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19.10.2018

14:21

Brexit

Barnier warnt – Brexit könnte an Grenzfrage scheitern

Die Lage in Großbritannien zu Reglung der Grenzfrage sei „extrem schwierig“. Barnier will eine Vereinbarung, weil sie im gemeinsamen Interesse sei.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier sieht in der Frage der Grenzziehung zwischen Nordirland und Irland ein massives Problem der Brexit-Verhandlungen. AFP

Michel Barnier

EU-Chefunterhändler Michel Barnier sieht in der Frage der Grenzziehung zwischen Nordirland und Irland ein massives Problem der Brexit-Verhandlungen.

ParisAngesichts der stetig knapper werdenden Zeit für ein Brexit-Abkommen hat EU-Chefunterhändler Michel Barnier das größte Hindernis für einen erfolgreichen Abschluss herausgestellt: die irische Grenzfrage. Im Radiosender France Inter sagte er am Freitag, eine „harte Grenze“ zwischen der Republik Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland müsse vermieden werden.

Das sei eine „Bedingung für Frieden und Stabilität auf dieser Insel nach vielen Tragödien“. Deshalb sei eine weiterhin offene Grenze eine Voraussetzung für den erfolgreichen Abschluss der Austrittsverhandlungen mit London.

Auf die Frage, ob die Brexit-Verhandlungen an dieser Frage scheitern könnten, sagte er: „Die Antwort ist ja.“ Nach dem auf Ende März 2019 festgelegten EU-Austritt ist die Grenze zwischen Irland und Nordirland die einzige Außengrenze auf Land zwischen Irland und Großbritannien. Die EU hat vorgeschlagen, das Nordirland im Binnenmarkt verbleibt, doch London lehnt diese sogenannte Backstop-Lösung ab, weil dann Zollkontrollen zwischen Nordirland und dem übrigen Königreich die Folge wären.

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In Brüssel wollen sich die EU und Großbritannien auf einen Brexit-Deal verständigen. Doch Premierministerin May steht in der Heimat unter großem Druck.

Die britische Regierung hat vorgeschlagen, dass das gesamte Vereinigte Königreich zeitlich befristet in der Zollunion verbleibt. Brüssel lehnt eine Befristung ab. Barnier sagte, die politische Lage in Großbritannien sei in dieser Frage „extrem schwierig“. „Und ich weiß nicht, welche Entscheidung (Premierministerin) Theresa May treffen wird. Ich will eine Vereinbarung; ich arbeite daran, weil es im gemeinsamen Interesse ist.“

Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar betonte allerdings in Brüssel, es gehe nicht nur um einen Deal, „den Westminster akzeptieren kann“. Ein Vertrag müsse am Ende auch vom Europäischen Parlament getragen werden. „Und das Europaparlament hat sehr stark Irland unterstützt und unser Bedürfnis, einen Backstop zu haben, um eine harte Grenze zu vermeiden“, fügte er hinzu.

Eine Abschottung Irlands von Nordirland könnte wieder Spannungen und Gewalt wie vor dem Karfreitagsabkommen von 1998 aufleben lassen, mit dem ein drei Jahrzehnte währender Konflikt mit 3700 Toten beendet wurde, mahnte Varadkar. „Gewiss habe ich das im Hinterkopf als eine mögliche Konsequenz, wenn wir das nicht hinbekommen“ sagte er.

Brexit 2019

Von

ap

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