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18.09.2017

20:27 Uhr

Irakische Kurdenregion

Türkei startet Manöver an Grenze

Die Türkei hat überraschend ein Militärmanöver in der Nähe zur halbautonomen irakischen Kurdenregion gestartet. Für nächste Woche planen die Kurden ein Unabhängigkeitsreferendum, die Türkei lehnt das ab.

In der anatolischen Stadt kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Gefechten zwischen Regierungstruppen und kurdischen Separatisten. AFP

Silopi

In der anatolischen Stadt kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Gefechten zwischen Regierungstruppen und kurdischen Separatisten.

Ankara/BagdadEine Woche vor dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum der irakischen Kurden hat die türkische Armee ein Manöver nahe der Grenze abgehalten. Bei der Übung in der Nähe des Übergangs Habur seien etwa 100 Militärfahrzeuge - vor allem Panzer - zum Einsatz gekommen, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Dogan am Montag. Die Türkei hat sich gegen die Abstimmung gewandt und mit Konsequenzen gedroht. Im Irak selbst erklärte das oberste Gericht das Votum nach Angaben der Zentralregierung für verfassungswidrig. Die Entscheidung dürfte aber in der autonomen Region nur schwer umzusetzen sein.

Die türkische Armee kämpft seit den 80er Jahren im eigenen Land gegen die PKK, die für die kurdische Minderheit mehr Rechte fordert. Die Regierung in Ankara befürchtet wie der Iran, dass bei einem Unabhängigkeitsreferendum im Irak Separatisten im eigenen Land Aufwind bekommen könnten. Auch im Iran gibt es eine kurdische Minderheit.

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Dem Agenturbericht zufolge nahmen an dem türkischen Manöver auch Fahrzeuge teil, mit denen Raketen und Granaten abgeschossen werden können. Militärkreisen zufolge sollen die Übungen noch bis Dienstag kommender Woche dauern.

Die Regierung in Ankara hat nicht erklärt, wie genau sie auf ein Referendum reagieren könnte. Das Kabinett und der Nationale Sicherheitsrat sollen sich am Freitag mit dem Thema befassen. Regierungschef Binali Yildirim sagte bei einem Besuch im Süden des Landes, man werde auf jede Bedrohung der türkischen Sicherheit mit Vergeltung reagieren. Dies richte sich an jene, die im Irak oder Syrien „ihren Träumen nachjagen“.

Auch die irakische Zentralregierung ist gegen das Referendum. Der oberste Gerichtshof gab nach offiziellen Angaben einem Antrag von Ministerpräsident Haider al-Abadi statt, die Entscheidung zu untersagen. Die Kurden haben allerdings eigene Sicherheitskräfte und eine eigene Regierung, die an ihren Plänen festhält. Der Zentralregierung dürfte es schwerfallen, das Urteil umzusetzen.

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Auch international hat die Abstimmung Kritik ausgelöst. So fürchten die Vereinten Nationen und die UN-Vetomächte USA, Großbritannien und Frankreich, dass der Kampf gegen die Extremistenmiliz IS geschwächt werden könnte. Die Kurden haben bei den Niederlagen des IS im Irak und in Syrien eine wichtige Rolle gespielt und werden für die Kämpfe auch von Deutschland mit Waffen und Ausbildern unterstützt.

Von

rtr

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