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27.02.2023

10:23

Streitkräfte

Ein Jahr nach der Zeitenwende-Rede des Kanzlers: Bundeswehr steht noch schlechter da

Von: Frank Specht

PremiumDie Ausrüstungsdefizite sind noch schlimmer geworden, das Sondervermögen setzt falsche Prioritäten. So fällt die Zeitenwende-Bilanz der Bundeswehr nach einem Jahr aus.

In Rekordzeit zum beliebtesten Politiker avanciert. ddp/Bundeswehr/Tom Twardy

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei der Marine

In Rekordzeit zum beliebtesten Politiker avanciert.

Berlin Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem Jahr seine berühmte „Zeitenwende“-Rede hielt, war der Ukrainekrieg gerade drei Tage alt: Es setze eigene Stärke voraus, wenn man Kriegstreibern wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Grenzen setzen wolle, sagte der Regierungschef damals im Bundestag.

Und er wiederholte eine Formulierung, die er wenige Tage zuvor schon bei der Münchner Sicherheitskonferenz verwendet hatte: „Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen, und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind.“

Um die Bundeswehr wieder tauglich für die Landes- und Bündnisverteidigung zu machen, kündigte Scholz ein Sondervermögen im Volumen von 100 Milliarden Euro an. Und er versprach, dass die Regierung „von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren“ werde.

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