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03.09.2017

22:21 Uhr

„Die Demokratie hüten“

Obamas ahnungsvoller Brief an Trump

Scheidende US-Präsidenten lassen ihrem Nachfolger im Oval Office stets einen Brief zurück. Was Obama an Trump schrieb, wurde jetzt publik – und liest sich zum Teil wie eine Vorahnung.

Ein Brief von Barack Obama an Donald Trump liest sich, als hätte der Ex-Präsident schon Schlimmes befürchtet. AP

Ahnungsvolle Worte

Ein Brief von Barack Obama an Donald Trump liest sich, als hätte der Ex-Präsident schon Schlimmes befürchtet.

WashingtonDer ehemalige US-Präsident Barack Obama hat seinem Nachfolger Donald Trump im Januar zum Amtswechsel im Weißen Haus einen versöhnlichen und zugleich vorsichtig mahnenden Brief hinterlassen. In dem Schreiben, dessen Inhalt am Sonntag publik wurde, reflektiert er über die Verantwortung, die das Amt des Präsidenten mit sich bringt - darunter die Verpflichtung, die Demokratie zu hüten.

Der Brief liest sich in dieser Passage wie eine Vorahnung: Trump ist in den gut sieben Monaten seiner bisherigen Amtszeit bereits mehrfach vorgeworfen worden, rechtsstaatliche Prinzipien zu missachten. So ging er Richter massiv an, versuchte, die Einstellung missliebiger strafrechtlicher Ermittlungen zu erreichen und begnadigte kürzlich einen Ex-Sheriff, dem wiederholte Verstöße gegen Bürgerrechte angelastet werden.

Das US-Atomwaffenarsenal

Grundsatz

Grundsatz der US-Streitkräfte ist es, Atomwaffen aus der Luft (Flugzeuge), vom Wasser (U-Boote) und vom Land einsetzen zu können.

Sprengköpfe

Derzeit verfügen die USA über rund 1750 nukleare Sprengköpfe, in Flugzeugen, U-Booten und auf Interkontinental-Raketen. 180 Sprengköpfe sind nach Angaben der Arms Control Association in fünf europäischen Ländern stationiert.

Inaktive Sprengköpfe

Darüber hinaus verfügen die USA über ein Lager von rund 4000 Sprengköpfen, die in Reserve stehen, aber teils nicht oder noch nicht zur militärischen Nutzung aktiviert sind. Ferner sind 2000 Sprengköpfe ausrangiert, die in Teilen theoretisch noch nutzbar wären.

Kosten

Die Erneuerung alter Systeme frisst sechs Prozent des Verteidigungshaushalts auf. Bisher wurden nur 3,5 Prozent des Budgets für die Nuklear-Abschreckung ausgegeben. Allein für das nächste Jahr hat Trump 10,2 Milliarden Dollar für diesen Zweck angefordert.

Lebensdauer

Die eigentlich auf 20 Jahre angelegte Lebensdauer einiger Atomwaffen wurde als Teil des Erneuerungsprogrammes auf 60 Jahre ausgedehnt.

Den handschriftlichen Brief ließ Obama am 20. Januar, dem Tag der Vereidigung, im Oval Office zurück - wie es bei Amtswechseln im Weißen Haus Tradition ist. Was in diesen Briefen steht, wird in der Regel erst später bekannt. Trump selbst hatte das Schreiben nach dem Lesen lediglich als „schön“ beschrieben, er „schätze es sehr“.

Obama beginnt dem Sender CNN zufolge mit einem Glückwunsch „zu einem erfolgreichen Rennen“. Millionen hätten ihre Hoffnung auf Trump gesetzt, „und wir alle, unabhängig von der Partei, sollten auf vergrößertes Wohlergehen und vergrößerte Sicherheit während Ihrer Amtszeit hoffen“.

Es sei ein „einzigartiges Amt, ohne eine klare Blaupause für Erfolg“, fährt Obama fort und bietet Trump dann „einige Reflexionen“ aus den vergangenen acht Jahren an. Nicht jeder sei so „gesegnet mit großem Glück, auf verschiedene Weise“ wie er und sein Nachfolger, schreibt Obama. „Es ist an uns, alles zu tun, mehr Erfolgsleitern für jedes Kind und für jede Familie zu bauen, die bereit sind, hart zu arbeiten“.

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Der Demokrat weist weiter auf die Bedeutung amerikanischer Führungskraft in der Welt hin und warnt davor, demokratische Grundprinzipien um politischer Vorteile willen auszuhöhlen. „Wir haben dieses Amt nur vorübergehend inne. Das macht uns zu Hütern dieser demokratischen Institutionen und Traditionen - wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, gleichen Schutz und Bürgerrechte -, für die unsere Vorfahren kämpften und Blut vergossen“, so Obama an seinen republikanischen Nachfolger.

„Ungeachtet des Drucks und der Zugkräfte der Tagespolitik ist es an uns, diese Instrumente zumindest so stark zu lassen, wie wir sie vorgefunden haben.“ Obama schließt mit den Worten: „Viel Glück und möge Gott Sie behüten.“

Von

dpa

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