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13.05.2022

17:15

Waffenlieferung

Verteidigungsausschuss: FDP-Politiker verlassen Sitzung aus Protest gegen Scholz – Initiator bietet Rücktritt an

Von: Georg Ismar
Quelle:Tagesspiegel

Der Kanzler weicht im Ausschuss Fragen zu Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Die FDP reagiert mit Protest – und am Ende gibt es einen Rücktritt.

Olaf Scholz nimmt an der Sitzung des Ausschusses teil. Reuters

Olaf Scholz

Olaf Scholz nimmt an der Sitzung des Ausschusses teil.

Berlin Als Olaf Scholz um kurz nach 9 Uhr den Sitzungssaal im Paul-Löbe-Haus verlässt und gefragt wird, wie es war, ruft der Kanzler verschmitzt grinsend: „Super“. Und geht zu Fuß zurück zum Kanzleramt. Doch so „Super“ war es dann scheinbar doch nicht. Am Ende bleibt ein suboptimales Bild seiner Ampel-Koalition zurück.

Denn was ein Befreiungsschlag für den SPD-Kanzler werden soll, eine die Abgeordneten besänftigende Erklärung seines abwägenden Kurses bei Waffenlieferungen, endet im Verteidigungsausschuss in einem kleinen Eklat und später in einer Posse der FDP. Ein Politiker der Liberalen verheddert sich derart, dass er persönliche Konsequenzen zieht.

Der ganze Vorfall zeigt letztlich vor allem, wie fragil die Koalition derzeit wirkt. Doch der Reihe nach.

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