Die drei EU-Länder machen den Iran für Angriffe auf Öl-Anlagen verantwortlich. Teheran rufen sie zu Verhandlungen über das Atomprogramm auf. Johnson spricht von einem „Trump-Deal“.
Saudi-Arabien
„Für uns ist deutlich, dass der Iran die Verantwortung für diesen Angriff trägt“, hieß es in einer am Montag am Rande der UN-Vollversammlung veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der französischen sowie der britischen Regierung.
Bild: Reuters
New York Nach den USA machen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran für die Angriffe auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich. „Für uns ist deutlich, dass der Iran die Verantwortung für diesen Angriff trägt“, hieß es in einer am Montag am Rande der UN-Vollversammlung veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Bundesregierung, der französischen sowie der britischen Regierung. „Es gibt keine andere plausible Erklärung“, heißt es in dem Text.
Die drei EU-Staaten betonen darin, dass sie dennoch am Atomabkommen mit Iran festhalten. Den Iran rufen sie zugleich auf, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären und wieder alle Auflagen daraus zu erfüllen. Es sei an der Zeit, dass der Iran langwierige Gespräche über sein Atomprogramm sowie Sicherheitsfragen in der Region akzeptiere. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten sich zuvor am Rande der UN-Vollversammlung getroffen, um das gemeinsame Vorgehen gegenüber dem Iran zu verabreden.
Der britische Premierminister Boris Johnson hatte bereits zuvor gegenüber dem Fernsehsender „Sky News“ in New York gesagt, dass er mit dem Iran über ein neues Atomabkommen verhandeln will. „Was auch immer die Einwände gegen das alte Atomabkommen mit dem Iran sind, es ist an der Zeit voranzukommen und einen neuen Deal abzuschließen“, sagte Johnson. Großbritannien hatte bislang mit Deutschland und Frankreich versucht, den bisherigen Vertrag mit dem Gottesstaat zu retten. US-Präsident Donald Trump reagierte erfreut auf die Äußerungen Johnsons.
Später am Abend in New York sprach sich Johnson gegenüber dem US-Sender NBC für ein von US-Präsident Donald Trump ausgehandeltes Atomabkommen mit dem Iran aus. „Lasst uns einen besseren Deal machen“, sagte er und fügte hinzu: „Ich denke, es gibt einen Typen, der einen besseren Deal machen kann (...), und das ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Ich hoffe, dass es einen Trump-Deal geben wird.“
Schon bei dem Gespräch mit „Sky News“ machte Johnson den Iran für die Angriffe auf die saudi-arabischen Ölanlagen verantwortlich. Auch Saudi-Arabien und die USA sehen die Verantwortung beim Iran. Das Pentagon kündigte am Freitag an, zusätzliche Truppen und Raketenverteidigungsanlagen in die Region zu entsenden. Johnson sagte auf dem Hinflug nach New York, wenn Großbritannien gefragt würde, würde sein Land darüber nachdenken, wie es nützlich sein könnte.
Saudische Ölanlagen waren am 14. September mit Drohnen und Marschflugkörper angegriffen worden. Die Islamische Republik bestritt die Vorwürfe aus den USA und Saudi-Arabien und verwies auf die Huthi-Rebellen im Jemen. Diese reklamierten den Angriff für sich. Laut Analysten hatten die Geschosse nicht die Reichweite, um vom Jemen aus abgefeuert worden zu sein.
Man habe keine Gründe, anzunehmen, dass die Huthis gelogen hätten, sagte hingegen der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Wenn der Iran hinter dem Angriff gestanden hätte, wäre von der Raffinerie nichts mehr übrig geblieben, erklärte er am Montag ebenfalls in den USA. Die Huthis allerdings hätten „jeden Grund“, für die Luftangriffe der saudisch-geführten Koalition im Jemen Vergeltung zu suchen.
In dem Konflikt hatte der Iran am Montagvormittag ein Entspannungssignal gesendet und den seit Mitte Juli in der Straße von Hormus beschlagnahmten britischen Öltanker „Stena Impero“ freigegeben. „Wie schon berichtet, sind die juristischen Untersuchungen abgeschlossen, und die Verstöße des Schiffes wurden verziehen“, sagte Regierungssprecher Ali Rabiei am Montag.
Die iranischen Revolutionsgarden hatten das Schiff am 19. Juli unter dem Vorwurf festgesetzt, Vorschriften des Seerechts im Persischen Golf missachtet zu haben. Die juristischen Untersuchungen in der südiranischen Hafenstadt Bandar Abbas hatten laut Teheran 65 Tage gedauert.
Mehr: Irans Präsident Hassan Ruhani will sich bei der UN-Vollversammlung für einen Frieden im Nahen Osten einsetzen. Dazu will er eine Initiative gründen.
Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.
Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.
×
Kommentare (1)