Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

19.06.2018

19:07

Staatsfinanzen

Schulden sinken wegen GroKo-Versprechen nur langsam

Von: Jan Hildebrand

Finanzminister Scholz rechnet bis 2022 mit weiteren staatlichen Überschüssen. Doch teure Pläne lassen den Schuldenabbau nur langsam vorankommen.

Der Bundesfinanzminister setzt wie sein Vorgänger auf die „schwarze Null“. dpa

Olaf Scholz

Der Bundesfinanzminister setzt wie sein Vorgänger auf die „schwarze Null“.

Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die deutsche Staatsverschuldung im kommenden Jahr erstmals seit langer Zeit wieder unter die Maastricht-Grenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fallen wird. Allerdings wird der Schuldenstand dann aufgrund der kostspieligen Maßnahmen der Großen Koalition langsamer sinken als bisher geplant. Das geht aus dem aktualisierten Bericht zur Lage des deutschen Staatshaushalts hervor, den das Finanzministerium an die EU-Kommission geschickt hat. Das Papier liegt dem Handelsblatt vor.

Das Ministerium verweist in dem Bericht auf Projekte der Großen Koalition wie die geplante Steuererleichterung oder die Senkung des Arbeitslosenbeitrags: „In Summe führen alle berücksichtigten Maßnahmen zu einer Reduktion des gesamtstaatlichen Finanzierungsüberschusses um insgesamt 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Projektionszeitraum 2018 bis 2022.“ Der Überschuss des Staates wird durch die Projekte der Koalition also insgesamt um rund 95 Milliarden Euro geringer ausfallen.

„Trotz deutlicher Mehrausgaben und Mindereinnahmen wird der Staatshaushalt nicht mit zusätzlichen Schulden belastet“, wird in dem Papier betont. Der Schuldenstand soll 2019 auf gut 58 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken. Im Jahr 2021 sollen es 54,25 Prozent sein. Hier machen sich die Maßnahmen der Koalition bemerkbar. Bisher hatte das Ministerium nur mit 53 Prozent für 2021 gerechnet.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×