MenüZurück
Wird geladen.

16.11.2018

13:39

Spendenaffäre

Auch NRW-AfD bekam Spende aus dem Ausland – und überwies sie zurück

Von: Nico Hornig

Offenbar hat nicht nur der AfD-Kreisverband Bodensee Geld aus den Niederlanden bekommen. Auch der NRW-Landesverband soll eine Spende erhalten haben.

Als die Spende aus den Niederlanden bei der NRW-AfD einging, war Pretzell Landeschef. dpa

Marcus Pretzell

Als die Spende aus den Niederlanden bei der NRW-AfD einging, war Pretzell Landeschef.

Düsseldorf, BerlinDer nordrhein-westfälische Landesverband der AfD hat im Frühjahr 2016 offenbar 49.000 Euro von einer niederländischen Stiftung erhalten. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) unter Berufung auf ein hochrangiges AfD-Mitglied im Bundestag. Der damalige Landeschef und heutige Europa- und Landtagsabgeordnete der Blauen Partei, Markus Pretzell, bestätigte das auf Anfrage der Zeitung.

Ebenso der damalige Landeschatzmeister in NRW Frank Neppe. Da es sich um eine Stiftung aus dem Ausland gehandelt habe, sei er „davon ausgegangen, dass es nicht rechtmäßig war“, sagte Neppe der SZ. Man habe sich deshalb dazu entschieden, „das Geld sofort an den Spender zurück zu überweisen.“ Zudem habe man umgehend mit Klaus Frohmann, dem Bundesschatzmeister der Partei, gesprochen. Dieser habe die Entscheidung mit getroffen.

Nach Angaben der Zeitung soll es sich um die selbe Stiftung handeln, die auch in diesem Jahr 150.000 Euro an den AfD-Kreisverband Bodensee gespendet hatte. In der Affäre um den Landesverband von Alice Weidel hat sich derweil die AfD-Parteispitze hinter die Fraktionschefin gestellt. In einer Erklärung, die am Freitag bei einer Sitzung in Magdeburg veröffentlicht wurde, heißt es: „Der Bundesvorstand sieht keinerlei Verschulden bei Frau Dr. Alice Weidel.“

Alle vorübergehend eingegangenen Zahlungen seien von der Partei zurückgezahlt worden. Weidel hatte zuvor eine persönliche Erklärung zu der Angelegenheit abgegeben. Ein Rechtsanwalt wurde von der AfD beauftragt, eine Stellungnahme gegenüber den Behörden vorzubereiten.

Weidel hatte zuvor mitgeteilt, die Anschuldigungen seien ihr bisher nur aus den Medien bekannt. „Ich weise diese Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück. Sie entbehren jeder Grundlage und stellen den Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren“, erklärte sie.

AfD-Spendenaffäre: Weidel will mit „angeblich illegalen Parteispenden“ nichts zu tun gehabt haben

AfD-Spendenaffäre

Weidel will mit „angeblich illegalen Parteispenden“ nichts zu tun gehabt haben

„Falsch, unvollständig und tendenziös“: Die AfD-Fraktionschefin gibt sich überrascht über die Spendenvorwürfe – und wehrt sich gegen entsprechende Berichte.

Weidels AfD-Kreisverband am Bodensee hatte zwei Großspenden in Höhe von 130.000 Euro aus der Schweiz und 150.000 Euro aus den Niederlanden erhalten. Das Geld wurde später nach Angaben aus der Partei fast vollständig zurücküberwiesen.

Deutsche Parteien dürfen keine Spenden aus dem Nicht-EU-Ausland annehmen. Außerdem müssen Spenden von über 50.000 Euro dem Bundestagspräsidenten angezeigt werden. Die Staatsanwaltschaft führt Vorermittlungen und hat dem Bundestag ihre Absicht mitgeteilt, ein förmliches Ermittlungsverfahren einzuleiten.

Mit Agenturmaterial.

Brexit 2019

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×