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31.10.2022

03:14

Brasilien

Lula gewinnt Stichwahl in Brasilien und wird zum dritten Mal Präsident

Von: Alexander Busch

Die Stichwahl am Sonntag ging knapp aus. Legislative und Justiz machten sofort klar, dass sie das Ergebnis akzeptieren werden. Amtsinhaber Bolsonaro hatte sich zuvor anders geäußert.

Lula gewinnt Wahl zum Präsidenten in Brasilien dpa

Luiz Inacio Lula da Silva

Der Linke Lula hat die Stichwahl in Brasilien gewonnen.

Salvador Brasilien erlebte am Sonntagabend einen Wahlkrimi: Nach Auszählung aller Stimmen gewann Luiz Inácio Lula da Silva in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl knapp gegen Amtsinhaber Jair Bolsonaro. Der zweifache Ex-Präsident Lula lag mit einem Vorsprung von rund zwei Millionen Stimmen vor seinem Kontrahenten. Lula kommt auf 50,9 Prozent der Stimmen, Bolsonaro auf 49,1.

Das Wahlamt in der Hauptstadt Brasilia hat das Resultat am späten Sonntagabend bestätigt. Damit ist der 77-jährige Lula der erste Präsident Brasiliens seit dem Ende der Diktatur 1985, der zum dritten Mal das Amt ausüben wird. Bolsonaro wiederum ist der erste Amtsinhaber, der nach einer Regierungszeit nicht wiedergewählt wurde.

Insgesamt stimmten am Sonntag etwa 124 Millionen Brasilianer ab, um in Stichwahlen den Präsidenten und zwölf Gouverneure (von 27) zu wählen. Insgesamt bestätigte sich der Trend des ersten Wahlgangs, wonach Brasilien in zwei Hälften gespalten ist: Den Rechtspopulisten Jair Bolsonaro unterstützten 58 Millionen Wähler. Lula, der das Mitte-links-Lager anführt, gewann 60 Millionen Stimmen.

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    Anfechtung des Wahlergebnisses unwahrscheinlich

    Bei einem so knappen Wahlergebnis ist es gut möglich, dass der unterlegene Kandidat noch versuchen könnte, in der Justiz die Wahlniederlage anzufechten. In der Hauptstadt Brasília hieß es bereits, dass es einen dritten Wahlgang geben könnte – der in der Justiz stattfinden würde. Das gab es bereits bei vergangenen Wahlen, ohne dass das am Ergebnis etwas geändert hätte. Präsident Bolsonaro hatte immer wieder Zweifel am Wahlsystem gestreut und mehrmals angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anerkennen zu wollen.

    Doch bereits kurz nach der Verkündung des Wahlergebnisses machten verschiedene Vertreter von staatlichen Institutionen klar, dass sie das Wahlergebnis voll und ganz anerkennen würden. So erklärte Arthur Lira, Präsident des Abgeordnetenhauses und Verbündeter von Präsident Bolsonaro, dass die Wahlen sauber und einwandfrei verlaufen seien.

    Der Kandidat der Linken konnte 60 Millionen Stimmen auf sich vereinen. Getty Images

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    Jede Anfechtung des Ergebnisses würde vom Kongress nicht akzeptiert werden. Auch die Präsidenten des Wahlgerichts und des Senats äußerten sich ähnlich. Präsident Bolsonaro selbst, der sich im Präsidentenpalast mit seiner Familie zurückgezogen hatte, kommentierte das Wahlergebnis bisher nicht.

    Lula skizziert Agenda für Amtszeit

    Der Wahlsieger Lula dagegen erklärte vor der Presse und Anhängern in São Paulo, dass es nicht sein Sieg oder der seiner Partei sei, sondern ein Sieg aller Brasilianer. Er skizzierte eine kompakte Agenda mit den Aufgaben, denen er sich in den nächsten vier Jahren ab dem 1. Januar 2023 befassen will.

    Er erwähnte etwa die Armutsbekämpfung, eine neue Industriepolitik, eine Rückkehr zu – hohen – Umweltstandards wie in seinen vorherigen Regierungen, eine Reintegration Brasiliens in die Weltwirtschaft und Geopolitik. Brasilien dürfte nicht weiter der weltweite Paria sein, erklärte Lula. William Bonner, der bekannte Moderator von TV Globo, kommentierte danach, dass es wohltuend sei, bei diesen Themen wieder so etwas wie eine Rückkehr zur Normalität zu erleben.

    Südamerika

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    US-Präsident Joe Biden gratulierte Lula zu den „freien, fairen und glaubwürdigen Wahlen“. Er hoffe, die Zusammenarbeit zwischen Brasilien und den USA in den kommenden Monaten und Jahren fortsetzen zu können. Nach dem Regierungswechsel von Trump zu Biden hatte zwischen den beiden Staaten wie auch mit Europa weitgehend Funkstille geherrscht.

    Lula steht im Kongress vielen Bolsonaro-Anhängern gegenüber

    Entscheidend wird nun sein, ob die Anhänger von Bolsonaro die Niederlage akzeptieren werden. In den vergangenen Tagen hatte es immer wieder gewaltsame Aktionen von Bolsonaros Anhängern gegeben. Dennoch werden die zahlreichen gewählten Bolsonaro-Vertreter im Kongress und den Gliedstaaten sich kaum dazu hinreißen lassen, die Wahlen anzufechten. Damit würden sie ihre gerade gewonnenen Posten aufs Spiel setzen.

    In Brasilia wurde über einen dritten Wahlgang spekuliert. Reuters

    Enttäuschung bei Bolsonaro-Anhängern

    In Brasilia wurde über einen dritten Wahlgang spekuliert.

    Die Wahlen selbst verliefen wie schon vor einem Monat ohne Zwischenfälle. Lediglich im Nordosten, wo Lula-Anhänger mit weitem Abstand führen, versuchte die Autobahnpolizei, die besonders loyal zu Präsident Bolsonaro hält, Busse mit Wählern davon abzuhalten, zu den Wahllokalen zu gelangen.

    Lula wird nun einen konservativen Kongress und etwa die Hälfte der Gouverneure gegen sich haben. In São Paulo, der nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wichtigsten Region, gewann mit Tarcísio de Freitas der ehemalige Infrastruktur-Minister Bolsonaros mit großem Abstand vor dem Lula-Vertrauten Fernando Haddad.

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