken üben scharfe Kritik, zaghaftes Lob kommt von der Opposition.
Erst wechselt der Eigentümer, dann folgt sechs Monate später im März der Insolvenzantrag. Nun gibt es erste Pläne, wie es zumindest für einige der Standorte weitergehen könnte.
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