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03.01.2022

15:20

Universaldienst

Internet für alle: Wie schnell muss es mindestens sein?

Von: Daniel Delhaes

Ab Juni hat jeder das Recht auf einen Internetanschluss. Zehn Megabit schnell sollen die Daten in der Sekunde fließen – via Satellit oder Mobilfunk. Doch dabei soll es nicht bleiben.

Ab 1. Juni soll jeder einen Anschluss erhalten, um Daten aus dem Internet mit einer Geschwindigkeit von zehn Megabit in der Sekunde herunter- und mit 1,5 Megabit hinaufzuladen. imago images/Cavan Images

Internet

Ab 1. Juni soll jeder einen Anschluss erhalten, um Daten aus dem Internet mit einer Geschwindigkeit von zehn Megabit in der Sekunde herunter- und mit 1,5 Megabit hinaufzuladen.

Berlin Die Bundesnetzagentur hat vorgeschlagen, wie aus ihrer Sicht in Zukunft das Recht auf schnelles Internet aussehen darf: Ab 1. Juni soll jeder einen Anschluss erhalten, um Daten aus dem Internet mit einer Geschwindigkeit von zehn Megabit in der Sekunde herunter- und mit 1,5 Megabit hinaufzuladen. Und das alles bei einer Verzögerung von höchstens 150 Millisekunden.

Die Bonner Behörde reagiert damit auf das neue Telekommunikationsgesetz, das seit Dezember gilt und ein Recht auf schnelles Internet vorsieht. „Mindestens verfügbar sein müssen Sprachkommunikationsdienste sowie ein schneller Internetzugangsdienst für eine angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe“, heißt es darin.

Für die wenigen Haushalte in abgelegenen Regionen, die noch kein Netz haben, soll die Internetabstinenz ein Ende haben. Wie genau, darüber soll nun die von der Bundesbehörde im Auftrag des Bundesdigitalministeriums eingeleitete Debatte Klarheit bringen.

Der unterbreitete Vorschlag scheint innerhalb der neuen Bundesregierung mehrheitsfähig zu sein. „Die Mindestzugangsbedingungen sind mit dem Mindestlohn zu vergleichen“, sagte SPD-Fraktionsvize Detlef Müller dem Handelsblatt. „Es findet eine fortwährende Evaluation statt, bei der wir schon heute wissen, dass die Datenbandbreiten steigen werden.“

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    Auch die Bundesländer scheinen zufrieden zu sein. Sie müssen dem Plan zustimmen. So hieß es etwa im rheinland-pfälzischen Digitalministerium, der Universaldienst sei eine „Übergangslösung“ und gelte nur „für einen ganz kleinen Teil der Bevölkerung“.

    Der Chef der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, betonte, die vorgeschlagenen Werte seien „nur eine erste Wegmarke“. Er erwartet, „dass die Entwicklung einen dynamischen Verlauf nimmt und damit technologische Fortschritte widerspiegelt“. Die Agentur hat nach eigenem Bekunden „zur Vorbereitung der Rechtsverordnung“ drei Gutachten in Auftrag gegeben, „um sich den technischen Parametern zu nähern“.

    Laut Netzagentur liegen Mindest-Downloadraten im europäischen Vergleich zwischen einem und zehn Megabit in der Sekunde – Tendenz steigend wie etwa in Schweden, der Schweiz oder in Slowenien. In Großbritannien gilt eine Mindestübertragungsrate von zehn Megabit in der Sekunde.

    Mindestzugang soll nicht der Standard sein

    „Zehn Megabit in der Sekunde sind das Minimum, das überall in Deutschland zur Verfügung stehen sollte“, sagte Stephan Albers, Geschäftsführer beim Branchenverband Breko. Es sei nicht als Standard falsch zu verstehen.

    Das übergeordnete Ziel bleibe weiterhin, „eine flächendeckende Versorgung mit deutlich leistungsfähigeren, zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen zu erreichen – wie es auch die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vorsieht“. Im Fokus stehen weiter der eigenwirtschaftliche und der geförderte Netzausbau.

    Künftig kann ein Netzanbieter von der Bundesnetzagentur verpflichtet werden, einen Universaldienst in einer bestimmten Region anzubieten. Die Kosten dafür teilt sich die Branche über einen Fonds. Wie hoch sie ausfallen, hängt wesentlich von den Vorgaben ab. Lägen sie etwa bei Downloadraten von 50 Megabit in der Sekunde, dann wäre dies nur mit teuer verlegten Kabeln zu erreichen.

    Zehn Megabit indes lassen sich über Satelliten oder Mobilfunk erreichen. Zugleich werde so sichergestellt, dass „keine Planungs- und Baukapazitäten aus dem laufenden Ausbau der Glasfasernetze“ abgezogen würden, lobte Albers die Option.

    Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) stimmte ebenfalls zu. Eine „schnelle Digitalisierungshilfe kann ausschließlich per Funk oder Satellit erfolgen“, erklärte Präsident David Zimmer. SPD-Fraktionsvize Müller sagte, wie die Unternehmen die Universaldienste sicherstellen, werde sich zeigen, aber: „Es wird auch Satellitenlösungen geben müssen.“

    Glasfaseranschlüsse bleiben weiter Mangelware

    Laut Bundesnetzagentur haben die Netzbetreiber 2019 und 2020 fast 20 Prozent mehr in den Ausbau investiert und kamen auf 10,8 Milliarden Euro. Mehr als 62 Prozent der Haushalte konnten Gigabitanschlüsse buchen, fast neun von zehn Haushalten konnten zumindest 100 Megabit in der Sekunde nutzen. Reine Glasfaseranschlüsse gibt es indes erst für 7,5 Millionen Endkunden.

    Hier sieht die Behörde „weiterhin Nachholbedarf“. Es bleibe „das Ziel aller Akteure, den flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen weiter voranzutreiben“, sagte Agenturpräsident Homann. Entsprechend sei die Entscheidung zum Universaldienstanspruch „mit Augenmaß“ zu treffen.

    Künftig wird der neue Digitalminister Volker Wissing (FDP) darüber wachen, was schnelles Internet bedeutet. Die seit 2013 geteilte Zuständigkeit für die Spielregeln auf dem Telekommunikationsmarkt wandert mit der neuen Regierung endgültig vom Wirtschafts- ins Verkehrsministerium. Damit sind sie nach acht Jahren wieder in einem Haus vereint. Das Ministerium hat deshalb den Zusatz Digitales erhalten.

    Laut Telekommunikationsgesetz muss das Ministerium jährlich die festgelegten Anforderungen an den Universaldienst überprüfen und den Verkehrsausschuss des Bundestags unterrichten. Die Aufgabe übernimmt stellvertretend die Netzagentur.

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