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21.04.2022

13:05

Wahlen

Neue Regierung im Saarland steht

Aus den Wahlen vor rund einem Monat ging die SPD als deutliche Gewinnerin hervor. Nun stellte die designierte Ministerpräsidentin Rehlinger ihre Regierung vor.

Künftig wird die SPD allein das Saarland regieren. dpa

Anke Rehlinger

Künftig wird die SPD allein das Saarland regieren.

Saarbrücken Knapp vier Wochen nach der Landtagswahl im Saarland steht die neue Landesregierung. Die designierte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), die bei der Wahl die absolute Mehrheit holte, gab am Donnerstag in Saarbrücken die Mitglieder der künftigen SPD-Alleinregierung bekannt. Es wird weiterhin sechs Minister geben: vier Männer und zwei Frauen. Bei einigen Ministerien werde es neue Ausrichtungen geben, sagte Rehlinger nach dem Motto: „Nicht alles neu, aber einiges besser machen.“

Rehlinger kündigte an, dass der Ökonom Jakob von Weizsäcker aus Heidelberg Minister für Finanzen und Wissenschaft wird. Der bisherige Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Jürgen Barke, wird Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie. Er soll auch stellvertretender Ministerpräsident werden. Christine Streichert-Clivot bleibt Ministerin für Bildung und Kultur.

Der bisherige Umweltminister Reinhold Jost übernimmt das Innenministerium, die Juristin Petra Berg wird die Ressorts Umwelt, Klima, Agrar, Mobilität und Verbraucherschutz sowie Justiz führen. Magnus Jung wird Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesellschaft.

Rehlinger (46) wird voraussichtlich am Montag im Landtag zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Am Dienstag soll das neue Kabinett vereidigt werden. Das Saarland wird aktuell das einzige Bundesland mit einer Einparteienregierung sein.

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    Bei der Landtagswahl am 27. März hatte die SPD mit 43,5 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit geholt. Sie wird erstmals seit 23 Jahren an der Saar wieder die Regierung führen. Die CDU des bisherigen Ministerpräsidenten Tobias Hans hatte mit 28,5 Prozent haushoch verloren und geht nun in die Opposition.

    Von

    dpa

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