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18.04.2017

12:46 Uhr

Großbritannien

Theresa May lässt neu wählen

Nun also doch: Nachdem Theresa May Neuwahlen lange ausschloss, will sie die Briten jetzt am 8. Juni an die Wahlurnen bitten. Die Premierministerin will vor den Brexit-Verhandlungen ihre Macht im Parlament ausbauen.

May kündigt Neuwahlen an

„Vom Brexit gibt es kein Zurück“

May kündigt Neuwahlen an: „Vom Brexit gibt es kein Zurück“

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LondonPremierministerin Theresa May hat überraschend Neuwahlen in Großbritannien angekündigt. Die Wahl soll am 8. Juni stattfinden, teilte May in einer kurzfristig angesetzten Ansprache am Dienstag in London mit. Sie selbst will als Spitzenkandidatin der Konservativen antreten.

May begründete den Schritt damit, das Parlament sei sich uneinig über den geplanten EU-Austritt ihres Landes. „Vom Brexit gibt es kein Zurück“, sagte May. „Das Land kommt zusammen, aber Westminster tut dies nicht“, so die Premierministerin. Ohne Einigkeit drohe Unsicherheit und Instabilität, Großbritannien brauche eine starke und stabile Führung.

Die Liberaldemokraten drohten mit einem Stillstand des Landes, auch die Scottish National Party sei gegen die Brexit-Entscheidung. Abgeordnete des Oberhauses hätten geschworen, jeden Schritt in Richtung Brexit zu bekämpfen.

Großbritannien: Theresa May lässt neu wählen

Großbritannien

Theresa May lässt neu wählen

Nun also doch: Nachdem Theresa May Neuwahlen lange ausschloss, will sie die Briten jetzt am 8. Juni an die Wahlurnen bitten. Die Premierministerin will vor den Brexit-Verhandlungen ihre Macht im Parlament ausbauen.

Doch ihre Gegner irrten sich, so May. „Sie unterschätzen unsere Entschlossenheit, die Aufgabe zu erledigen.“ Wenn jetzt keine Wahlen abgehalten würden, würde die Opposition „ihre Spielchen weiterspielen“. Neuwahlen seien der einzige Weg, um Stabilität zu gewährleisten. Jede Stimme für die Konservativen werde es der Opposition schwieriger machen. Da die EU noch damit beschäftigt sei, ihre Position auszufeilen, habe Großbritannien nun die Chance, die Wahl auf den Weg zu bringen.

Nach britischem Recht kann der Premierminister eine Wahl ansetzen, wenn zwei Drittel der Abgeordneten dafür stimmen. Am Mittwoch wolle sie eine entsprechende Vorlage ins Parlament einbringen, sagte May.

Die konservative Politikerin hatte Neuwahlen bislang ausdrücklich ausgeschlossen. Sie musste sich aber immer wieder gegen Vorwürfe erwehren, sie habe kein Mandat. May war im Juli 2016 von ihrer Partei ins Amt gewählt worden, nachdem ihr Vorgänger David Cameron nach dem Brexit-Votum am 23. Juni zurückgetreten war. Erst Ende März hatte May die Austrittserklärung ihres Landes aus der EU verkündet. Regulär sollte erst wieder im Jahr 2020 gewählt werden.

Jüngste Umfragen deuten darauf hin, dass Mays Konservative einen erheblichen Vorsprung vor der oppositionellen Labour-Partei hat und ihre Regierungsmehrheit erheblich ausbauen könnte. Die Torys liegen zwischen 38 und 45 Prozent, Labour bei 22 bis 29 Prozent.

Die Briten stimmten im vergangenen Jahr für den Austritt aus der EU. Die Scheidungsverhandlungen sollen bald beginnen.

Großbritannien vor Neuwahlen: Pfund steigt – Aktien fallen

Großbritannien vor Neuwahlen

Pfund steigt – Aktien fallen

Premierministerin Theresa May hat heute die Börsen in Atem gehalten: Sie will Neuwahlen. Nachdem das britische Pfund zunächst auf Talfahrt gegangen ist, stieg der Kurs nach der Ankündigung. Dafür fallen britische Aktien.

Die SPD-Geschäftsführerin Katharina Barley kommentierte auf Twitter, sie erwarte einen Anti-EU-Wahlkampf von Mays Konservativen: „Alte Wahlregel: Gegner außen stärkt Rückhalt innen.“

Brexit: Die nächsten Schritte im Überblick

Wie geht es weiter?

Im Juni 2016 entschieden sich die Briten für den Brexit. Doch bis das Land tatsächlich aus der Europäischen Union ausgetreten ist, steht beiden Seiten noch viel Arbeit bevor. Die nächsten Schritte.

EU-Mandat

Das Schreiben aus London ist eingetroffen, nun zurrt die Rest-EU in drei Schritten ihre Verhandlungslinie fest: Ein Sondergipfel der 27 Staats- und Regierungschefs soll am 29. April Leitlinien bestimmen. Auf dieser Basis schlägt die EU-Kommission den Start der Verhandlungen und ein Mandat vor – also den offiziellen Auftrag für das Verhandlungsteam. Das Mandat muss dann vom Rat bestätigt werden.

Verhandlungen

EU-Chefunterhändler Michel Barnier und sein Expertenteam geben sich bis etwa Oktober 2018 für die eigentlichen Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens und über Übergangsregelungen.

Ratifizierung

Dann muss das Austrittsabkommen auf EU-Seite vom Europaparlament gebilligt und von den übrigen Mitgliedsländern angenommen werden – ohne Großbritannien. May will den Vertrag auch dem britischen Parlament vorlegen.

Fristende

Das ganze Verfahren muss zwei Jahre nach dem offiziellen Austrittsgesuch abgeschlossen sein, also bis Ende März 2019. Eine Verlängerung ist möglich, wenn alle bleibenden EU-Staaten zustimmen.

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Kommentare (5)

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Herr Thomas Behrends

18.04.2017, 12:35 Uhr

Na, wenn das man kein Eigentor von Theresa May wird ....?!

Herr Marc Hofmann

18.04.2017, 12:39 Uhr

Das nenne ich echtes Demokratie Verständnis...May wie Farage beweisen hier echten Demokratischen Geist...nach erfolgreicher Arbeit von Brexit und Übergangsegierung macht man den Weg für Neuwahlen frei...die wiedergewonne Selbstbestimmung in der Englischen Politik durch den Brexit kommt jetzt die seblstbestimmende Neuwahl durch das englische Volk....

Herr Hans Henseler

18.04.2017, 12:42 Uhr

Die Frau ist nicht dumm, aber ich habe sehr grosse Zweifel ob diese Rechnung aufgeht. Vielleicht
braucht sie einen Vorwand um hinzuschmeissen.

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