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12.06.2019

09:05

Rot-Rot-Grün hat auch in Brandenburg eine Mehrheit dpa

Landtag in Potsdam

SPD und Linke können nach der Wahl womöglich nur mit Hilfe der Grünen weiter regieren.

Umfrage

In Brandenburg könnte es im September das vierte rot-rot-grüne Bündnis geben

In Bremen verhandeln SPD, Grüne und Linke über eine Koalition. Auch bei der Wahl in Brandenburg im September könnte es für die drei Parteien reichen.

Düsseldorf Die SPD erlebt die schwierigste Zeit seit der Gründung der Bundesrepublik. Bei einem Teil der Partei ist die Stimmung jedoch vermutlich nicht ganz so schlecht. Die Anhänger rot-rot-grüner Bündnisse sind kräftig im Aufwind. In Bremen verhandeln SPD, Grüne und Linke gerade über eine gemeinsame Koalition. Nach Thüringen und Berlin wäre es die dritte in einem deutschen Bundesland.

Mindestens ein weiteres Bündnis könnten in diesem Jahr noch folgen. In einer Umfrage für die Landtagswahl in Brandenburg am 1. September hätte Rot-Rot-Grün eine knappe Mehrheit. In der Befragung von Infratest Dimap kommen SPD (18 Prozent), Grüne (17) und Linke (14) zusammen auf 49 Prozent.

Andere Zwei- oder Drei-Parteien-Konstellationen wie eine Große Koalition, Schwarz-Grün oder Jamaika haben zurzeit keine Mehrheit. Brandenburg hat seit 2009 eine rot-rote Landesregierung.

Die Debatte für ein Linksbündnis auch im Bund hat zuletzt an Fahrt aufgenommen. Auch führende SPD-Politiker äußerten sich offen für ein Bündnis. Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen“, so die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. „Eine Option kann da natürlich auch eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken sein.“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte dem Tagesspiegel: „Natürlich ist eine Dreierkoalition immer eine größere Herausforderung als ein Zweierbündnis.“ Gerade im Bund sei dieses Dreierbündnis kein Selbstläufer. „Aber nach den Erfahrungen der letzten Jahre müssen wir diese Option endlich ernsthaft prüfen.“ Müller regiert in Berlin ebenfalls in einem rot-rot-grünen Bündnis.

SPD-Vize Ralf Stegner sagte in der „FAZ“, eine rot-rot-grüne Koalition sei „natürlich“ für die SPD die „strategische Alternative diesseits der Union“. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach erklärte: „Große Lösungen für die großen Themen Steuern, Mieten und Klimaschutz sind nur mit Rot-Rot-Grün möglich.“ Er ergänzte: „Diese Präferenz müssen wir klar benennen.“

„Da geht noch was“

Die SPD wendet sich in diesen Wochen immer weiter ab von der Großen Koalition und öffnet sich nach links. Das zeigte sich kürzlich auch bei der Geburtstagsfeier der SPD-Denkfabrik. Bei der Veranstaltung in Berlin ließen sich auch die Fraktionschefs der drei Parteien – Dietmar Bartsch (Linke), Rolf Mützenich (SPD) und Anton Hofreiter (Grüne) – blicken. Auch zahlreiche weitere Vertreter der drei Bundestagsfraktionen waren vor Ort.

Dabei spricht einiges dafür, dass sich SPD und Grüne in Brandenburg einen harten Wahlkampf liefern werden. Die Partei, die am Wahlsonntag vorne liegt, hat die besten Chancen auf den Posten des Ministerpräsidenten. Die Sozialdemokraten und Amtsinhaber Dietmar Woidke wollen das Amt unbedingt halten.

Bodo Ramelow, linker Ministerpräsident in einem Bündnis mit SPD und Grünen, freut sich über den Zwischenstand aus Brandenburg. „Ich würde mich über Bremen, Berlin, Brandenburg und auch Thüringen mit gemeinsamen Perspektiven im Bundesrat sehr freuen! Da geht noch was“, twitterte er am Dienstag.

Mehr: So äußern sich Politiker der Parteien über ein Linksbündnis.

Von

rot

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