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24.05.2019

12:01

Nahles stellte Schulz wegen angeblichen Putsch-Versuchs zur Rede Reuters

Nahles und Schulz

Nahles löste Schulz erst im Frühjahr 2018 im SPD-Vorsitz ab.

SPD

Nahles stellte Schulz wohl wegen angeblichen Putschversuchs zur Rede

Von: Dietmar Neuerer

Vor dem wichtigen Wahl-Wochenende soll SPD-Chefin Nahles einen ihrer Kritiker zur Rede gestellt haben. Politiker der Partei widersprechen Spekulationen.

BerlinIn der SPD setzt sich der Streit um die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles kurz vor dem Wahl-Wochenende fort. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es bei den Sozialdemokraten Überlegungen, die Partei- und Fraktionschefin im Fall einer Niederlage bei der Europawahl und der Bremen-Wahl zum Rücktritt zu bewegen.

Danach soll Martin Schulz die treibende Kraft hinter den Überlegungen sein. Nahles soll den früheren SPD-Vorsitzenden deshalb wegen eines möglichen „Putschversuchs“ in einem vertraulichen Vieraugengespräch zur Rede gestellt haben.

Darin soll Schulz „grundsätzliche Überlegungen“ für einen Wechsel an der Fraktionsspitze eingeräumt haben. Er habe im Gespräch mit Nahles ein Szenario entworfen, wonach sie wieder das Arbeitsministerium übernehmen könnte, um öffentlich mit einem klaren Thema punkten zu können.

Schulz hatte nach Angaben aus Fraktionskreisen zuvor in zahlreichen Gesprächen seine Chancen sondiert. Dabei soll er betont haben, er wolle nicht gegen Nahles antreten, sondern sich nur dann um das Amt des Fraktionsvorsitzenden bewerben, wenn sie den Posten abgeben sollte.

Als möglicher Nachfolger wird auch der bisherige Vizefraktionschef Achim Post genannt. Er leitet die große und einflussreiche NRW-Landesgruppe in der Fraktion. Arbeitsminister Hubertus Heil und Generalsekretär Lars Klingbeil könnten dem Vernehmen nach ebenfalls Nahles ablösen.

Kahrs: „An der Sache ist nichts dran.“

Führende Sozialdemokraten wiesen die Spekulationen um Nahles zurück. „Wer einen Funken Verstand hat, kämpft jetzt um jede Stimme für die SPD in Bremen, bei den Kommunalwahlen und für Europa“, sagte der SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem Handelsblatt. „Es geht nicht um Köpfe in der SPD, sondern um soziale Politik für die Vielen statt die Wenigen - in den Kommunen, in Bremen und Europa.“

Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs sprach mit Blick auf Nahles von „alten Gerüchten“, die derzeit von unterschiedlichen Journalisten „aufgewärmt“ würden. „An der Sache ist nichts dran“, sagte Kahrs dem Handelsblatt. „Getretener Quark wird breit, nicht stark.“ Nahles sei Fraktionsvorsitzende, und sie bleibe auch Fraktionsvorsitzende.

Stegner verweis überdies auf jüngste Umfragen, wonach in Bremen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU zu erwarten sei. „Im Europaparlament haben wir europäischen Sozialdemokraten eine tolle Aufholjagd gestartet“, fügte er hinzu. „Nicht mal ein Dutzend Sitze fehlen uns dort noch, um stärkste Fraktion zu werden und Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten zu machen.“

Regulär muss sich Nahles Ende September in der Fraktion zur Wiederwahl stellen. Allerdings könnte sich die Führungsfrage schneller stellen, wenn die Sozialdemokraten bei der Europawahl am 26. Mai deutlich unter 20 Prozent bleiben (2014: 27,3 Prozent) und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfallen oder bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am selben Tag besonders schlecht abschneiden. In dem Stadtstaat droht der Partei nach 73 Jahren der Machtverlust.

Zuletzt hatte die „Welt am Sonntag“ schon von Gedankenspielen berichtet, wonach Nahles aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden soll, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten.

Dass Nahles alles andere als fest im Sattel zu sitzen scheint, zeigen auch Äußerungen des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Post. Dieser hatte sich kürzlich im Handelsblatt für eine offene Debatte über die Zukunft der Parteiführung ausgesprochen. „Die dringend erforderliche Erneuerung der Partei fängt an der Spitze an. Man sollte die Verantwortung nicht auf die ganze Partei delegieren“, sagte Post. „Es ist die Nahles-Scholz-SPD, die für den derzeitigen Zustand der Partei verantwortlich ist“, fügte er hinzu.

Post hat noch eine Rechnung mit Nahles offen. Die Fraktionschefin hatte kürzlich dafür gesorgt, dass der Abgeordnete aus Bayern nicht mehr dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags angehört.

Mehr zum Thema: In Bremen kann die SPD womöglich nur mit einem Linksbündnis mit Grünen und Linken weiter regieren.

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Kommentare (2)

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Herr Hans Henseler

24.05.2019, 10:04 Uhr

Was immer davon wahr ist, ich halte Frau Nahles fuer faehiger als Herrn Schulz, und wenn
dieser gegen sie intrigiert hat, war das die richtige Reaktion.

Herr Georg Strömer

24.05.2019, 14:37 Uhr

Das ist unwürdig für das Handelsblatt! Bitte recherchiert ordentlich und macht nicht aus einem "Gespräch" (das tun gute Politiker oft miteinander!) ein "zur Rede stellen". Bitte etwas seriöser schreiben und nicht aus Mutmaßungen einen Artikel stricken.

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