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04.11.2019

21:42

Bercow-Nachfolge

Lindsay Hoyle ist neuer „Speaker“ des britischen Parlaments

Von: Kerstin Leitel

Parlamentspräsident John Bercow ist im Zuge der Brexit-Debatten zur Kultfigur geworden. Dessen Nachfolger steht nun fest – und der will versöhnen.

Der 62-Jährige folgt John Bercow als Parlamentspräsident im britischen Unterhaus nach. AFP

Lindsay Hoyle

Der 62-Jährige folgt John Bercow als Parlamentspräsident im britischen Unterhaus nach.

London Wie erbittert die Abgeordneten im britischen Parlament über den geplanten EU-Ausstieg streiten, ist mittlerweile weit über die Landesgrenzen hinweg bekannt. Für etwas Ordnung sorgt da der Parlamentspräsident – der seit diesem Montag Lindsay Hoyle heißt.

Nachdem der bisherige „Speaker“ John Bercow zum 31. Oktober zurückgetreten war, mussten die Abgeordneten einen Nachfolger wählen. Nach vier Wahlrunden, in denen die 650 Parlamentarier über sieben Kandidaten – darunter vier Frauen – abstimmten, stand der Nachfolger fest. Im Stichentscheid holte Hoyle 325 der insgesamt 540 abgegebenen Stimmen. Einige Abgeordnete hatten da bereits ihren Arbeitsplatz verlassen.

Unter dem Gejohle der Parlamentarier wurde der neue Präsident nach alter Sitte auf den prächtigen Stuhl am Kopfende des Saals gezerrt. Das ist britischer Humor: Da der Sprecher traditionell die Entscheidungen des Parlaments dem Regenten mitteilen musste und dieser nicht immer mit den Abgeordneten übereinstimmte, endeten einige frühere Speaker auf dem Schafott. Das erste Statement des neu gewählten Speakers am Montagabend fiel gefasst aus. In seiner Dankesrede erinnerte Hoyle an sein Versprechen, das Amt neutral auszuüben. Das Parlament werde sich verändern, sagte er. Und zwar zum Besseren.

Mitfavoritin Harriet Harman musste sich schon früh geschlagen geben. Darüber hinaus waren die Labour-Abgeordneten Chris Bryant, Meg Hillier und Rosie Winterton angetreten. Auch der konservative Brexit-Hardliner Edward Leigh stand zur Wahl. Das Verfahren zog sich über mehrere Abstimmungsrunden, da Hoyle in drei Wahlrunden keine absolute Mehrheit holen konnte.

Der 62-Jährige war als Favorit in das Rennen gegangen. Er war seit neun Jahren einer der Stellvertreter von Bercow gewesen und hatte deswegen schon mehrmals auf dem thronähnlichen Stuhl des Speakers an der Stirnseite des Parlaments gesessen. Von dort steuert der Parlamentspräsident das Geschehen und sorgt dafür, dass alles seinen gesetzmäßigen Gang geht. Er erteilt das Wort und entscheidet, über welche Gesetzesanträge debattiert und abgestimmt wird. Deswegen wurde in Großbritannien viel über den richtigen Nachfolger für den durchsetzungsstarken Bercow diskutiert.

Bercows Einfluss hallt nach

Zwar muss der Speaker unparteiisch sein und deswegen nach seiner Ernennung auch aus seiner Partei austreten. Aber Bercow – der vor seiner Wahl zum Speaker vor zehn Jahren Mitglied der konservativen Regierungspartei war – hat mit seinem Eingreifen in die Debatten den Brexit-Prozess wesentlich beeinflusst.

Etwa, als er im Sommer den Brexit-Deal der damaligen Premierministerin Theresa May nicht noch einmal unverändert zur Abstimmung zuließ – unter Berufung auf eine von den meisten vergessene Vorschrift aus dem Jahr 1604. Auch bei der Auswahl der Zusätze für Gesetzesanträge waren seine Entscheidungen wichtige Wegweiser – hätte er etwa den Antrag einiger Parlamentarier zur Verhinderung eines No-Deal-Brexits am 31. Oktober nicht zur Abstimmung zugelassen, wäre Großbritannien nun womöglich schon ohne Brexit-Deal aus der EU ausgeschieden.

Mit derartigen Entscheidungen machte sich Bercow bei vielen Briten und auch EU-Europäern beliebt. Bei anderen, vor allem Brexit-Befürwortern, herrschte Erleichterung, als er seinen Posten aufgab. Bercow habe „nicht nur die Regeln gedehnt, er hat sie gebrochen“, hatte ihm etwa Wirtschaftsministerin Andrea Leadsom vorgeworfen. Darüber hinaus räumten selbst Bercow wohlgesinnte Briten ein, dass er eitel sei und sich selbst nur allzu gern reden höre. Zudem gab es vor einigen Jahren Berichte, Bercow behandele seine Mitarbeiter schlecht; Vorwürfe, die er vehement zurückwies.

Sein Nachfolger Hoyle gilt als weniger wortgewandt und stiller, allerdings durchaus humorvoll. Wenn er in seiner Funktion als Stellvertreter von Bercow in der Vergangenheit Debatten leitete, hielt er den Zeitplan streng ein, was ihm bei Abgeordneten, die pünktlich zum Mittagessen gehen wollen, Sympathien eingebracht haben dürfte, wie die „Times“ kürzlich süffisant schrieb.

Deeskalation als Maxime

In einem Zeitungsinterview hatte Hoyle am Wochenende angekündigt, dass er versuchen werde, die Stimmung im Parlament wieder etwas zu beruhigen. Denn immer mehr Abgeordnete beklagen, dass sie angefeindet und bedroht werden und führen das auch auf die aufgeheizten Debatten im Parlament zurück. „Wir sind zwar politisch nicht auf einer Linie, aber wie wir das zum Ausdruck bringen. hat Auswirkungen auf das Land“, sagte Hoyle. „Es ist mein Ziel, diese Kluft zu überbrücken und die Wunden zu heilen, und das bedeutet meiner Meinung nach, im Parlament mit gutem Vorbild voranzugehen“.

Ob er ebenso berühmt wird wie sein Vorgänger wird, bleibt abzuwarten – aber immerhin ist er so exzentrisch, wie man es von einem Briten erwarten würde: In seinem Zuhause im Osten Englands herrscht Hoyle über eine Art Privatzoo, bestehend aus Schildkröte, Terrier, Rottweiler, Katze und Papagei. Letzterer heißt Boris – und beherrscht natürlich den berühmten „Order!“-Ruf des Speakers.

Zudem teilt Hoyle offenbar Bercows Vorliebe für schrille Muster. Am Wochenende twitterte Hoyle ein Foto von sich, wie er in einem Wohnzimmer mit pink-blau-gestreiften Socken das Finale der Rugby-WM in Japan im Fernsehen verfolgte – England spielte, letztlich vergebens, um den Titel.

Wo sich der neue Speaker nun im Brexit-Gedränge einordnet, ist noch ungewiss. Im Gegensatz zu Bercow war Hoyle als Mitglied der Labour-Partei bis zuletzt Teil der Opposition. Wo Hoyle beim EU-Referendum 2016 sein Kreuzchen gemacht hatte, ist nicht bekannt.

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