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09.05.2018

22:31

Italien

Berlusconi macht Weg für Regierung von 5 Sterne und Lega frei

Bis zuletzt sah es in Italien nach dem Scheitern der Regierungsbildung aus. Ein Entschluss des Ex-Regierungschefs lässt neue Hoffnung aufkeimen.

In Italien kommt neue Hoffnung auf, dass die Regierungsbildung doch noch klappen könnte. AP

Italien

In Italien kommt neue Hoffnung auf, dass die Regierungsbildung doch noch klappen könnte.

Rom Auf der Suche nach einer Regierung in Italien ist nun doch nach wochenlangem Ringen eine Lösung in Sicht. Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will einer Regierung der rechtspopulistischen Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht mehr im Wege stehen.

Wenn eine andere Kraft aus seinem Mitte-Rechts-Bündnis Verantwortung für eine Regierung mit den Fünf Sternen übernehmen wolle, dann akzeptiere er das, erklärte der Chef der Partei Forza Italia (FI) am Mittwochabend in einer Mitteilung, aus der italienische Nachrichtenagenturen zitierten. Er werde kein Veto einlegen.

Die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Protestpartei sehen entsprechend bereits Fortschritte auf dem Weg zu einer möglichen Regierungsbildung. Mit Blick auf ein mögliches Kabinett und in der Diskussion um den Posten des Ministerpräsidenten seien „bedeutende Schritte nach vorne“ gemacht worden, teilten die Chefs der Parteien, Luigi Di Maio und Matteo Salvini, am Donnerstag mit. Das Ziel sei, innerhalb kurzer Zeit „dem Land eine Antwort und eine politische Regierung“ zu geben.

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Berlusconi war bis zuletzt das Hindernis auf dem Weg zu einer Regierung der euro-kritischen Sterne-Bewegung mit der Lega. Die Fünf Sterne hatten für eine Allianz mit der Lega zur Bedingung gemacht, dass der skandalbelastete Ex-Regierungschef aus dem Mitte-Rechts-Bündnis ausscheidet.

Berlusconi erklärte, seine Forza werde einer Lega-Sterne-Regierung allerdings bei der Vertrauensabstimmung im Parlament die Zustimmung verweigern. Da die beiden Parteien aber auch so auf eine Mehrheit kommen, sind sie nicht auf die Forza angewiesen.

Bei der Wahl am 4. März hatte die Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Berlusconi am meisten Stimmen bekommen, stärkste Einzelpartei wurde jedoch die Sterne-Bewegung. Beiden reichte es allerdings nicht alleine zum Regieren. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag die Regierungsfindung für gescheitert erklärt und wollte eine Übergangsregierung einsetzen.

Daraufhin kam es zu einem Treffen in letzter Minute zwischen Lega-Chef Matteo Salvini und dem Sterne-Anführer Luigi Di Maio. Bis Donnerstag hatten sie sich von Präsident Mattarella Zeit für einen möglichen Deal erbeten. Offenbar bekommen die Unterhändler nun aber etwas mehr Zeit eingeräumt.

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Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr Peter Spiegel

10.05.2018, 11:25 Uhr

Der Duce hilft wo er kann.

Herr Hans Send

10.05.2018, 12:04 Uhr

Na, das kann ja den Rechten in Europa nur recht sein. Dann geht vielleicht wieder was In Europa,-nämlich die weitere "Verzwergung" der Dummschwätzer in Brüssel.

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