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14.05.2019

18:55

SPD-Chefin

Warum die Europawahl für Nahles zum Schicksalstag wird

Von: Klaus Stratmann

Vor den Europawahlen häufen sich Spekulationen über die Zukunft der SPD-Chefin. Es kursieren Namen möglicher Nachfolger an der Fraktionsspitze.

Andrea Nahles ist es bislang nicht gelungen, für einen Stimmungsumschwung in der SPD zu sorgen. dpa

Andrea Nahles

Andrea Nahles ist es bislang nicht gelungen, für einen Stimmungsumschwung in der SPD zu sorgen.

BerlinEin Hang zum Zynismus ist unter Genossen verbreitet. Spricht man SPD-Mitglieder auf die Zukunft ihrer Parteichefin an, wird das mitunter deutlich. „Wenn es gut läuft, muss Andrea Nahles am Montag nach der Europawahl das schlechte Abschneiden der SPD erklären. Wenn es schlecht läuft, kündigt sie direkt auch ihren Rücktritt an“, sagt ein Genosse, der nicht namentlich genannt werden will.

Andrea Nahles befindet sich in einer schwierigen Situation. Seit April 2018 ist sie Parteichefin und seit September 2017 Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion – bislang ist es ihr allerdings nicht gelungen, für einen Stimmungsumschwung in ihrer Partei zu sorgen. Im Moment sieht es nicht danach aus, als könnte die Europawahl etwas daran ändern.

Aktuellen Prognosen zufolge geben nur 18 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Deutschland der SPD bei den bevorstehenden Europawahlen ihre Stimme. Bei den Europawahlen 2014 waren es noch 27,3 Prozent. Es droht eine weitere Gefahr: Zeitgleich mit den Europawahlen finden die Bürgschaftswahlen in Bremen statt. Möglicherweise müssen die Genossen in der Hansestadt, in der sie seit 70 Jahren ununterbrochen das Sagen haben, die Macht abgeben.

Was bedeutet das für Andrea Nahles? Es gibt Genossen, die Nahles in Schutz nehmen. „Die SPD steckt in einem strukturellen Dilemma. Es hängt nicht an einer Person, dieses Dilemma aufzulösen“, sagt der SPD-Mittelstandsbeauftragte Harald Christ. Mit Parteichefin Nahles, mit der er zu ihren Juso-Zeiten einige Male aneinandergeriet, verbindet ihn nach eigenen Angaben ein „stabiles Vertrauensverhältnis“.

Man könne von keiner Vorsitzenden erwarten, dass sie allein die Erneuerung der Partei bewältige. Der SPD-Mann, der wie Nahles aus Rheinland-Pfalz kommt, räumt ein, die SPD sei „leider schon immer gut darin, ihre Vorsitzenden vorschnell infrage zu stellen“.

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Hinter den Kulissen passiert gerade genau das. Schon vor Monaten raunten Genossen, am Tag nach der Europawahl müsse man möglicherweise harte Entscheidungen treffen. Die Spekulationen sind dabei vielfältig. Manche Genossen haben Zweifel daran, dass Nahles auf Dauer beide Spitzenämter in Partei und Fraktion innehaben sollte.

„Den Fraktions- und Parteivorsitz in einer Hand zu belassen dürfte mittlerweile wirklich niemand mehr als Erfolgsmodell bezeichnen“, sagt beispielsweise der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post. Schon werden für den Fraktionsvorsitz Namen genannt, etwa der von Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Aber auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionsvize, und Generalsekretär Lars Klingbeil könnten das Amt nach Überzeugung mancher Genossen übernehmen.

Für Nahles wäre das ein herber Rückschlag. Wie schwierig es ist, allein als Parteichefin Einfluss geltend zu machen, wird derzeit am Beispiel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich. Könnte Nahles darum statt des Fraktionsvorsitzes ein Ministeramt anstreben? Im Prinzip sei alles denkbar, aber es gebe keinen Plan und keine Festlegungen, sagt ein Genosse.

Oder muss man mit dem Äußersten rechnen, mit dem Verzicht auf alle Ämter? Menschen, die Nahles kennen, winken ab. Sie sei „nicht in der Stimmung, dass sie die Brocken hinwirft“. Ob sie die Entscheidung am Tag nach der Europawahl noch komplett allein in der Hand hat, wird sich erst noch zeigen müssen.

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