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24.05.2019

12:11

Großbritannien

Theresa May tritt zurück – Neuer Premier für Großbritannien

Von: Kerstin Leitel

Der Druck war zu groß: Theresa May tritt am 7. Juni als Parteichefin der Konservativen zurück. Premierministerin bleibt sie, bis ein Nachfolger gefunden worden ist.

Abschiedsrede

Theresa May tritt unter Tränen zurück

Abschiedsrede: Theresa May tritt unter Tränen zurück

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LondonDie britische Premierministerin hat ihren Rücktritt verkündet. Bei strahlendem Sonnenschein trat die konservative Politikerin vor die Tür ihres Amtssitzes in der Londoner Downing Street und erklärte, am 7. Juni ihr Amt als Parteichefin aufzugeben.

Regierungschefin will sie bleiben, bis ein Nachfolger gefunden ist. Sie habe alles getan, um die Abgeordneten davon zu überzeugen, ihren Brexit-Deal zu unterstützen, sagte sie. „Leider war ich nicht in der Lage, dies zu tun“, erklärte sie in ihrem kurzen Statement.

„Es ist mir klar geworden, dass es im besten Interesse des Landes ist, wenn ein neuer Premierminister die Aufgabe fortführt.“ Es sei ihr eine Ehre gewesen, als zweite Frau das Amt auszuüben, aber sie werde nicht die letzte gewesen sein, sagte sie mit brüchiger Stimme. „Ich hatte die Möglichkeit, dem Land, das ich liebe, zu dienen“, schloss sie mit Tränen in den Augen und ging zurück in ihren Amtssitz.

Die 62-Jährige hatte vor drei Jahren das Amt von David Cameron übernommen, als dieser unmittelbar nach dem Brexit-Votum der Briten 2016 zurückgetreten war. Doch wie bei ihrem Vorgänger erwies sich der Brexit als fatal für die politische Karriere der Britin: Sie schaffte es nicht, eine Brücke zwischen denjenigen zu schlagen, die den Ausstieg aus der EU herbeisehnten, und denen, die ihn am liebsten verhindert hätten.

Besiegelt wurde ihr Schicksal am Freitagvormittag bei einem kurzen Treffen mit Graham Brady, dem Vorsitzenden einer einflussreichen Gruppe der konservativen Regierungspartei. Als Vorsitzendem der sogenannten 1922er-Gruppe kam Brady bei Mays Rücktritt eine Schlüsselfunktion zu: Er ist unter anderem dafür zuständig, die für ein Misstrauensvotum notwendigen Briefe anzunehmen.

Theresa May kämpft während ihres Statements mit den Tränen. AP

Rücktrittserklärung

Theresa May kämpft während ihres Statements mit den Tränen.

Ein Misstrauensvotum gegen May war zwar wegen parteiinterner Regeln nicht möglich gewesen, da sie ein derartiges Verfahren erst letzten Dezember überstanden hatte. Eine weitere Abstimmung wäre erst nach Ablauf eines Jahres wieder möglich gewesen.

Doch die verärgerten Abgeordneten hatten trotzdem Briefe geschrieben und gefordert, die Regeln für das Amtsenthebungsverfahren zu ändern. Der Druck wurde immer stärker.

Das Fass zum Überlaufen brachte ihr Vorschlag für den EU-Abschied am Dienstag, ihr sogenannter „neuer Brexit-Deal“. Die Vorschläge, mit denen Theresa May eigentlich sowohl Brexit-Hardliner als auch Brexit-Gegner auf ihre Seite bringen wollte, bewirkten das Gegenteil: Beide Seiten waren aufgebracht und bezeichneten den Vorschlag als „Verrat“ und „Augenwischerei“. Im Kabinett sowie im Parlament brach Empörung aus, Mays Kabinettschefin Andrea Leadsom trat aus Protest zurück.

Schon mehrfach zuvor war Theresa May zum Rücktritt gedrängt worden – doch diesmal schaffte sie es nicht, dem Druck zu widerstehen. Dass US-Präsident Donald Trump einen Besuch für Anfang Juni angekündigt hat, hat der Premierministerin offenbar noch ein paar Tage Galgenfrist im Amt verschafft: Erst nach seiner Abreise soll das offizielle Verfahren für die Suche nach einem neuen Premierminister beginnen.

Als sicher gilt angesichts der Stimmung im Land und in der Partei, dass ein Brexit-Befürworter in Mays Fußstapfen treten wird – nicht zuletzt, um zur Brexit-Partei von Nigel Farage abgewanderte Wähler zurückzuholen. Favorit ist der ehemalige Außenminister Boris Johnson.

Mehr: Die Wut über Theresa May und die Konservative Partei entlädt sich auch in ihrem EU-Wahlkreis. Über die Stimmung vor Ort haben unsere Großbritannien-Korrespondenten Kerstin Leitel und Carsten Volkery berichtet. Die neuesten Entwicklungen zum Brexit können Sie in unserem Newsblog verfolgen.

Brexit 2019

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