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16.05.2019

18:51

Verteidigungsministerium

Staatsanwalt will wegen Gorch Fock gegen von der Leyens Beamte ermitteln

Von: Donata Riedel

Es soll geprüft werden, ob sich ein Anfangsverdacht der Untreue gegen Ministeriumsmitarbeiter ergibt. Es geht um die überteuerte Sanierung des Schulschiffs.

Die Sanierung des Segelschiffs „Gorch Fock“ kostet bereits mehr als 135 Millionen Euro. Ein neues Schiff wäre angeblich bereits für 60 Millionen zu haben gewesen. dpa

Gorch Fock

Die Sanierung des Segelschiffs „Gorch Fock“ kostet bereits mehr als 135 Millionen Euro. Ein neues Schiff wäre angeblich bereits für 60 Millionen zu haben gewesen.

BerlinDie Staatsanwaltschaft Osnabrück hat nach eigener Aussage ihre Berliner Kollegen um Amtshilfe gebeten. Diese sollen bei den Ermittlungen zur überteuerten Sanierung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ auch das Verteidigungsministerium in den Blick nehmen.

Christian Bagung, Sprecher der Osnabrücker Staatsanwaltschaft, sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass dazu Unterlagen an die Staatsanwaltschaft Berlin weitergeleitet worden seien. In Berlin solle geprüft werden, ob sich ein Anfangsverdacht der Untreue gegen Mitarbeiter des Ministeriums ergebe.

Es gehe dabei um die Vorlagen an Ministerin Ursula von der Leyen (CDU), mit denen Beamte jeweils die Kostensteigerungen bei der Sanierung der „Gorch Fock“ begründeten. Statt der anfänglich vorgesehenen knapp 10 Millionen Euro soll die Reparatur des Segelschulschiffs der Bundeswehr mittlerweile 135 Millionen Euro kosten. Ein entsprechendes Segelschiff soll neu nach Angaben des Bundesrechnungshofs bereits für 60 Millionen Euro zu bekommen sein.

Im Verteidigungsministerium werde bisher nicht ermittelt, hieß es dort. Es handelt sich offenbar zunächst um ein Amtshilfeersuchen der Osnabrücker Staatsanwaltschaft an die Berliner Kollegen.

Offenbar bezieht sich Bagung auf einen im April bekannt gewordenen Bericht des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der mehreren Medien, auch dem Handelsblatt, vorliegt. Darin wird dargestellt, dass die Ministerin am 24. Januar 2017 auf Basis unvollständiger Informationen zum ersten Mal entschieden hatte, die Sanierung trotz erheblicher Kostensteigerungen fortzuführen.  

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Als sie im März 2018 erneut grünes Licht für weitere Sanierungsmillionen gab, waren Teile der Informationen, die sie von ihrem Apparat bekommen hatte, offenbar falsch. In einem internen Papier hatte demnach im Januar 2018 ein Ministeriumsmitarbeiter Zweifel  an der Kompetenz der seit 2015 mit der Sanierung beauftragten Elsflether Werft geäußert. „Der Auftragnehmer ist mit der Dimension bereits jetzt überfordert“, warnte der Referatsleiter in einem internen Papier und empfahl den Abbruch der Arbeiten bei der inzwischen insolventen Werft und die schnellstmögliche Suche nach einer Nachfolgelösung.

Auf dem Weg durch die Ministeriumsinstanzen über die damals zuständigen Abteilungsleiter Eberhard Bühler und Benedikt Zimmer verschwand die Warnung – wohl weil nach Rückfragen der Beamte seine Warnung wieder relativiert hatte, wie es hieß. Von der Leyen erhielt jedenfalls beide Male die Empfehlung, die Sanierung mit der Werft fortzusetzen – trotz der Kostenexplosion.

Staatsanwaltliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption laufen schon länger gegen die frühere Geschäftsführung der Elsflether Werft.

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