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23.03.2022

14:50

EU-Eingreiftruppe

„Quantensprung“ in der Sicherheitspolitik: Wie die EU zur Militärmacht werden will

Von: Moritz Koch

PremiumBis 2025 will die EU eine schnelle Eingreiftruppe aufstellen. Der neue sicherheitspolitische Leitfaden der Union beschreibt zudem, wie die Rüstungsindustrie gefördert werden soll.

Die Streitkräfte der EU-Staaten sollen schon ab 2023 an gemeinsame Übungen abhalten. Philipp Spalek/laif

Deutsche Soldaten in Litauen

Die Streitkräfte der EU-Staaten sollen schon ab 2023 an gemeinsame Übungen abhalten.

Brüssel Europa ist bedroht und muss lernen, sich zu wehren – wenn nötig, militärisch: Auf diesen Grundgedanken lässt sich der neue sicherheitspolitische Leitfaden der EU bringen. Der „Strategische Kompass“, so heißt das Dokument offiziell, wurde am Montag von den europäischen Außen- und Verteidigungsministern angenommen und soll das Signal in die Welt senden, dass Europa bereit ist, aufzurüsten. Zivilmacht, das war einmal: Die Europäische Union will nun auch zur Militärmacht werden.

„Die EU ist von Instabilität und Konflikten umgeben und mit Krieg an ihren Außengrenzen konfrontiert“, heißt es in dem Papier. Dieses „zunehmend feindliche Umfeld“ zwinge Europa zu einem „Quantensprung“. Die EU müsse die „Fähigkeit und Bereitschaft zum Handeln“ verstärken, ihre „Präsenz, Effektivität und Sichtbarkeit auf der Weltbühne“ verbessern, fordert der strategische Kompass.

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