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22.05.2018

16:06

Facebook-Chef Mark Zuckerberg im EU-Parlaments wenig zu befürchten Reuters

Mark Zuckerberg

Im US-Kongress war er stundenlang befragt worden. Der Auftritt in Brüssel dürfte weniger anstrengend werden.

Datenskandal

Facebook-Chef Zuckerberg hat bei der Befragung des EU-Parlaments wenig zu befürchten

Von: Ruth Berschens, Angelika Ivanov

Die Spitzen des EU-Parlaments werden den Facebook-Gründer Zuckerberg zum Datenskandal befragen. Die hochrangige Runde hat jedoch kaum Fachwissen.

Brüssel Mark Zuckerberg muss sich Dienstagabend dem Europaparlament stellen. Die ranghöchsten EU-Volksvertreter, Parlamentspräsident Antonio Tajani und die Fraktionsvorsitzenden befragen den Facebook-Chef zum Datenskandal.

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Anfang April wurde Zuckerberg fünf Stunden lang vor den US-Kongress verhört. Vor dem Treffen mit der EU muss der CEO jedoch nicht allzu viel Angst haben. Statt eines anstrengenden Verhörs erwartet ihn in Brüssel nur eine Unterredung, für die 75 Minuten angesetzt sind.

Zum anderen ist das Treffen Chefsache – und damit sind kaum Fachleute anwesend. Neben dem Italiener Tajani, ein enger Vertrauter von Silvio Berlusconi, werden die deutschen Chefs der beiden größten Fraktionen dabei sein.

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Lange hatte Mark Zuckerberg versucht, sich um eine Aussage vor dem EU-Parlament zu drücken. Jetzt wird die Befragung auch noch öffentlich.

Manfred Weber (CSU) steht an der Spitze der Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP). Udo Bullmann (SPD) führt die Abgeordneten der sozialistischen S&D-Fraktion. Außerdem mit dabei: Guy Verhofstadt, Chef der liberalen Fraktion, sowie Philippe Lamberts von den Grünen und Claude Moraes, Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses des Europaparlaments.

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    Die hochrangig besetzte Runde hat von Internet und Social Media herzlich wenig Ahnung. Eine Ausnahme: Der Grüne Lamberts hat einen echten Experten dabei. Der deutsche EU-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht war im Europaparlament federführend für die Datenschutzgrundverordnung zuständig, die in dieser Woche in Kraft tritt. Von Albrecht hat Zuckerberg durchaus unangenehme Fragen zu erwarten, sofern der Grünen-Politiker in der kurzen Zeit überhaupt zu Wort kommt.

    Dann wäre da noch der Brite Moraes von der sozialistischen Fraktion. Er wird wahrscheinlich Fragen aus London an den Facebook-Gründer weiterleiten. Großbritannien fühlt sich vom Datenskandal um Cambridge Analytica besonders betroffen, da das Unternehmen auch einen Firmensitz im Vereinigten Königreich hatte, bis es vor wenigen Wochen Insolvenz anmeldete. Zuckerberg hat sich bisher nicht bereiterklärt, im britischen Unterhaus zu erscheinen.

    Ferner nehmen der Brite Syed Kamall von der konservativen Fraktion ECR, Gabriele Zimmer von der linken Gue/NGL-Fraktion sowie Nigel Farage von der EFDD-Fraktion teil. Letzterer gehörte in Großbritannien zu den Wortführern der Brexit-Kampagne. Teilnahmeberechtigt ist auch der Franzose Nicolas Bay vom Front National, Chef der Fraktion der Rechtsextremen im Europaparlament.

    Dem Treffen am Dienstagabend ging ein langes Tauziehen mit Facebook voraus. Internet-Milliardär Zuckerberg wollte zunächst nur hinter verschlossenen Türen in Brüssel auftreten, was Parlamentspräsident Tajani anfangs akzeptierte. Doch von den Grünen, den Liberalen und den Sozialdemokraten kam heftiger Protest – schließlich konnten sie sich durchsetzen. Tajani bat Zuckerberg um die Erlaubnis, die Veranstaltung per Livestream zu verbreiten. Diesen überträgt nun das Parlaments-TV.

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