Handelsblatt App
Jetzt 4 Wochen für 1 € Alle Inhalte in einer App
Anzeigen Öffnen
MenüZurück
Wird geladen.

04.09.2022

13:11

Irak

Unruhen seit der letzten Wahl: Irakischer Parlamentssprecher will nächstes Jahr neu wählen lassen

Der Machtkampf eskalierte zuletzt in gewaltsamen Protesten, bei denen mehr als 20 Menschen getötet wurden. Nun soll eine vertrauenswürdige Regierung gebildet werden.

Eine mögliche Änderung des Wahlgesetzes und die Verabschiedung eines Haushalts sollen helfen, den Machtkampf beizulegen. Reuters

Proteste gegen die irakische Regierung

Eine mögliche Änderung des Wahlgesetzes und die Verabschiedung eines Haushalts sollen helfen, den Machtkampf beizulegen.

Bagdad Im Irak will Parlamentssprecher Mohammed al-Halbusi den Machtkampf der verfeindeten Lager mit Neuwahlen spätestens im kommenden Jahr beilegen. Die Wahlen bis Ende 2023 sind Teil eines 10-Punkte-Plans, den Al-Halbusi am Sonntag vorlegte.

Dazu zählten auch die Bildung einer „vertrauenswürdigen“ Regierung, eine mögliche Änderung des Wahlgesetzes und Verabschiedung eines Haushalts. Über diese und weitere Punkte müssten die politischen Kräfte in einem nationalen Dialog beraten, der am Montag beginnen soll, erklärte Al-Halbusi

In dem ölreichen Land tobt seit den Parlamentswahlen vor bald einem Jahr ein zäher Machtkampf. Hintergrund ist ein Konflikt im Lager der Schiiten zwischen dem einflussreichen Geistlichen Muktada al-Sadr und seinen Konkurrenten, die eng mit dem Iran verbündet sind.

Obwohl seine Bewegung bei der Wahl im Oktober 2021 die meisten Sitze gewonnen hatte, gelang es Al-Sadr nicht, eine Mehrheit für die Wahl eines Präsidenten zu erlangen und danach eine Regierung ohne das Iran-nahe schiitische Lager zu bilden.

Mit dem Druck von der Straße versuchte Al-Sadr zuletzt, eine Auflösung des Parlaments zu erreichen und Neuwahlen zu erzwingen. Bei Gefechten zwischen seinen Anhängern und deren Gegnern waren vor einer Woche mehr als 20 Menschen getötet und Hunderte verletzt worden.

Nach diesen Auseinandersetzungen, die Erinnerungen weckten an den Bürgerkrieg im Irak in den 2000er Jahren, könnte eine erneute Wahl weitere Gewalt im Land verhindern. Zugleich ist unklar, ob sich das Ergebnis bei erneuten Wahlen großartig ändern würde.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×