Merz nach Gespräch mit Scholz: Normales Verhältnis wieder hergestellt

Berlin Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben nach Angaben des CDU-Vorsitzenden eine monatelange Verstimmung ausgeräumt. „Der Bundeskanzler und ich hatten ein ausführliches gemeinsames Abendessen, und das stand richtigerweise nicht am nächsten Tag gleich in der Zeitung“, sagte Merz in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Er ergänzte: „Wir haben ein vernünftiges, gutes Gespräch geführt, so wie es sich zwischen Demokraten gehört.“

„Die Bundesregierung und auch der Bundeskanzler hatten nach meinem Besuch in Kiew Anfang Mai zunächst jede Kommunikation mit uns eingestellt“, sagte Merz, der sich längere Zeit um ein Essen mit dem Kanzler bemüht hatte. „Es hat einer gewissen Kraftanstrengung bedurft, um sie wieder herzustellen.“ Seit Anfang November „gibt es aber wieder normale Gespräche zwischen Opposition und Regierung“.

In der Regierung habe es offensichtlich „eine - wie ich finde - völlig unnötige und wenig plausible Verärgerung darüber gegeben, dass ich nach Kiew gereist bin und nicht gewartet habe, bis der Bundeskanzler sich auf den Weg dorthin macht“, sagte Merz. Seinen aktuellen Umgang mit Scholz beschrieb der CDU-Politiker mit den Worten: „Es ist professionell, und es ist auch möglich, dass wir derzeit vernünftig miteinander reden.“

Angesichts des am 24. Februar vom russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnenen Angriffskriegs gegen die Ukraine sprach Merz von einem „Jahr im Ausnahmezustand“ auch für die Regierung. „Was nicht heißt, dass wir nicht sehr konkret an der Regierung auch Kritik üben“, ergänzte er zugleich. Vieles sei von der Ampel viel zu spät auf den Weg gebracht worden, „viele dieser Entscheidungen sind jetzt einfach handwerklich sehr schlecht gemacht“, monierte der CDU-Vorsitzende.