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04.09.2017

15:25 Uhr

Handelsembargo gegen Nordkorea

Trumps Joker im Atompoker mit Kim

Der Konflikt zwischen den USA und Nordkorea spitzt sich weiter zu. US-Präsident Trump hatte Pjöngjang zuletzt mit einem Handelsembargo gedroht – bereits jetzt ist das abgeschottete Land mit heftigen Sanktionen belegt.

Nordkorea-Konflikt

Erdstöße bis Europa messbar – Nordkorea testet Atombombe

Nordkorea-Konflikt: Erdstöße bis Europa messbar – Nordkorea testet Atombombe

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BerlinIm Atompoker mit Nordkorea hat US-Präsident Donald Trump mit der Drohung eines Handelsembargos gegen Wirtschaftspartner des Landes einen Joker aus dem Ärmel gezogen. Der kommunistische Staat ist eines der weltweit am stärksten abgeschotteten Länder. Und Pjöngjang ist bereits per Beschluss des UN-Sicherheitsrats mit Sanktionen belegt worden, die auch die großen Nachbarn China und Russland mittragen. Hat der US-Präsident angesichts dieser Lage mit der Drohung eines Handelsembargos eine wirkungsvolle Karte auf der Hand oder blufft er nur? Der Experte für internationale Beziehungen im Asien-Pazifikraum, Hanns Maull, vom Mercator Institute for China Studies (Merics) erwartet, dass dieser Trumpf nicht sticht: „Weder China noch die USA kontrollieren die nordkoreanische Politik.“

Die kommunistische Führung in Pjöngjang sei auf ihre Unabhängigkeit bedacht und wolle keinesfalls als Vasallenstaat Pekings erscheinen. Mit Erfolg habe sie im Kalten Krieg eine Schaukelpolitik zwischen China und der Sowjetunion betrieben. Auch jetzt sei Machthaber Kim Jong Un um Abgrenzung bemüht: Es sei kein Zufall, dass der jüngste unterirdische Atomtest just zu dem Zeitpunkt gestartet worden sei, als China Gastgeber des Gipfel-Treffens der großen Schwellenländer Brics war.

Nordkorea-Konflikt: China bezeichnet Trumps Drohungen als inakzeptabel

Nordkorea-Konflikt

China bezeichnet Trumps Drohungen als inakzeptabel

Die Drohungen der USA gegenüber Nordkorea seien nicht fair, sagt ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. Das Land arbeitet an einer friedlichen Lösung des Konflikts und ist der engste Handelspartner Nordkoreas.

„Das war auch eine massive Provokation in Richtung Peking. Auch dort stellt sich die Frage: Wie können wir Nordkorea zur Raison bringen? Die Möglichkeiten sind begrenzt“, sagt Maull. China sei zwar Nordkoreas größter Handelspartner, doch könne Pjöngjang im Ausland auf ein weitreichendes Netzwerk von Tarnfirmen zum Abwickeln von Handelsgeschäften zurückgreifen: „Es gibt trotz der Sanktionen gegen Nordkorea jede Menge Löcher im System, in denen Schattenfirmen operieren.“

Nach Einschätzung von Hans Hilpert von der Stiftung Wissenschaft und Politik sind Strafmaßnahmen aber nicht wirkungslos. Sollten die USA etwa weltweit gegen Personen, Unternehmen und Banken vorgehen, die mit Nordkorea ökonomisch interagieren, könne dies „durchaus etwas bewirken“, so der Wissenschaftler. Er schränkt zugleich ein: „Aber nicht kurzfristig. Außerdem ist die Mitwirkung Chinas essenziell.“ Die USA haben im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm bereits Sanktionen gegen Unternehmen aus Russland und China verhängt - darunter auch mehrere chinesische Bergbauunternehmen.

Das Auswärtige Amt schätzt den Anteil Chinas am Gesamthandel Nordkoreas auf 70 bis 85 Prozent - die Angaben stammen jedoch vom Vorjahr und wurden seither nicht aktualisiert. Das Ministerium verweist darauf, dass verlässliche Handelsdaten aus Nordkorea praktisch nicht erhältlich sind. „Sie lassen sich daher nur spiegelbildlich aus den Statistiken der wichtigsten Handelspartner errechnen“, so das Auswärtige Amt.

Nach Atomtest: Südkorea simuliert Angriff auf Nordkoreas Atomzentrum

Nach Atomtest

Südkorea simuliert Angriff auf Nordkoreas Atomzentrum

Während Südkorea den Nachbarn im Norden mit militärischer Stärke einschüchtern will, steigt gleichzeitig der Druck auf China. Kann die Volksrepublik das abgeschottete Nordkorea nach dessen Atomtest zur Räson bringen?

China hat im Februar die Einfuhr von Kohle aus Nordkorea gestoppt. Das erschwert es der Regierung in Pjöngjang, Devisen zu beschaffen. Im August hat der UN-Sicherheitsrat als Reaktion auf Nordkoreas Test von Interkontinentalraketen eine weitere Verschärfung der Strafmaßnahmen beschlossen, die auf den Handel mit Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei und Fisch abzielen.

Russland hat wegen des nordkoreanischen Raketenprogramms nach eigener Darstellung gemeinsame Wirtschaftsprojekte mit dem ostasiatischen Land auf Eis gelegt. Zu den betroffenen Projekten gehört demnach das 2014 unter dem Namen „Pobeda“ mit Nordkorea diskutierte Vorhaben, das russische Investitionen in dem international weitgehend isolierten Land im Gegenzug zu Zugang zu Rohstoffen vorsah.

Laut Merics-Experte Maull ist es naheliegend, dass Nordkorea strategische Ölvorräte angelegt hat. Selbst wenn China den Ölhahn abdrehen sollte, wäre die Regierung seiner Ansicht nach in der Lage, auf diese Vorräte zurückzugreifen. Diese könnten in Friedenszeiten Jahre halten: „In Kriegszeiten wäre dies etwas anderes. Doch dieser Fall ist nicht sehr wahrscheinlich.“ Letztlich wollten es die USA im Streit mit Nordkorea nicht riskieren, dessen mächtigen Nachbarn und Wirtschaftsriesen China zu verprellen - auch auf wirtschaftlicher Ebene.

Wie Nordkorea die Welt provoziert

Kim Jong Un als Alleinherrscher

Seit Kim Jong Un, Sohn des langjährigen Alleinherrschers Kim Jong Il, Ende 2011 die Macht in Nordkorea übernommen hat, sorgt das abgeschottete Land immer wieder für internationale Spannungen. Das kommunistische Regime sieht sich von den USA und anderen Ländern bedroht.

April 2012

Nach internationaler Kritik an einem gescheiterten Raketentest fühlt sich Nordkorea nicht mehr an ein Abkommen mit den USA gebunden, das unter anderem den Verzicht auf Atomversuche vorsah.

Dezember 2012

Trotz internationaler Warnungen befördert das Regime einen Satelliten ins All. Die USA und Südkorea befürchten, dass damit eine Interkontinentalrakete getestet werden sollte, die einer Weltraumrakete ähnlich ist.

Februar/März 2013

Allen Warnungen zum Trotz unternimmt Pjöngjang einen weiteren unterirdischen Atomversuch. Der UN-Sicherheitsrat antwortet mit Sanktionen.

Mai 2015

Nordkoreas staatliche Medien berichten, das Land habe erstmals erfolgreich von einem U-Boot eine neuartige ballistische Rakete abgefeuert.

August 2015

Landminen an der innerkoreanischen Grenze verletzen zwei südkoreanische Soldaten. Nach einem Schusswechsel an der Grenze droht Pjöngjang mit einem Militärschlag. In zähen Krisengesprächen wenden Süd- und Nordkorea eine Eskalation ab.

Januar 2016

Nordkorea hat nach eigenen Angaben erstmals eine Wasserstoffbombe erfolgreich gezündet und löst damit weltweit Empörung aus. Atomexperten in Südkorea und anderen Ländern bestätigen einen Kernwaffentest, bezweifeln aber, dass eine Wasserstoffbombe detonierte.

Februar 2016

Das Regime in Pjöngjang schießt erneut einen Satelliten ins Weltall und brüskiert damit die Weltgemeinschaft.

März 2016

Der UN-Sicherheitsrat verhängt seine bislang schärfsten Sanktionen gegen Nordkorea. Der kommunistische Staat sorgt mit neuen Raketentests für Unruhe.

Februar 2017

Pjöngjang testet eine ballistische Rakete, die über Tausende Kilometer einen Atomsprengkopf transportieren könnte.

März 2017

Nordkorea feuert vier ballistische Raketen ab; drei davon seien erst in der 200-Seemeilen-Zone vor Japan ins Meer gestürzt, heißt es aus Tokio.

28. Juli 2017

Nordkorea testet erneut eine Interkontinentalrakete, die die USA erreichen könnte.

5. August 2017

Einstimmig verhängt der UN-Sicherheitsrat weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea. Die Ausfuhr wichtiger Handelsgüter wird verboten. Hauptabnehmer war China.

9. August

Nordkoreas Militär heizt den Konflikt mit der Drohung an, die US-Pazifikinsel Guam mit Raketen anzugreifen. US-Präsident Donald Trump droht „Feuer, Zorn und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat“ für den Fall an, dass die Provokationen andauern. Nach heftigen Wortgefechten zieht Kim Jong Il Tage später die Drohung zurück.

29. August 2017

Unbeeindruckt von allen Sanktionen feuert Nordkorea eine Rakete von großer Reichweite über Japan hinweg in Richtung offenes Meer ab.

3. September 2017

Nordkorea unternimmt seinen sechsten Atomwaffentest - nach Auswertungen in den Nachbarländern könnte es der bisher größte sein. Nach Angaben aus Pjöngjang wurde dabei eine Wasserstoffbombe eingesetzt.

Hier müsse Trump angesichts der bereits gespannten Beziehungen trotz aller rhetorischen Volten Vorsicht walten lassen, um sein Blatt im Verhältnis zu einem der größten Gläubigerstaaten der USA nicht zu überreizen, meint Maull: „Man kann den Druck auf China nicht signifikant erhöhen, ohne noch mehr Schaden anzurichten. Viele in der Trump-Administration agieren letztlich vorsichtig. Ihnen ist klar, dass mit einer weiteren Eskalation große Probleme entstehen können.“

Von

rtr

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