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15.06.2019

11:45

Hassan Ruhani

Iran will am Atom-Abkommen festhalten – aber nur bei „positiven Signalen“ von den USA

Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA verschärft sich. Teheran will am Atom-Abkommen festhalten – allerdings nur unter gewissen Bedingungen.

Der iranische Präsident bekräftigt im Streit mit den USA seine Haltung. dpa

Hassan Ruhani

Der iranische Präsident bekräftigt im Streit mit den USA seine Haltung.

TeheranDer Iran will sich ungeachtet der Sanktionen der USA und der Vorwürfe angesichts der Vorkommnisse im Golf von Oman vorerst weiter im Grundsatz an das Atomabkommen halten, erwartet aber „positive Signale“. Andernfalls werde sich Teheran weiter von einigen der Verpflichtungen verabschieden, sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani.

Er sprach der russischen Agentur Interfax zufolge am Samstag auf einer Sicherheitskonferenz in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Tadschikistan. Ruhani äußerte demnach auch die Hoffnung, dass andere Länder die Bemühungen um Frieden in der Region unterstützten.

Zugleich kritisierte der iranische Präsident einmal mehr den Ausstieg der USA aus dem Abkommen sowie die „illegalen Sanktionen“ gegen sein Land. „Diese Politik ist eine Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung, die wiederum ein grundlegendes und unverletzliches Recht aller Nationen ist“, sagte Ruhani. Am Vortag hatte er in der zentralasiatischen Ex-Sowjetrepublik Kirgistan den USA eine Destabilisierung der Lage im Nahen Osten vorgeworfen.

Ruhani bekräftigt damit erneut seine Forderung nach einem Entgegenkommen der USA. Bereits am Mittwochabend hatte er nach einem Gespräch mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe erklärt, der Iran wolle keinen militärischen Konflikt in der Region, „auch nicht mit den USA“, er würde aber jeden Angriff konsequent erwidern.

Der Iran hatte das Wiener Atomabkommen im Jahr 2015 mit den fünf UN-Vetomächten – USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sowie Deutschland geschlossen. Es soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. Im Gegenzug für die Einschränkung und Überwachung der iranischen Atomaktivitäten sollten gegen den Iran verhängte Strafmaßnahmen zurückgenommen werden.

Die USA stiegen im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Sie setzen den Iran mit Wirtschaftssanktionen massiv unter Druck, um das Abkommen neu zu verhandeln und beispielsweise auch das iranische Raketenprogramm mit einzubeziehen.

Der Iran hält nach den Worten von Ruhani an seinem Ultimatum fest. Demnach sollen die Vertragspartner bis zum 7. Juli die Vereinbarungen umsetzen. „Daher sind wir gezwungen, unsere Verpflichtungen aus dem Atomdeal noch weiter zu reduzieren ... falls von der Gegenseite keine geeigneten Maßnahmen zur Umsetzung erfolgen“, sagte Ruhani. Der Iran sei aber weiterhin zu diplomatischen Verhandlungen bereit und begrüße eine „Win-win-Situation für alle Seiten“.

Russlands Präsident Wladimir Putin betonte in Duschanbe, es gebe keine Alternative zu dem Abkommen für eine Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm. „Der Ausstieg der USA aus diesen Vereinbarungen hat die Umsetzung erheblich erschwert. Das wirkt sich negativ auf die allgemeine Situation hinsichtlich einer Nichtverbreitung von Atomwaffen aus“, sagte Putin.

Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran spitzt sich auch durch die Explosionen am Donnerstag im Golf von Oman immer weiter zu. Die USA machen ebenso wie Großbritannien den Iran für Explosionen auf zwei Öltankern verantwortlich. Konkrete Beweise dafür gibt es allerdings nicht. Der Iran weist die Vorwürfe zurück.

Die Reederei des norwegischen Öltankers „Front Altair“ hatte am Samstag erklärt, sie schließe mechanisches oder menschliches Versagen als Explosionsursache aus.

Mehr: In Teheran kennt man einige Tricks, wie man die verschärften US-Sanktionen umgehen kann. Dabei geht es auch um Geisterschiffe und undurchsichtige Handelsplätze.

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dpa

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