Xi Jinping zementiert seine Macht über die dritte Amtszeit hinaus

Peking Xi Jinping bleibt Chef der Kommunistischen Partei Chinas (KP) und weitet seine Macht noch weiter aus. Das Zentralkomitee der KP stimmte am Sonntag nach Abschluss des Parteikongresses erwartungsgemäß für eine dritte fünfjährige Amtszeit des 69-Jährigen als Generalsekretär.

Die neue Zusammenstellung der Führungsspitze der KP deutet zudem darauf hin, dass Xi auch über die dritte Amtszeit hinaus an der Macht bleiben will. Dafür sprechen zwei Beobachtungen: Aufgrund ihres Alters ist keiner der sechs Männer aus der neuen Führungsspitze als Nachfolger von Xi geeignet. Zugleich besteht die neue Führungsriege ausschließlich aus Xi-Gefolgsleuten. Neil Thomas, China-Analyst des US-Thinktanks Eurasia, spricht von einer Konsolidierung der Macht, wie es sie „seit der Mao-Ära nicht mehr gegeben hat“.