„Quantensprung“ in der Sicherheitspolitik: Wie die EU zur Militärmacht werden will

Brüssel Europa ist bedroht und muss lernen, sich zu wehren – wenn nötig, militärisch: Auf diesen Grundgedanken lässt sich der neue sicherheitspolitische Leitfaden der EU bringen. Der „Strategische Kompass“, so heißt das Dokument offiziell, wurde am Montag von den europäischen Außen- und Verteidigungsministern angenommen und soll das Signal in die Welt senden, dass Europa bereit ist, aufzurüsten. Zivilmacht, das war einmal: Die Europäische Union will nun auch zur Militärmacht werden.

„Die EU ist von Instabilität und Konflikten umgeben und mit Krieg an ihren Außengrenzen konfrontiert“, heißt es in dem Papier. Dieses „zunehmend feindliche Umfeld“ zwinge Europa zu einem „Quantensprung“. Die EU müsse die „Fähigkeit und Bereitschaft zum Handeln“ verstärken, ihre „Präsenz, Effektivität und Sichtbarkeit auf der Weltbühne“ verbessern, fordert der strategische Kompass.