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30.06.2022

20:49

Liveblog zum Ukraine-Krieg – alle Entwicklungen

Erdogan droht erneut mit Blockade von Nato-Norderweiterung – Estland und Lettland kaufen gemeinsam Raketenabwehrsystem

Von: Jana-Sophie Brüntjen, Anna Kipnis

Putin setzt auf Industriespionage +++ Nato-Staaten beschließen deutliche Erhöhung der Gemeinschaftsausgaben +++ Medwedew: Sanktionen des Westens könnten Kriegsgrund sein +++ Der Newsblog.

Russland-News
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Jana Brüntjen
Das sind die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Stunden:
  • Die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands scheint doch nicht sicher: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte erneut damit, den Prozess zu blockieren.
  • Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, sieht westliche Sanktionen unter Umständen als Kriegsgrund.
  • Die ukrainische Armee hat eigenen Angaben nach erneut die von Russland eroberte Schlangeninsel im Schwarzen Meer angegriffen.
  • Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland als eine Bedrohung für Europa und die Nato bezeichnet und angekündigt, . 

So berichtet das Handelsblatt über den Ukrainekrieg: 
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Jana Brüntjen
Die baltischen Staaten könnten Insidern zufolge sofort ans europäische Stromnetz angeschlossen werden, sollte Russland ihnen die Leitungen kappen. Ein eigentlich bis 2025 geplanter Anschluss an das dezentrale EU–Netz ENTSO–E könne vorgezogen werden, sagen drei mit dem Vorgang vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Gegenwärtig sind die ehemaligen Sowjetstaaten und heutigen EU-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen von der russischen Stromversorgung abhängig.
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Tobias Döring
Der Kreml setzt angesichts der westlichen Sanktionen auf Industriespionage zur weiteren Entwicklung Russlands. „Wie auch schon früher liegt eine der Prioritäten bei der Arbeit des (Auslandsgeheimdienstes) SWR darin, die Entwicklung des Industriepotenzials zu unterstützen“, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag bei einem im Staatsfernsehen übertragenen Besuch im Stabquartier des SWR. Dies sei angesichts der westlichen Sanktionen besonders wichtig, hob er hervor. Die Arbeit von Agenten sei eine der wichtigsten überhaupt. Sie müssten nicht nur Informationen aus der Industrie beschaffen, sondern auch die Basis für die strategische Planung und Analyse internationaler Prozesse liefern, so der Kremlchef.

Anlass von Putins Besuch in der Geheimdienstzentrale war der 100. Geburtstag des russischen, einst sowjetischen Auslandsgeheimdienstes. Putin war früher selbst langjähriger Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB und in den 80er Jahren in der DDR stationiert.
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Tobias Döring
Im ostukrainischen Gebiet Luhansk sind die regierungstreuen Truppen in Lyssytschansk nach eigenen Angaben akut von einer Einschließung bedroht. Die knapp sieben Kilometer westlich der Stadt gelegene Raffinerie sei umkämpft, teilte der Generalstab in Kiew am Donnerstag mit. Die im Süden stehenden russischen Truppen sind demnach nach Norden vorgerückt. Auch direkt an der westlichen und der südlichen Stadtgrenze werde bereits gekämpft. In russischen Medien wurde die Raffinerie bereits als komplett erobert dargestellt.

Lyssytschansk ist der letzte größere Ort im Luhansker Gebiet unter ukrainischer Kontrolle. Zuletzt konnte er nur noch über wenige Versorgungsrouten aus dem Westen mit Nachschub versorgt werden.

Im benachbarten Donezker Gebiet habe es russische Vorstöße bei Slowjansk und Bachmut gegeben, die zurückgeschlagen werden konnten, teilte der Generalstab mit. Entlang der gesamten Frontlinie würden ukrainische Stellungen kontinuierlich mit Artillerie beschossen und aus der Luft bombardiert. Artillerie sei von der russischen Armee auch in den Gebieten Charkiw, Saporischschja und Cherson eingesetzt worden. Derartige Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich nur schwer oder meist gar nicht unabhängig überprüfen.
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Jana Brüntjen
Estland und Lettland haben sich auf den gemeinsamen Kauf eines Luftabwehrsystems für Mittelstreckenraketen geeinigt. Die Verteidigungsminister der beiden baltischen Länder hätten dazu auf dem Nato-Gipfel in Madrid eine Absichtserklärung unterschrieben, teilt das estländische Verteidigungsministerium mit. „Russlands Aggression in der Ukraine zeigt die Notwendigkeit solcher Verteidigungssysteme“, sagt der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks. Estland und Lettland sind Nachbarstaaten von Russland.
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Jana Brüntjen
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat erneut mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefoniert. Das bestätigten Selenski und Steinmeiers Sprecherin Cerstin Gammelin am Donnerstag auf Twitter. Das Gespräch habe um die Mittagszeit stattgefunden und rund eine Stunde gedauert, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Steinmeier habe dabei unter anderem die Ukraine zum EU-Beitrittskandidatenstatus beglückwünscht.

Selenski schrieb auf Twitter, er habe mit Steinmeier über die zunehmenden Waffenlieferungen gesprochen. Die Ukraine begrüße die Solidarität der Bundesrepublik für den Weg in die EU. Der ukrainische Präsident dankte zudem für die Kondolenz zum Tod der mindestens 20 Menschen, die nach ukrainischen Angaben infolge eines Luftangriffs bei der Zerstörung eines Einkaufszentrums in der Stadt Krementschuk ums Leben kamen. Gammelin zufolge bekräftigte Steinmeier in dem Telefonat die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine. „Er sprach dem Präsidenten seinen Respekt aus für den heldenhaften Kampf der Ukraine gegen den russischen Aggressor“, schrieb die Sprecherin.
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Jana Brüntjen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan behält sich vor, einen Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato doch noch zu blockieren, sollten die von den Nordländern gemachten Zusagen nicht eingehalten werden. Wenn Finnland und Schweden ihre Versprechen im Kampf gegen den Terrorismus nicht erfüllten, werde er den Ratifizierungsprozess für die Aufnahme in die Nato im türkischen Parlament aufhalten, sagte Erdogan.
Terrorismusbekämpfung dürfe nicht nur auf dem Papier stehen bleiben. Er bezog sich dabei auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die syrische Kurdenmiliz YPG und die Gülen-Bewegung, die die Türkei für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht. Wenn man die Glaubwürdigkeit der Nato wahren wolle, müsse man „klare und konsequente“ Schritte setzen, sagte Erdogan.

Das am Dienstag mit Schweden und Finnland unterzeichnete Memorandum sei ohne Zweifel ein diplomatischer Gewinn, sagte Erdogan. Man sehe es als Zeichen, dass die Sorgen der Türkei verstanden wurden. Erdogan sagte, Schweden habe bereits die Auslieferung von mehr als 70 „Terroristen“ versprochen. Aus Stockholm lag dazu zunächst keine Bestätigung vor.

Die Türkei hatte am Dienstagabend ihre Blockadehaltung zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens aufgegeben. Die drei Länder unterschrieben ein Memorandum, in dem die nordischen Länder der Türkei unter anderem „volle Unterstützung“ gegen Bedrohungen ihrer nationalen Sicherheit aussprechen. Die drei Länder wollen zudem ihre Kooperation verstärken und unter anderem Abschiebungen erleichtern.
Bild: Reuters
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Jana Brüntjen
Die Zahl der russischen Raketenangriffe auf Ziele in der Ukraine hat sich dem ukrainischen Militär zufolge in den vergangenen zwei Wochen mehr als verdoppelt. Dabei setze das russische Militär in über der Hälfte der Fälle ungenaue Geschosse aus Sowjetzeiten ein, sagt Brigadegeneral Oleksii Hromow. „Der Feind nimmt weiterhin Militäreinrichtungen, kritische Infrastruktur sowie Industrie und Transportnetzwerke ins Visier.“ Wegen der Ungenauigkeit der Angriffe erleide die Zivilbevölkerung signifikante Verluste“. Hromow zufolge wurden in der zweiten Juni-Hälfte 202 Raketen auf die Ukraine abgefeuert, ein Anstieg um 120 verglichen mit den ersten zwei Wochen des Monats.
Bild: dpa
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Jana Brüntjen
Die Regierung in Moskau bestellt den britischen Botschafter ein, um gegen die „offensive Rhetorik“ gegenüber Russland zu protestieren. Das russische Außenministerium wirft Großbritannien vor, willkürlich falsche Angaben über die angebliche russische Drohung mit Atomwaffen zu verbreiten.
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Jana Brüntjen
Die Nato-Staaten wollen bis Ende 2030 mehr als 20 Milliarden Euro zusätzlich für gemeinschaftliche Ausgaben bereitstellen. Eine beim Gipfeltreffen in Madrid getroffene Einigung sieht vor, die Nato-Budgets jährlich deutlich steigen zu lassen, wie mehrere Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag bestätigten.

Mit den zusätzlichen Mitteln soll es möglich werden, mehr Geld in die Verlegung von Ausrüstung an die Ostflanke sowie in militärische Infrastruktur zu investieren. Zudem soll es zum Beispiel auch mehr Mittel für Übungen und Cybersicherheit sowie die Förderung von Partnerschaften mit befreundeten Drittstaaten geben.

Den Angaben zufolge soll der zivile und der militärische Haushalt von 2023 an jährlich um je 10 Prozent erhöht werden, der für das Sicherheits- und Investitionsprogramm NSIP sogar um 25 Prozent. Für die Periode von 2023 bis 2030 würden Nato-Berechnungen zufolge dann knapp 45 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Ohne die Erhöhung wären es nur um die 20 Milliarden Euro gewesen.

Dass die Zahlen nach dem Gipfel nicht öffentlich kommuniziert wurden, hat nach Informationen der dpa mit Frankreich zu tun. Das Land hatte sich lange gegen größere Budgeterhöhungen gesträubt und bestand mit der Einigung darauf, dass diese vorerst nicht detailliert kommuniziert wird. Zudem setzte es nach Angaben aus Nato-Kreisen durch, dass es 2025 noch einmal eine Überprüfung der Entscheidung gibt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach deswegen in seiner Abschlusspressekonferenz beim Gipfel lediglich von einem „erheblichen Anstieg“ der Budgets bis 2030.
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Jana Brüntjen
Der Kreml hat die Schuld für die weltweit steigenden Lebensmittelpreise einmal mehr bei westlichen Staaten verortet und auf Probleme beim Export von Dünge- und Lebensmitteln verwiesen. Formal habe der Westen zwar keine Handelsbeschränkungen für russischen Dünger und Nahrungsmittel verhängt, „aber die Besitzer der Unternehmen, die Düngemittel herstellen, und sogar ihre Familienmitglieder sind unter die Sanktionen geraten“, klagte Russlands Präsident Wladimir Putin laut der Agentur Interfax bei einem Treffen mit seinem indonesischen Amtskollegen Joki Widodo am Donnerstag in Moskau.

Zudem hätten die USA und die EU Sanktionen gegen russische Häfen verhängt und Schwierigkeiten für die Versicherung von Frachtschiffen geschaffen. Dies alles „erzeugt gewisse Probleme auf den Märkten für Lebensmittel und Dünger“, betonte Putin. Den USA warf er zudem vor, verstärkt Lebensmittel zu importieren und zu horten und so die Krise anzuheizen. „Die Entwicklungsländer sind in diesem Sinne in die schlechteste Lage geraten“, sagte er. Er hoffe, dass Widodo das Thema beim G20-Gipfel im November in Indonesien ansprechen werde.

Gleichzeitig relativierte Putin erneut die Bedeutung der ukrainischen Getreidelieferungen für den Weltmarkt. Diese machten nur einen Bruchteil der weltweiten Exporte aus. Die Ukraine und die westlichen Staaten werfen Russland eine Blockade der ukrainischen Häfen vor. Dies dementierte der Kremlchef ebenfalls.
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Jana Brüntjen
Nach Einschränkungen für russische Medien in mehreren westlichen Ländern legt Russland die juristischen Grundlagen für Vergeltungsmaßnahmen. Das Unterhaus des russischen Parlaments verabschiedete am Donnerstag ein Gesetz, mit dem die Arbeit bestimmter ausländischer Medien in Russland beschränkt oder ganz verboten werden kann. 

Das Gesetz richtet sich gezielt gegen Medien aus Ländern, die nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine die Arbeit russischer Medien eingeschränkt haben. Die Staaten begründeten dies mit mangelnder Unabhängigkeit von Präsident Wladimir Putin und dessen Darstellung der Ereignisse in der Ukraine. In Deutschland gingen die Behörden gegen den Sender RT vor.

Nach der Duma muss auch noch die zweite Parlamentskammer das Gesetz verabschieden, bevor es von Präsident Putin unterzeichnet wird. Wenn die neue Regelung in Kraft tritt, kann die russische Staatsanwaltschaft Akkreditierungen zurückziehen, die Arbeit der Medien sowie die Verbreitung von Inhalten in Russland verbieten. Diese Maßnahmen werden dem Gesetz zufolge erst dann aufgehoben, wenn das betreffende Land russischen Medien die uneingeschränkte Arbeit erlaubt. 

Außerdem können Akkreditierungen und Sendelizenzen mit der Begründung entzogen werden, dass die betroffenen Medien „Falschinformationen“ über die russischen Streitkräfte verbreiteten. Zudem kann die Staatsanwaltschaft direkt Internetseiten sperren lassen, die „wiederholt Falschinformationen verbreiten“.
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Jana Brüntjen
US-Präsident Joe Biden unterstützt die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte an F-16-Kampfjets. Biden sagte am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid, es handele sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung dafür, dass Erdogan vor dem Gipfel seine Blockade zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens aufgegeben hatte. Er habe schon früher gesagt, dass die USA dem Nato-Partner Türkei F-16-Jets verkaufen beziehungsweise diese modernisieren sollten. „Es ist nicht in unserem Interesse, das nicht zu tun.“ Dafür benötige er aber die Zustimmung des Kongresses. „Und ich denke, wir können sie bekommen.“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte in Madrid, er hoffe auf Bidens „aufrichtige Bemühungen“ beim Thema F-16. Die Türkei werde bald Delegierte in die USA schicken, um weitere Schritte zu besprechen.

Um den Verkauf von US-Kampfflugzeugen an die Türkei gibt es seit langem Diskussionen: Eigentlich war das Nato-Land Teil eines Programms zur Entwicklung des US-Kampfjets F-35 und sollte diesen auch beziehen. Nachdem die Regierung in Ankara 2017 aber das russische Raketenabwehrsystem S-400 erworben hatte, schloss die US-Regierung die Türkei aus dem Programm aus. In Washington wurde befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten der F-35-Jets gelangen könnte.
Bild: Reuters
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Jana Brüntjen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich bei den weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine vor allem an den USA orientieren. „Wir orientieren uns immer bei dem, was wir machen, an den Lieferungen der Verbündeten, insbesondere den USA. Und das werden wir auch weiter tun“, sagte Scholz am Donnerstag nach dem Nato-Gipfel in Madrid.

Die USA haben der Ukraine bereits in großem Umfang schwere Waffen geliefert. Mit sieben Panzerhaubitzen sind vor wenigen Tagen auch die ersten schweren Waffen aus Deutschland in der Ukraine angekommen. Bestimmte Waffensysteme liefern Nato-Staaten bisher aber gar nicht, zum Beispiel Kampfflugzeuge und Kampfpanzer. Zwischen Deutschland und Spanien gibt es allerdings Gespräche über eine mögliche Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern aus deutscher Produktion, die jetzt den spanischen Streitkräften gehören.
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Jana Brüntjen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland dazu aufgefordert, die zwei in der Ostukraine zum Tode verurteilten Briten zu schützen. Die Todesstrafe solle nicht vollstreckt, angemessene Haftbedingungen sichergestellt und benötigte medizinische Unterstützung geleistet werden. Das forderte der Gerichtshof mit Sitz in Straßburg laut Mitteilung vom Donnerstag in einer sogenannten einstweiligen Maßnahme. Einstweilige Maßnahmen sind laut Gericht verbindlich und werden nur selten und bei unmittelbarer Gefahr auf irreparablen Schaden ausgesprochen. Russland will sich allerdings nicht mehr an Entscheidungen aus Straßburg halten.

Das Oberste Gericht des ostukrainischen Separatistengebiets Donezk hatte die beiden Briten und einen Marokkaner, die in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte kämpften, vor drei Wochen als Söldner zum Tode verurteilt. Die beiden Briten waren Mitte April in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol von prorussischen Kräften gefangen genommen worden. Beide hatten laut Gericht schon vor dem Krieg mit ihren Partnern in der Ukraine gelebt und waren seit 2018 Teil des Militärs.
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Anna Kipnis
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, sagt, dass Sanktionen unter bestimmten Umständen als ein Akt der Aggression und eine Berechtigung für einen Krieg angesehen werden könnten: 

Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass solche feindseligen Maßnahmen unter bestimmten Umständen auch als ein Akt internationaler Aggression gewertet werden können. Und sogar als Casus Belli.

Dmitri Medwedew

Russland habe das Recht, sich zu verteidigen.
Dmitri Medwedew
Dmitri Medwedew   Bild: dpa
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Jana Brüntjen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs eine geschlossene Haltung Europas und der USA betont, zugleich aber die Notwendigkeit eines Kontakts zu Kremlchef Wladimir Putin unterstrichen. Europa und die USA seien sich hinsichtlich der gegenüber Russland notwendigen Haltung einig, sagte Macron am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid.

„Darüber hinaus und das ist normal, haben wir nicht immer dieselbe Intensität der Diskussion mit dem russischen Präsidenten gehabt.“ Über seine Gespräche mit Putin habe er immer klar mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und den europäischen Partnern kommuniziert. Außerdem sei er zu weiteren Gesprächen mit Putin bereit. 

Über die zwölf bereits gelieferten Geschütze hinaus werde die Ukraine in den kommenden Wochen sechs weitere der Haubitzen von Frankreich erhalten, sagte Macron. Außerdem werde Frankreich eine signifikante Anzahl an gepanzerten Fahrzeugen an die Ukraine liefern, schrieb Macron auf Twitter.
Bild: Reuters
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Anna Kipnis
Die ukrainische Armee hat eigenen Angaben nach erneut die von Russland eroberte Schlangeninsel im Schwarzen Meer angegriffen. Dabei sei ein Kurzstrecken-Flugabwehrsystem des Typs Panzir-S1 zerstört worden, teilte das Kommando Süd am Donnerstag bei Facebook mit. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Nach dem russischen Einmarsch Ende Februar war das Eiland unweit des Donaudeltas von der russischen Marine bereits am zweiten Kriegstag erobert worden. Die ukrainischen Streitkräfte haben seitdem mehrfach Attacken mit Kampfdrohnen und Flugzeugen geflogen und den Kreuzer Moskwa (Moskau) mit Raketen versenkt.
Bild: dpa
Russische Truppen ziehen sich nach eigener Darstellung zudem angeblich freiwillig von der Schlangeninsel im Schwarzen Meer zurück. Damit wolle Russland zeigen, dass es den Export von Getreide und landwirtschaftlichen Produkten aus der Ukraine nicht behindere, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Donnerstag in Moskau. „Am 30. Juni haben die russischen Streitkräfte als Zeichen des guten Willens die ihnen zugewiesenen Aufgaben auf der Schlangeninsel abgeschlossen.“ Zuvor hatte die Ukraine einen Angriff auf die Insel gemeldet.
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Jana Brüntjen
Mehr als vier Monate nach Beginn des Ukrainekriegs werden in Belarus nach Berichten unabhängiger Medien verstärkt Einberufungsbescheide verschickt. Der ukrainische Generalstab sprach am Donnerstag von einer „verdeckten Mobilisierung“. Die oppositionelle belarussische Onlinezeitung Zerkalo schrieb, seit Tagen hätten Leser aus dem Gebiet Gomel im Süden des Landes an der Grenze zur Ukraine berichtet, es seien vielfach Einberufungsbefehle verschickt worden.
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Jana Brüntjen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Imperialismus-Vorwurf des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Nato mit deutlichen Worten zurückgewiesen. „Das ist ehrlicherweise ziemlich lächerlich“, sagte Scholz am Donnerstag nach dem Nato-Gipfel in Berlin. Die Nato sei eine defensive Allianz, greife keine anderen Länder an und sei auch für niemanden in der Nachbarschaft eine Bedrohung. „Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat und zum Gegenstand seiner Politik.“

Der Kreml-Chef hatte zuvor im turkmenischen Aschgabat gesagt, die führenden Nato-Länder wollten sich mit Hilfe der Ukraine behaupten. Es gehe der westlichen Verteidigungsunion um „ihre Vorherrschaft, ihre imperialen Ambitionen“.
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Anna Kipnis
US-Präsident Joe Biden hat weitere Waffenlieferungen an die Ukraine im Umfang von mehr als 800 Millionen Dollar (etwa 769 Millionen Euro) in Aussicht gestellt. In den kommenden Tagen plane seine Regierung eine entsprechende Ankündigung, sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. 

Dazu gehörten etwa ein neues modernes westliches Luftverteidigungssystem und zusätzliche Munition für das Raketenwerfersystem des Typs Himars, das Kiew bereits erhalten habe. Die USA haben dem von Russland angegriffenen Land seit Kriegsbeginn Ende Februar damit nach eigenen Angaben Waffen und Ausrüstung im Wert von fast sieben Milliarden US-Dollar (6,73 Milliarden Euro) zugesagt oder bereits geliefert.  Biden bekräftigt, die Nato und deren Mitgliedstaaten unterstützten die Ukraine so lange dies nötig sein werde. Er wisse zwar nicht genau, wie der Krieg ende und wann er beendet sei. Aber: „Es wird nicht damit enden, dass Russland die Ukraine in der Ukraine schlägt.“
Joe Biden
Joe Biden   Bild: Reuters
Biden unterstrich zudem die Verteidigungsbereitschaft der Nato-Bündnispartner. „Wir werden jeden Zentimeter des Nato-Gebietes verteidigen“, sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. „Ein Angriff auf einen von uns ist ein Angriff auf alle.“ Der US-Präsident betonte erneut, dass die USA in Folge des russischen Angriffskriegs ihre Truppenpräsenz in Europa weiter ausbauen werden – auch an der Ostflanke der Nato.
Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei es nicht gelungen, die Nato zu spalten, sagte Biden. Er lobte zugleich, dass Bündnispartner wie Deutschland ihre Verteidigungsausgaben deutlich angehoben haben.

Wir sind vereinter denn je.

Joe Biden zur Nato

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Anna Kipnis
Der britische Premierminister Boris Johnson hat eine Erhöhung der Militärausgaben von Nato-Staaten gefordert und dabei 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukt (BIP) ins Spiel gebracht. Das bisherige Ziel von 2 Prozent stamme aus einer „anderen Ära“, begründete der konservative Politiker den Vorstoß bei einer Pressekonferenz im Anschluss an den Nato-Gipfel am Donnerstag in Madrid. Das Verteidigungsbündnis habe sich bei dem „historischen Gipfel“ auf ein neues strategisches Konzept geeinigt, das höhere Ausgaben erfordere. Dafür gebe es breite Übereinstimmung in der Militärallianz. „Wir wollen, dass Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg jetzt beginnt, an dem neuen Ziel zu arbeiten, und er hat zugesagt, das zu tun“, sagte Johnson.

Großbritannien investiert Johnson zufolge stark in langfristige militärischen Fähigkeiten. „Die logische Konsequenz der von uns anvisierten Investitionen ist, das unsere Verteidigungsausgaben bis Ende des Jahrzehnts 2,5 Prozent des BIP erreichen werden“, so der britische Premier weiter.
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Anna Kipnis
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will eine Entspannung im Streit um den russischen Transitverkehr in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad. Es sei Sache der Europäischen Union, die notwendigen Rahmenbedingungen zu setzen, sagte Scholz am Donnerstag in Madrid zum Abschluss des Nato-Gipfels. Die Regeln seien „natürlich immer festzusetzen im Lichte der Tatsache, dass es hier auf den Verkehr zwischen zwei Teilen Russlands geht“, sagte der Kanzler. „Und ich glaube, dass alle Beteiligten gegenwärtig sich sehr darum bemühen, hier eine Deeskalationsdynamik zu etablieren.“

Litauen hatte Mitte Juni den Bahntransit einiger Waren über sein Territorium in das Gebiet um Kaliningrad - ehemals Königsberg - verboten, die auf westlichen Sanktionslisten stehen. Russland kritisierte die Beschränkungen als „illegal“ und drohte Gegenmaßnahmen an.

Olaf Scholz
Olaf Scholz   Bild: dpa

Scholz machte auf eine Frage hin auch deutlich, dass die Nato-Russland-Grundakte von 1997 ungeachtet der von der Nato geplanten Truppenverstärkungen an der Ostflanke weiter gelte. In der Grundakte hatte sich die Nato auch verpflichtet, auf die dauerhafte Stationierung „substanzieller Kampftruppen“ im östlichen Bündnisgebiet zu verzichten.

Schulz sagte zu der Grundakte: „Die existiert, sie ist nicht aufgekündigt. Das ist auch richtig so, weil jedes Mal, wenn man sie aufschlägt, kann man Russland vorlesen, wozu es sich verpflichtet hat, nämlich zu sagen, dass Grenzen unverletzbar sind, dass nicht mit Gewalt Grenzen verschoben werden, dass die Souveränität und Integrität von Staaten nicht in Frage gestellt werden soll.“
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Maximilian Kisters
Ausbildung ukrainischer Soldaten in Großbritannien und Deutschland
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Anna Kipnis
Frankreich wird der Ukraine nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron weitere sechs Artilleriegeschütze vom Typ Caesar bereitstellen. Russland dürfe den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen, weil dies die Sicherheit Europas insgesamt gefährden würde, sagt Macron. Den Vorwurf Russlands, der Krieg sei eine Reaktion auf ein aggressives Verhalten der Nato, wies Macron zurück.
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Anna Kipnis
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in Russland eine Bedrohung für Europa und die Nato. „Es bedroht die internationale Ordnung“, sagte Scholz am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Durch seine aggressive Politik stellt Russland wieder eine Bedrohung für Europa und für die Allianz dar.“ Die Nato ziehe die richtigen Schlüsse aus der veränderten Weltlage. „Die Nato stärkt deshalb ihre Verteidigungsfähigkeit insbesondere mit Blick auf die Sicherheit ihrer Mitglieder entlang der Ostflanke.

Deutschland werde zudem mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur Nato noch in dieser Woche beginnen. 
Deutschland wird nach Angaben von Scholz zudem dauerhaft eine gepanzerte Division mit 15.000 Soldaten, einem regionalen Marinekommando, 60 Flugzeugen und 20 Marineeinheiten vorhalten. 
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Anna Kipnis
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagt, die Allianz sei dazu da, alle Mitgliedstaaten zu beschützen. Dies gelte auch für Finnland und Schweden.

Wir sind auf alles vorbereitet.

Jens Stoltenberg

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Anna Kipnis
Russland ist laut Präsident Wladimir Putin offen für einen Dialog über strategische Stabilität, eine Beschränkung von Atomwaffen und Rüstungskontrolle. Dies würde aber eine „sorgfältige gemeinsame Arbeit“ erfordern und müsse darauf abzielen, eine Wiederholung dessen zu verhindern, "was heute im Donbass geschieht", sagt Putin auf einem Forum in Sankt Petersburg. 

Er bekräftigt seinen Vorwurf an die Ukraine von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ an russisch-stämmigen und russisch-sprachigen Bewohnern in der östlichen Region Donbass. Unter anderem damit hat er das militärische Vorgehen wiederholt begründet.
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Anna Kipnis
Mehr als 6000 ukrainische Soldaten haben sich nach russischen Angaben ergeben oder wurden gefangen genommen. Der am Mittwoch organisierte und bislang umfangreichste Gefangenaustausch, bei dem 144 ukrainische Soldaten freigelassen worden seien, habe auf direkten Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin stattgefunden, meldet die russische Nachrichtenagentur RIA und Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau.
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Sarah Sendner
Russland sieht sich nach Worten von Präsident Wladimir Putin durch einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden nicht bedroht, werde aber militärische Gegenmaßnahmen ergreifen. „Es gibt nichts, was uns mit Blick auf eine Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens in der Nato Sorgen machen würde. Wenn sie wollen - bitte“, sagte der Kremlchef vor Journalisten in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat. Doch die Länder müssten sich auf eine russische Reaktion gefasst machen.

Die Nato wolle mit der Aufnahme nicht ihre Führungsrolle, sondern ihre Vorherrschaft in der Welt festigen, wird Putin von der russischen Nachrichtenagentur Tass zitiert. Die Nato hege „imperialen Ambitionen“.

„Sie müssen sich klar und deutlich vorstellen, dass es für sie früher keine Bedrohungen gab - aber werden dort jetzt Truppen stationiert und Infrastruktur eingerichtet, so werden wir gespiegelt antworten müssen und dieselben Bedrohungen für das Territorium schaffen, von dem aus wir bedroht werden“, wurde Putin weiter zitiert. „Alles war gut zwischen uns, aber jetzt wird es irgendwelche Spannungen geben - das ist offensichtlich, zweifelsfrei, ohne geht es nicht.“ Russland hatte bereits nach ersten Plänen zum Nato-Beitritt der beiden Länder mit Konsequenzen gedroht.
Putin droht Schweden und Finnland bei Stationierung von Nato-Truppen
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Anna Kipnis
Im russisch besetzten Gebiet Cherson hat der ukrainische Parlamentsabgeordnete Olexij Kowaljow offenbar einen Anschlag des ukrainischen Geheimdiensts überlebt. Der 33-Jährige wird in der Ukraine des Landesverrats und der Kollaboration mit Russland verdächtigt. Mitte vergangener Woche hatte der Chef des ukrainischen Militärgeheimdiensts, Kyrylo Budanow, im Fernsehen erklärt, das Auto Kowaljows sei gesprengt worden.

„Ich lebe und bin gesund und plane ab Montag wieder zu arbeiten“, sagte er nun in einem am Donnerstag von der russischen Staatsagentur Ria Nowosti veröffentlichten Video. Das zeigte ihn mit verbundenem Arm in einem Krankenhausbett. Kowaljow betonte, dass er nicht eingeschüchtert sei und weiter in seinem Wahlkreis im Chersoner Gebiet bis zum Ablauf seines Mandats 2023 arbeiten werde.

Kowaljow war 2019 über ein Direktmandat für die Präsidentenpartei Diener des Volkes in die Oberste Rada gewählt worden. Ende April wurde er aus der Partei und der Fraktion wegen des Verdachts der Zusammenarbeit mit Russland ausgeschlossen. Kowaljow war im April in seine Heimatstadt Hola Prystan zurückgekehrt.
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