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07.09.2017

14:54 Uhr

Federica Mogherini

EU-Außenbeauftragte plant neue Nordkorea-Sanktionen

Der Konflikt um Nordkorea ebbt nicht ab. Nach den letzten Provokationen will die EU-Außenbeauftragte Mogherini die Wirtschaftssanktionen gegen Pjöngjang verschärfen. Bundesaußenminister Gabriel stimmt den Plänen zu.

„Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann“, so die EU-Außenbeauftragte. Reuters

Federica Mogherini

„Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann“, so die EU-Außenbeauftragte.

TallinnNach dem jüngsten nordkoreanischen Atomtest plant die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini eine Verschärfung der europäischen Wirtschaftssanktionen gegen das Land. „Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann“, sagte die Italienerin am Donnerstag am Rande eines EU-Ministertreffens in der estnischen Hauptstadt Tallinn.

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Nach Angaben von Diplomaten sollen die neuen Sanktionen darauf abzielen, die Devisenbeschaffung für Nordkorea weiter zu erschweren. Sie könnten zum Beispiel nordkoreanische Gastarbeiter und Schiffseigner treffen. Zudem wird erwogen, weitere Mitglieder der Führungsriege Nordkoreas auf die Liste derjenigen Personen zu setzen, die nicht mehr in die EU reisen dürfen und von denen in der EU vorhandene Vermögen eingefroren werden müssen. Staatschef Kim Jong Un steht zum Beispiel noch nicht auf der Liste.

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China will nun auch im Weltsicherheitsrat Sanktionen gegen Nordkorea einbringen. Gleichzeitig will das Land auch in einen Dialog mit Nordkorea eintreten. Die USA und Südkorea setzen weiter auf ein Öl-Embargo.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) äußerte seine Zustimmung zu den Plänen. „Nach unserer Auffassung darf Europa es nicht mehr zulassen, dass koreanische Schiffe oder Schiffe in Eigentümerschaft Koreas Häfen bei uns anlaufen, dass wir Arbeitsplätze bieten“, erklärte er.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, es sei zu begrüßen, dass Mogherini einen eigenständige Rolle der EU bei der Konfliktlösung sehe. „Meines Erachtens hat die Europäische Union Möglichkeiten, den Prozess nach vorne zu bringen“, sagte sie. Die EU könne zum Beispiel ihren Erfahrungsschatz aus den Atomverhandlungen mit dem Iran einbringen.

Von

dpa

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