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Seit fast zehn Jahren ist die Bundeswehr in Mali im Einsatz. Doch das westafrikanische Land ist weiterhin instabil. Die Verweigerung von Überflugrechten hat nun Konsequenzen.
Einsatz in Mali
Ein Bundeswehrsoldat sichert einen Airbus A400M in dem westafrikanischen Land.
Bild: dpa
Berlin Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali bis auf Weiteres aus. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.
Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde.
Erst Anfang der Woche war der Leiter der politischen Abteilung des Auswärtigen Amts für Afrika, Lateinamerika, Nah- und Mittelost, Christian Buck, für Verhandlungen nach Mali gereist. Anschließend hieß es, die malische Seite habe signalisiert, die Rotation der Truppen könne in nächster Zeit wieder aufgenommen werden.
Auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll erst am Donnerstag in einem Telefonat mit ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara entsprechende Zusicherungen erhalten haben.
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Am Freitag äußerte sich Lambrecht dann so: „Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte. Daher müssen wir Maßnahmen ergreifen und stellen die Operationen unserer Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 bis auf Weiteres ein.“
Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage mitteilte, sollten 139 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in das Einsatzgebiet in Mali verlegt werden und 107 mit dem Rückflug zurück nach Deutschland fliegen.
Bei den 139 Frauen und Männern, die wegen der verweigerten Überflugrechte nicht nach Mali verlegt werden können, handele es sich um Infanteriekräfte, die nach dem Abzug der französischen Kräfte zur Sicherung des Flughafens in Gao vorgesehen seien.
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegen soll. Seitdem wird der Einsatz der UN-Friedenstruppe Minusma, an dem auch die Bundeswehr mit aktuell rund 1000 Soldatinnen und Soldaten beteiligt ist, immer wieder beeinträchtigt.
FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber begrüßte die Entscheidung der Verteidigungsministerin, den Einsatz auszusetzen: „Eine Zusammenarbeit kann es nur mit verlässlichen Partnern geben. Mit ihrem konfrontativen Verhalten in den letzten Wochen hat die malische Regierung gezeigt, dass dies mit ihr nicht mehr möglich ist.“
Dennoch sei das Engagement im Sahel weiterhin wichtig, betonte Faber. „Wir müssen verhindern, dass die Region zu einem Hort des Terrorismus wird.“ Deshalb sollte die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit Niger verstärken.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Mai Niger besucht, wo sich die Bundeswehr an der europäischen Ausbildungsmission EUTM beteiligt, deren Schwerpunkt ursprünglich ebenfalls in Mali lag. Der Bundestag hat allerdings entschieden, die Ausbildung in Mali einzustellen und die Aktivitäten auf Niger zu konzentrieren.
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