Brasilien legt Programm gegen Massenarbeitslosigkeit auf

Brasilia Angesichts einer anhaltend hohen Arbeitslosenrate in Brasilien hat die Regierung ein ehrgeiziges Jobprogramm aufgelegt. Es solle 1,8 Millionen Stellen für junge Menschen im Alter von 18 bis 29 Jahren und fast eine Million andere Arbeitsplätze bis Ende 2022 schaffen helfen, teilte Arbeitsminister Rogério Marinho am Montag mit. Das Programm beruht demnach weitgehend auf Steuersenkungen. So sollen die Lohnkosten für Arbeitgeber um bis zu 34 Prozent fallen. Andere Maßnahmen umfassen Mikrokredite und eine Flexibilisierung, die Arbeit an Feier- und Sonntagen vorsieht.

Die neuen Regeln sind bereits in Kraft, müssen aber noch vom Kongress ratifiziert werden. Die Regierung von Präsident Jair Bolsonaro hat Mühe, mehr als 12 Millionen Erwerbslose wieder in Arbeit zu bringen. Zuletzt hatte es andernorts in Südamerika, etwa in Chile, gewaltsame Proteste gegen soziale Missstände und wirtschaftliche Ungleichheit gegeben.

Für Bolsonaros Präsidentschaft sind neue Regelungen wie das Jobprogramm eine Art Prüfstein. Gelingen seine Vorhaben nicht oder nur halbherzig, droht dem Land die nächste Finanzkrise. Eine neue Krisenspirale wäre dann unvermeidbar, denn die finanzielle Lage des Staats ist prekär. Die Staatsverschuldung wächst rasant. Unerledigter Reformstau ist der Grund dafür, dass sich die Wirtschaft nach der dreijährigen Rezession nur so langsam erholt.

Auch die Einkommensungleichheit hat in Brasilien 2018 in neues Hoch erreicht. Seit dem Beginn der nationalen Statistikserien 2012 erreicht die Ungleichheit laut aktuellen Daten zum sogenannten Gini-Koeffizienten einen Rekord.

Laut Marcelo Neri von der Universitätsstiftung Getúlio Vargas mache die Zunahme der Ungleichheit zwischen 2015 und 2018 vorherige Jahre des „inklusiven Wachstums“ rückgängig. „Da ist der Effekt der Arbeitslosigkeit, aber es ist nicht nur das. Die Daten zeigen geringere Einkommen bei Angestellten“, sagte Neri. „Die Ärmsten haben Gehalt verloren und während der ganzen Zeit gab es einen gewissen Mangel an einem sozialen Sicherungsnetz für die Ärmsten.“