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15.06.2019

16:28

Verteidigung

Merkel räumt zu geringen Etat für die Bundeswehr ein

Die Bundeskanzlerin hat sich anlässlich des Tags der Bundeswehr überraschend ehrlich über den Wehretat in der Vergangenheit geäußert.

Die Bundeskanzlerin äußerte sich zu den Ausgaben für die Bundeswehr. dpa

Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin äußerte sich zu den Ausgaben für die Bundeswehr.

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass die Bundeswehr in der Vergangenheit nicht genügend Geld zur Verfügung hatte. „Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war. Und deshalb ist es gut, dass wir seit einigen Jahren für unsere Sicherheit, für unsere Bundeswehr den Etat gesteigert haben, und wir werden das auch im nächsten Jahr wieder tun“, sagte die CDU-Politikerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft in Anspielung auf die im März beschlossenen Eckwerte für den Haushalt 2020.

Merkel äußerte sich zum Tag der Bundeswehr, bei dem Besucher an verschiedenen Standorten Einblick in die Arbeit der Soldaten nehmen konnten. Für den Wehretat sind für 2020 zwei Milliarden Euro mehr eingeplant als im laufenden Jahr - das ist allerdings weniger als ursprünglich von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert.

Merkel sagte, die zusätzlichen Milliarden bedeuteten „Sicherheit, dass mehr modernes Material angeschafft werden kann und dass die neuen Aufgaben auch wirklich erfüllt werden können“. Die Bundesregierung und der Bundestag stünden für „Verlässlichkeit in der Ausrüstung“ und „Verlässlichkeit in der Finanzierung“.

Deutschland hat sich wie die anderen Nato-Verbündeten verpflichtet, dass die Verteidigungsausgaben sich bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bewegen sollen. Für 2020 sind nun allerdings nur 1,37 Prozent anvisiert, laut Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken. Die Spreizung birgt Konfliktstoff insbesondere im Verhältnis zu den USA. Eigentlich hatte die Bundesregierung für 2024 ein Ziel von 1,5 Prozent für Verteidigung ausgegeben.

In Stralsund nahm Merkel an einem Fest der Marinetechnikschule Parow teil. Sie besuchte dort mehrere Informationsstände, unter anderem der Tauchergruppe Warnemünde und des Bundeswehrverbandes, und spendete für das Soldatenhilfswerk. Angesprochen auf den Konflikt zwischen Iran und den USA sagte sie: „Wir setzen auf eine friedliche Lösung. Es war gut, dass unser Außenminister im Iran war. Wir sind mit allen Partnern im Gespräch.“

Verteidigungsministerin von der Leyen war am Tag der Bundeswehr auf dem Fliegerhorst Faßberg in Niedersachsen zu Gast. Faßberg war ein wichtiger Stützpunkt bei der monatelangen Versorgung Westberlins Ende der 1940er Jahre aus der Luft, der sogenannten Luftbrücke. Von der Leyen würdigte die Hilfsaktion der Alliierten als ein Symbol der Verbundenheit. „Die Rosinenbomber waren eine gigantische logistische Meisterleistung, aber auch ein Zeichen, das der ganzen Welt gezeigt hat: Westberlin bleibt frei“, sagte die Ministerin.

Sie traf auch kurz mit Gail Halvorsen zusammen. Der heute 98 Jahre alte US-Pilot warf während der sowjetischen Blockade West-Berlins Süßigkeiten für die Kinder ab. „Ich bin beeindruckt von Ihnen“, sagte von der Leyen. „You are a good woman – Sie sind eine gute Frau“, gab der Veteran zurück.

Mehr: Bei der Atlantik-Brücke kann die CDU-Chefin sich außenpolitisch in Stellung bringen. Der Ton ist proamerikanisch und versöhnlicher als der von Merkel.

Brexit 2019

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dpa

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