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06.11.2019

15:07

Europäische Union

Von der Leyen verlangt von Johnson schnell einen EU-Kommissar

Die künftige Chefin der EU-Kommission will am 1. Dezember beginnen, aber ihr Team ist noch nicht komplett. Fraglich ist, welche Aufgabe der britische Kommissar bekommen soll.

Von der Leyen bittet Johnson um EU-Kommissar dpa

Ursula von der Leyen

Die designierte EU-Kommissionspräsidentin fordert die Briten auf, einen Kandidaten für den britischen EU-Kommissar vorzuschlagen. Die Nominierung ist nötig, weil der EU-Austritt Großbritanniens verschoben wurde.

Düsseldorf Zur Komplettierung ihres Teams hat die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die möglichst rasche Nominierung eines britischen EU-Kommissars angemahnt. Von der Leyen habe Premier Boris Johnson in einem Brief darum gebeten, so schnell wie möglich einen oder mehrere Namen vorzuschlagen, sagte ihre Sprecherin Dana Spinant am Mittwoch in Brüssel. Sie habe Johnson zudem ermutigt, eine Frau zu nominieren. Ziel sei noch immer eine geschlechterausgewogene Kommission.

Eine Unwägbarkeit bei der Nominierung eines britischen EU-Kommissars ist, dass in der ursprünglich geplanten EU-Kommission von der Leyens keine Rolle für ihn vorgesehen war. Die CDU-Politikerin plante ihr Team mit 27 Mitgliedern. Die Aufgabenbereiche sind bereits verteilt.

Deshalb ist fraglich, welches Portfolio Großbritannien kriegen könnte. Es ist jetzt Aufgabe Ursula von der Leyens, für einen potenziellen britischen EU-Kommissar einen zusätzlichen Bereich zu finden, der aber auch nach einem Ausscheiden der Briten aus der EU nicht überflüssig wird.

Allerdings haben die neu benannten Kandidaten aus Ungarn, Frankreich und Rumänien offiziell auch noch kein Dossier zugeteilt bekommen, da sie noch keine sogenannten „mission letter“ erhalten haben. In diesem Brief gibt die designierte Kommissionspräsidentin ihren Kandidaten für die Kommission konkrete Aufgaben mit auf den Weg.

Bekommt der bisherige Kommissar den Posten?

Julian King, derzeit britischer Kommissar, ist für die Sicherheit in der Staatengemeinschaft zuständig. Denkbar ist, dass er erneut nominiert wird. Dies würde es jedoch noch unwahrscheinlicher machen, dass von der Leyen ihr Ziel einer geschlechterausgewogenen Kommission erreicht. Selbst wenn Rumänien und Großbritannien jeweils eine Frau für die Kommission stellen, wären es nach aktuellem Stand inklusive von der Leyen 15 Männer und 13 Frauen. Von der Leyen hatte alle Regierungen dazu aufgefordert, sowohl einen Mann als auch eine Frau vorzuschlagen.

Die Nominierung eines britischen EU-Kommissars ist nötig, weil der EU-Austritt Großbritanniens verschoben wurde. Eigentlich hatte Großbritannien die Staatengemeinschaft spätestens am 31. Oktober verlassen sollen, neuer Stichtag ist der 31. Januar. Denkbar wäre, dass der derzeitige britische EU-Kommissar Julian King erneut nominiert wird. Dieser war für Sicherheit in der Europäischen Union zuständig.

Von der Leyen hält laut Spinant weiterhin daran fest, zum 1. Dezember zu beginnen. Ursprünglich hatte sie die Nachfolge des scheidenden EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker bereits am 1. November antreten sollen.

Mehr: Bei EU-Kommissaren legt die EU-Volksvertretung strenge ethische Maßstäbe an. Bei sich selbst nehmen es die Abgeordneten allerdings nicht alle so genau.

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