MenüZurück
Wird geladen.

13.06.2019

14:12

Union und SPD

Spitzen der Koalition beraten Sonntag über Haushalt 2020

An der Sitzung wird der kommissarische Fraktionschef und die Vorsitzenden der SPD teilnehmen. Die Koalition muss trotz Krisen den Haushalt festlegen.

Seit dem Rücktritt Andrea Nahles ist er der kommissarische Fraktionschef der SPD. AFP

Rolf Mützenich

Seit dem Rücktritt Andrea Nahles ist er der kommissarische Fraktionschef der SPD.

BerlinDie Spitzen der Großen Koalition beraten Regierungskreisen zufolge am Sonntagabend über den Haushalt 2020. Bei dem Koalitionsausschuss im Kanzleramt dürfte es auch darum gehen, wie CDU, CSU und SPD nach den schlechten Ergebnissen bei der Europawahl Ende Mai und dem anschließenden Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles weiter arbeiten wollen, hieß es am Donnerstag in Koalitionskreisen. Bereits am Freitag tagen die geschäftsführende Fraktionsvorstände der Regierungsfraktionen.

Bei der Aufstellung des Haushalts 2020 und der damit verbundenen mittelfristigen Finanzplanung muss die große Koalition entscheiden, wo sie in Zeiten weniger sprudelnder Steuereinnahmen Akzente setzen will. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte etwa am Mittwoch gefordert, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben weiter erhöhen müsse. Für die SPD werden der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich teilnehmen sowie wahrscheinlich die drei kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig.

Mehr: Führende SPD-Politiker liebäugeln mit einem Linksbündnis im Bund. Die Linken begrüßen den Vorstoß, die Grünen reagieren reserviert, die Union mit einer Warnung.

Brexit 2019

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×