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29.10.2019

11:23

EU-Kommission

Von der Leyen benennt Kandidaten aus Ungarn und Frankreich für Team

Nach dem Scheitern ihrer Favoriten nominiert von der Leyen neue Kandidaten für ihre Kommission. Sie folgt dabei den Vorschlägen Frankreichs und Ungarns.

Von der Leyen benennt Kandidaten aus Ungarn und Frankreich für Team dpa

Ursula von der Leyen

Die neue Kommission könnte am 1. Dezember mit ihrer Arbeit beginnen.

Brüssel Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Kommissarskandidaten aus Ungarn und Frankreich offiziell für ihr künftiges Team nominiert. Nach einem Gespräch von der Leyens mit den beiden sei ein entsprechender Brief an die EU-Staaten gegangen, bestätigte ihr Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Die geschäftsführende rumänische Regierung sei zudem gebeten worden, schnellstmöglich einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin zu benennen.

Die Regierung in Budapest hatte nach dem Scheitern des ersten Kandidaten im Europaparlament den ungarischen EU-Botschafter und Karrierediplomaten Oliver Varhelyi als Ersatzkandidaten vorgeschlagen. Frankreich hatte den Unternehmer und früheren Wirtschafts- und Finanzminister Thierry Breton nachnominiert.

Breton ist seit 2009 Geschäftsführer des IT-Dienstleisters Atos, von 2002 bis 2005 leitete er den französischen Telekommunikationsriesen France Télécom. Von 2005 bis 2007 war er Wirtschafts- und Finanzminister. Breton habe sehr weitgehende Angebote gemacht, um mögliche Interessenskonflikte schon im Vorfeld zu vermeiden, sagte von der Leyens Sprecher.

Das Europaparlament hatte im Nominierungsverfahren die Vertreter aus Ungarn und Rumänien wegen Interessenskonflikten und die französische Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen laufender Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre gekippt.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Überwachung von EU-Recht zuständig. Von der Leyen wird die erste Deutsche an der Spitze der Behörde seit den 1960er Jahren sein. Ursprünglich sollte sie am 1. November ihre Arbeit offiziell aufnehmen, derzeit gilt der 1. Dezember als wahrscheinlich.

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dpa

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