Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

28.10.2019

09:57

Brexit

EU gewährt Großbritannien Brexit-Aufschub bis Ende Januar

Von: Ruth Berschens

Frankreich hat seinen Widerstand aufgegeben: Großbritannien kann bis Ende Januar 2020 in der EU bleiben. Der nächste Schritt sind nun Neuwahlen auf der Insel.

Brexit: EU gewährt Großbritannien einen Aufschub bis Ende Januar dpa

Brexit

Großbritannien bekommt den vierten Brexit-Aufschub.

Brüssel Die Briten werden noch ein bisschen länger in der EU bleiben – längstens bis Freitag, 31. Januar 2020: Dann soll die britische EU-Mitgliedschaft spätestens enden. So haben es die Brüsseler Botschafter der EU-27 an diesem Montagvormittag abgesprochen, und so wird es von den EU-Regierungschefs abgesegnet.

Bereits vergangene Woche hatten 26 der verbleibenden 27 EU-Staaten die neue Frist befürwortet, nur Frankreich hatte sich dagegen gesperrt. Am Wochenende habe der französische Staatspräsident Emmanuel Macron aber eingelenkt, berichteten EU-Diplomaten. Macron hat wohl eingesehen, dass eine kurze Verlängerung um nur 14 Tage keinen Sinn ergibt.

Schließlich wird in London gerade über Neuwahlen im Dezember gesprochen. Dass die Briten die EU vorher verlassen, ist höchst unwahrscheinlich.

Der britische EU-Austritt wird nun schon zum vierten Mal aufgeschoben – und man fragt sich, ob es das letzte Mal sein wird. Falls die Opposition die Wahl im Vereinigten Königreich gewinnt und es zum Machtwechsel kommt, werden die Briten möglicherweise die Chance bekommen, noch einmal in einem Referendum über den Brexit abzustimmen. Womöglich wird der EU-Austritt dann sogar ganz abgesagt – völlig auszuschließen ist das nicht.

Andererseits wird Premierminister Boris Johnson weiterhin alles versuchen, um sein Land aus der EU herauszuführen. Theoretisch könnte er das schon vor Ablauf der neuen Frist tun. Einen Austritt schon Anfang Dezember oder Anfang Januar hat die EU-27 ausdrücklich erlaubt. Dass das Unterhaus einen früheren Austritt bewilligt, scheint momentan allerdings nicht sehr wahrscheinlich.

Solange Großbritannien EU-Mitglied bleibt, muss es auch alle damit verbundenen Pflichten erfüllen. Dazu gehört, einen Kommissar nach Brüssel zu entsenden. Daran hat die EU-27 die britische Regierung mit Nachdruck erinnert. Auch die designierte Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat London deshalb schon ermahnt.

Bisher weigert Johnson sich, einen neuen Kommissar zu nominieren. Nach derzeitiger Planung tritt die neue EU-Kommission ihr Amt am 1.Dezember an. Es wird also höchste Zeit. Vielleicht lässt der Premier den derzeit amtierenden britischen Kommissar Julian King einfach im Amt.

Handelsblatt Premium

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Ingo Quentin

28.10.2019, 13:06 Uhr

"The EU27 has agreed that it will accept the UK's request for a #Brexit flextension until 31 January 2020."
###

Ich darf bereits etwas vorweggreifen:
#
"The EU27 has agreed that it will accept the UK's request for a #Brexit flextension until 30 April 2020."
#
The EU27 has agreed that it will accept the UK's request for a #Brexit flextension until 31 Juli 2020."
#
The EU27 has agreed that it will accept the UK's request for a #Brexit flextension until 31 October 2020."
#
The EU27 has agreed that it will accept the UK's request for a #Brexit flextension until 31 January 2021."
#
to be continued...

Man beachte auch bitte das neue Wort "Flextension"!
Klingt wohl weniger schlimm als bereits vorhandene Wörter für "Verzögerung", "Verschiebung", "Verlängerung".

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×