Gabriels klare Worte im Kreml

Bereits am Mittwochabend landete Außenminister Gabriel am Moskauer Flughafen. Am nächsten Morgen stand das Treffen mit dem russischen Außenminister Lawrow an.

In seiner Zeit als Wirtschaftsminister saß Sigmar Gabriel mehrfach in Moskau am Tisch, nun reiste er erstmals als Außenminister nach Moskau. Dabei stellte er die Meinungsunterschiede zu seinem russischen Amtskollegen Lawrow deutlicher heraus, als es sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) getan hat.

Sigmar Gabriel forderte im Gespräch mit Lawrow neue Abrüstungsschritte in Europa. „Wir haben die Sorge, dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen“, sagte er mit Blick auf die weiteren Rüstungspläne Russlands.

Nach ihrem Gespräch stellten sich Gabriel und Lawrow den Fragen den Journalisten. Gabriel sagte, sein erster Besuch in Russland „war heute ein guter Auftakt.“ Lawrow sagte nach dem Gespräch mit Gabriel, er sehe eine gewisse Kontinuität zu seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier. „Ich hoffe, dass sich diese Kontinuität verstetigen und erhalten kann“, so Lawrow.

Bei der Pressekonferenz demonstrierten Gabriel und Lawrow Kooperationsbereitschaft, doch der deutsche Außenminister machte auch deutlich, wo es bei der Kooperation mit den Russen hakt.

Gabriel sprach in Moskau nicht nur mit russischen Spitzenpolitkern, auch ein Treffen mit Moskauer Bürgern stand auf seinem Besuchsprogramm.

Bevor Russlands Präsident Putin den deutschen Außenminister empfing, traf er sich mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Der wollte mit Putin über die Lage in Syrien und Iran sprechen.

Netanjahu lobte Russland für seine Rolle beim Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien. Gleichzeitig warnte er vor der Gefahr, die von radikalen schiitischen Gruppen ausgehe.

Nach dem Gespräch mit Netanjahu traf sich Wladimir Putin mit Außenminister Gabriel. Der SPD-Politiker hatte Putin bereits als Wirtschaftsminister während der Ukraine-Krise dreimal getroffen.

Eines der Hauptthemen zwischen Putin und Gabriel war der stockende Friedensprozess in der Ukraine. Aber auch um die Abschreckungspolitik zwischen der Nato und Russland wollten die beiden sprechen.