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19.10.2018

15:03

Bürgerkrieg

Merkel trifft Putin und Erdogan für Syrien-Lösung

Die Lage in Syrien ist weiter katastrophal. Nun will die Kanzlerin mit Macron, Erdogan und Putin über eine politische Lösung des Konflikts sprechen.

Bei den politischen Beratungen über die Zukunft Syriens zielt das französische Präsidialamt darauf ab, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.. AFP

Bürgerkrieg in Syrien

Bei den politischen Beratungen über die Zukunft Syriens zielt das französische Präsidialamt darauf ab, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern..

AnkaraDeutschland, Frankreich, Russland und die Türkei wollen bei einem Gipfeltreffen Ende kommender Woche beraten, wie der Syrien-Krieg beendet und eine Katastrophe für die Menschen in der letzten Rebellenhochburg Idlib verhindert werden können. Zudem soll es um die Bedingungen für eine Rückkehr von Flüchtlingen und den Wiederaufbau Syriens gehen.

Bei dem für den 27. Oktober in Istanbul geplanten Treffen werden nach Angaben der Regierungen vom Freitag Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der russische Staatschef Wladimir Putin mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammentreffen.

Ziel sei es, den Prozess zur Stabilisierung Syriens so weit es geht fortzusetzen, erklärte die Bundesregierung. Merkel sehe dabei in Russland einen Partner. Im Mittelpunkt stünden die Lage in Idlib und die Unterstützung für die Umsetzung der russisch-türkischen Übereinkunft von Sotschi.

Russland ist neben dem Iran der engste Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und hat gemeinsam mit der Türkei eine Vereinbarung zur Deeskalation in Idlib getroffen. Die Türkei, die an Idlib grenzt, will eine Offensive des syrischen Militärs gegen die radikal-islamischen Rebellen in der Provinz verhindern. Sie befürchtet eine Massenflucht, sollte es zu Kämpfen kommen. Die Türkei überwacht derzeit die vereinbarte Waffenruhe zwischen Rebellen und syrischer Armee.

Macron wolle sicherstellen, dass die Waffenruhe in Idlib gewährleistet bleibe, um eine neue Fluchtwelle zu verhindern, teilte das Präsidialamt in Paris mit. Er erhoffe sich neuen Schwung für Friedensgespräche. Solche Gespräche gibt es in mehreren Konstellationen, so die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition in Syrien unter UN-Vermittlung und die sogenannten Astana-Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei. Die Vierer-Gruppe mit Deutschland und Frankreich ist neu.

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Im Syrien-Konflikt haben Erdogan und Putin einen kleinen Kompromiss hinbekommen. Daran hängt nun das Schicksal von drei Millionen akut bedrängter Syrer.

Putin will nach Angaben seines Präsidialamtes vor allem die Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen besprechen. Dabei solle es auch um den Wiederaufbau der Infrastruktur gehen, zitierte Interfax das Präsidialamt.

Über die Türkei, die bereits mehr als drei Millionen Syrer aufgenommen hat, waren viele Tausende Flüchtlinge in die EU und Deutschland weitergereist. Die Route wurde geschlossen, als die Türkei und die EU im März 2016 ein Abkommen schlossen.

Brexit 2019

Von

rtr

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